Entscheidungen des OVG NRW im März 2011

Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen

117 Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom März 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

117 Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.03.2011

Der Kläger begehrt die Zulassung der Berufung lediglich insoweit, als das Verwaltungsgericht seine Klage …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 31.03.2011

Nach dieser Vorschrift sind innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung des vollständigen Urteils die Gründe …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 30.03.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren ist abzulehnen, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.03.2011 zitiert von 4

Das Vorbringen der Klägerinnen ergibt nicht, dass der Senat in seinem Beschluss vom 7. Februar 2011 15 E …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.03.2011 zitiert von 18

Das Behördenprinzip des § 5 Abs. 2 AG VwGO NRW ist mit Außerkrafttreten dieses Gesetzes und Inkrafttreten des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.03.2011 zitiert von 28

Der Kläger ist Eigentümer des unbebauten und zur Zeit als Obstwiese genutzten Grundstücks Gemarkung P. , Flur …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.03.2011 zitiert von 10

Der Antrag ist abzulehnen, weil die gesetzlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.03.2011

Der Antragsteller ist Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks S.---weg 27 (Gemarkung I. , Flur …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.03.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2011 zitiert von 54

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren ist abzulehnen, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.03.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2011 zitiert von 26

Besetzung einer stellvertretenden Schulleiterstelle

Beamtenrecht · Auswahlentscheidung · Dienstliche Beurteilung · Öffnungsklausel · Einstweilige Anordnung

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 25.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Neufeststellung des Ergebnisses der Wahl zum Rat der Stadt B. vom 30. August …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.03.2011

Gleiches gilt für den Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, welchen – wie noch auszuführen sein wird …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.03.2011 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Neufeststellung des Ergebnisses der Wahl zum Rat der Stadt B. vom 30. August …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.03.2011

Der geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 25.03.2011

Dem Kläger war gem. § 166 VwGO i. V. m. §§ 114 Satz 1, 121 Abs. 1 ZPO unter Beiordnung eines Rechtsanwaltes …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.03.2011 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Neufeststellung des Ergebnisses der Wahl zum Rat der Stadt F. vom 2009

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.03.2011

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.03.2011 zitiert von 7

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.03.2011 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.03.2011 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.03.2011 zitiert von 2

Zwar hat das Verwaltungsgericht im Ansatz zutreffend ausgeführt, die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.03.2011 zitiert von 2

Die nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO erforderliche Interessenabwägung zwischen dem Aufschubinteresse der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.03.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.03.2011 zitiert von 1

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.03.2011

Die Parteien streiten um die Rechtmäßigkeit der Heranziehung des Klägers zu Erschließungsbeiträgen für die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.03.2011

Die Klägerin unterhält einen gewerblichen Schlachtbetrieb in T.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.03.2011 zitiert von 6

Die Beschwerde, mit der die zusätzliche Berücksichtigung aufgelaufener Rückstände bei der Bemessung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.03.2011 zitiert von 3

Die Klägerin unterhält einen gewerblichen Schlachtbetrieb in C. C1.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 23.03.2011 zitiert von 7

Die Parteien streiten um die Rechtmäßigkeit der Heranziehung des Klägers zu Erschließungsbeiträgen für die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.03.2011 zitiert von 31

Das Verwaltungsgericht hat dem einstweiligen Rechtsschutzantrag zu Unrecht entsprochen, wie die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.03.2011

Ausgehend von der im Berufungszulassungsbeschluss vom 27. Dezember 2010 geäußerten Ansicht des Senats zur …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.03.2011 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den von der Klägerin zu 2) ausdrücklich nur hilfsweise gestellten Antrag, "den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.03.2011

Der Kläger hat mit seinem Berufungszulassungsantrag Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.03.2011 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich die allein geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.03.2011 zitiert von 2

Der Antragstellerin, die die wirtschaftlichen Verhältnisse hierfür erfüllt, ist für das Beschwerdeverfahren …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 21.03.2011 zitiert von 1

Der am 13. April 1945 geborene Kläger stand zuletzt als Hauptmann (Besoldungsgruppe A 11 BBesO) im Dienst der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.03.2011 zitiert von 3

Zulassungsantrag auf Berufung gegen Baugenehmigung für Fußballstadion

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Verwaltungsrecht