OVG NRW März 2011 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 18.03.2011 zitiert von 4

Zulassung der Berufung gegen Erlöschen der Niederlassungserlaubnis abgelehnt

Niederlassungserlaubnis · Aufenthaltsgesetz · Prozesskostenhilfe · Berufungszulassung · Lebensunterhaltssicherung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.03.2011

Unwirksamkeit eines Bebauungsplans zur Wohngebietsentwicklung

Bebauungsplan · Normenkontrolle · Landwirtschaftliche Nutzung · Planfeststellung · Unwirksamkeit

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.03.2011 zitiert von 1

Hundesteuer und Gleichbehandlung von Rottweilern

Gleichbehandlungsgrundsatz · Hundesteuer · Satzungsermessen · Verhältnismäßigkeit · Bundesrecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.03.2011 zitiert von 19

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.03.2011 zitiert von 10

Sachmittelgewährung für fraktionslose Ratsmitglieder

Ermessensprüfung · Sachmittel · Kommunalrecht · Zulassungsverfahren · Berufungszulassung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.03.2011 zitiert von 1

Pflicht zur Aufstellung einer Werkfeuerwehr bei chemischer Produktion

Werkfeuerwehr · Bundesimmissionsschutzgesetz · Störfallverordnung · Brandschutzpflicht · Genehmigungspflicht

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.03.2011 zitiert von 6

Ablehnung der Prozesskostenhilfe bei Zulassungsverfahren an Hochschulen

Prozesskostenhilfe · Erfolgsaussicht · Verwaltungsgerichtsordnung · Zulassungsverfahren · Zeitpunkt der Entscheidungsreife

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.03.2011 zitiert von 6

Anspruch auf Spätaussiedlerbescheinigung abgelehnt

Spätaussiedler · Aufnahmebescheid · Gegenbekenntnis · Rechtsnachfolge · Bundesvertriebenengesetz

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.03.2011 zitiert von 3

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.03.2011 zitiert von 14

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.03.2011 zitiert von 3

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.03.2011 zitiert von 3

Die Anhörungsrüge, die einen unanfechtbaren Beschluss (§ 152 Abs. 1 VwGO) im Rahmen eines Verfahrens des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.03.2011 zitiert von 5

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.03.2011 zitiert von 23

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der fristgerechten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.03.2011 zitiert von 59

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der fristgerechten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 16.03.2011 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert für das erstinstanzliche Verfahren zutreffend in Höhe des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.03.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der angesprochenen Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2011 zitiert von 4

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht zu entkräften, eine Beitragspflicht der Kläger habe im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.03.2011 zitiert von 16

Die Beigeladene betreibt am Rhein in L. -H. bei Stromkilometer 672 einen Binnenhafen für den Güterumschlag

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.03.2011 zitiert von 11

Die von der Klägerin geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 3 VwGO liegen auf der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2011 zitiert von 20

) Die von der Klägerin geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils im Sinne von § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2011

Das Behördenprinzip des § 5 Abs. 2 AG VwGO NRW ist mit Außerkrafttreten dieses Gesetzes und Inkrafttreten des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2011 zitiert von 4

Ablehnung von Prozesskostenhilfe bei Wiedereinstellungsantrag im Vorbereitungsdienst

Prozesskostenhilfe · Vorbereitungsdienst · Wiedereinstellung · Beschwerde zurückgewiesen · keine hinreichende Erfolgsaussicht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.03.2011 zitiert von 9

Die Beigeladene betreibt am Rhein in L. -H. bei Stromkilometer 672 einen Binnenhafen für den Güterumschlag

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW 19. Senat Urteil 14.03.2011

Der seit 1. 11. 1974 als Arzt approbierte, 1975 promovierte, nicht habilitierte Kläger ist Erfinder der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 14.03.2011 zitiert von 3

Der am 1977 in Bagdad geborene Kläger ist irakischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.03.2011 zitiert von 11

Haftung des Dienstherrn für vorsätzliche Veruntreuung dienstlicher Gelder

Diensthaftung · Veruntreuung · Schadensschätzung · Beamtengesetz · § 84 LBG

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.03.2011

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes übereinstimmend in der …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 14.03.2011 zitiert von 4

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Berufungszulassungsverfahren ist abzulehnen, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.03.2011 zitiert von 14

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.03.2011 zitiert von 6

Die dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) gebieten eine Änderung des angefochtenen Beschlusses

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.03.2011 zitiert von 6

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.03.2011 zitiert von 16

A. Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zulässig

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.03.2011

Es vermag die – selbständig tragende – Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht zu entkräften, selbst wenn …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.03.2011 zitiert von 7

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.03.2011 zitiert von 12

Die Klägerin, die bis Ende 2007 Inhaberin einer Exklusivlizenz nach § 51 Abs. 1 Satz 1 PostG für ein …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 10.03.2011 zitiert von 26

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der fristgerechten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.03.2011

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der fristgerechten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 9. Senat Beschluss 10.03.2011

Das gilt zunächst hinsichtlich der geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.03.2011 zitiert von 1

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren auf Zulassung der Berufung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.03.2011

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht wegen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.03.2011 zitiert von 10

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Erstattung der Kosten, die ihm durch die Unterbringung von T. H. im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 09.03.2011

Der Kläger ist nach eigenen Angaben am 12. Juli 1966 in Bani Swef/Ägypten geboren und ägyptischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.03.2011 zitiert von 1

Es stellt die Annahme das Verwaltungsgerichts nicht in Frage, der angefochtene Aufhebungs-, Änderungs- und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.03.2011

Dem Antragsteller ist es auch im Beschwerdeverfahren nicht gelungen, das Drohen solcher wesentlicher …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.03.2011 zitiert von 8

So fehlt es bereits an der Bezeichnung eines Zulassungsgrundes i. S. d. § 124 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 VwGO, aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.03.2011 zitiert von 9

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 3 VwGO liegen auf der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.03.2011 zitiert von 5

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem nach Wegfall des Behördenprinzips im Land …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.03.2011 zitiert von 12

Dem Antrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe (§ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.03.2011 zitiert von 1

Der Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, der gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht