Entscheidungen des OVG NRW im April 2011 – Seite 3

Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen

118 Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom April 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

118 Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 07.04.2011 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.04.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der allein geltend gemachte Zulassungsgrund des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.04.2011 zitiert von 6

Ein gegen den Kläger wegen Verletzung der Verschwiegenheitspflicht gemäß §§ 30 Abs. 1 und 6, 29 Abs. 3 der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.04.2011 zitiert von 6

Wegen der Einzelheiten des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.04.2011

Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe ist mangels hinreichender Aussicht auf Erfolg des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.04.2011

Erhöhte Besteuerung von Pitbull Terriern wegen abstrakter Gefährlichkeit

Gleichbehandlungsgrundsatz · Steuerrecht · Gemeinwohlziel · Satzungsrecht · Rassenspezifische Besteuerung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.04.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten Kostenerstattung nach § 104 SGB X, nachdem er bezüglich des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 04.04.2011 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten um das Ruhen von Versorgungsbezügen nach § 53 BeamtVG und deren Rückforderung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 04.04.2011 zitiert von 13

Der 1968 geborene Kläger stand bis zu seiner vorzeitigen Zurruhesetzung wegen dauernder Dienstunfähigkeit als …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.04.2011 zitiert von 1

Der am 28. Februar 1959 geborene Kläger steht als Polizeivollzugsbeamter bei der Kreispolizeibehörde E. im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.04.2011 zitiert von 4

Zur Begründung wird gemäß § 122 Abs. 2 Satz 3 VwGO auf die Gründe des angefochtenen Beschlusses Bezug …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.04.2011 zitiert von 2

Solche liegen entgegen der Auffassung des Klägers nichts schon dann vor, wenn die angefochtene Entscheidung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.04.2011 zitiert von 1

Die Anträge sind bereits deshalb unstatthaft, weil sie sich auf eine Verpflichtungsklage beziehen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 01.04.2011 zitiert von 15

Die Klägerin begehrt die Erstattung der durch die stationäre Unterbringung des Kindes Q. L. (im folgenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 01.04.2011 zitiert von 4

Die Beschwerde, mit der die Antragstellerin die Herabsetzung des vom Verwaltungsgericht auf 55.462,50 Euro …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 01.04.2011 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, er habe keinen Anspruch aus § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Urteil 01.04.2011

Der Kläger wendet sich gegen den für die Monate Juni 2008 bis Januar 2009 auf jeweils 635,- € festgesetzten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.04.2011 zitiert von 3

Die Zuziehung eines Bevollmächtigten für das Vorverfahren durch den Kläger ist für notwendig zu erklären

Verwaltungsrecht Abgeändert