VG Düsseldorf März 2011 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Beschluss 31.03.2011

Soweit der Antrag den Antragsteller zu 1. betrifft, ist er bereits unzulässig, weil dieser schon am 8. …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 31.03.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist nach § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 31.03.2011 zitiert von 2

Der Beklagte erhielt im Juni 2005 den Auftrag zu einer Teilungsvermessung auf dem Grundstück S Straße 170 b …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 31.03.2011

Zur weiteren Begründung wird auf die Beschlüsse der Kammer vom 25. und 26. Juni 2008 - 3 L 517/08 u. a. - und …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 31.03.2011

Die am 0. Januar 1964 in Peking geborene Klägerin ist an der beklagten Universität im Magisterstudium mit dem …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 30.03.2011

Der im 0.1946 geborene Kläger ist Mitglied des Versorgungswerks der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 28.03.2011 zitiert von 2

Widerspruch und Anfechtungsklage haben gemäß § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 25.03.2011 zitiert von 1

Der Antrag ist zulässig, insbesondere hat die Bezirksregierung Düsseldorf die Aussetzung der Vollziehung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 25.03.2011 zitiert von 4

Am 27. März 2007 beschloss die Landschaftsversammlung des Beklagten dessen Haushaltssatzung für das …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 25.03.2011 zitiert von 1

Der Kläger steht als Polizeihauptkommissar im Dienste des Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Der am 00.0. 1974 geborene Kläger, der am 2. August 2001 die deutsche Staatsangehörigkeit erworben hatte …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.03.2011 zitiert von 2

Die am 0.0.1974 geborene Klägerin steht als Polizeikommissarin im Polizeivollzugsdienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Die Klägerin ist Eigentümerin des in E gelegenen, bislang unbebauten Grundstücks G1 an der E1straße in Höhe …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.03.2011 zitiert von 4

Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von verkehrsrechtlichen Verboten und Beschränkungen (Parkerleichterung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.03.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin des in E gelegenen, bislang unbebauten Grundstücks Gemarkung G1 15, Flurstück …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.03.2011 zitiert von 12

Der Kläger führte am 26. Oktober 2010 gegen 0:30 Uhr ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr, obwohl er nach …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 22.03.2011 zitiert von 2

Die am 00. September 1971 geborene Klägerin steht seit August 2009 als verbeamtete Lehrerin (Besoldungsgruppe …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 21.03.2011 zitiert von 3

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks D Straße 00 in E-V. Das Grundstück liegt an einem Stichweg und ist …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 21.03.2011

Die aus Angola stammende Klägerin ist nach ihren Angaben geboren am 00.00.1973 in M/Angola, protestantischen …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 21.03.2011 zitiert von 1

Der Kläger wurde durch Beschluss des Amtsgerichts Düsseldorf vom 15. Juli 2005 500 IN 29/03 zum …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 18.03.2011

Wegstreckenentschädigung für Dienstreise mit Privat-Pkw

Dienstreise · Reisekostenrichtlinie · Privat-Pkw-Nutzung · Bundesbesoldungsordnung · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 17.03.2011

Der Kläger meldete Anfang August 2010 beim Landrat des Kreises N als Kreispolizeibehörde für den 30. Oktober …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.03.2011

Der am 0.0.1955 geborene Beklagte trat nach erlangtem Hauptschulabschluss, – jeweils nicht abgeschlossener …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.03.2011

Zulassung zum Zahnmedizinstudium und Zuständigkeit des Landesprüfungsamts

Beiladung · Zuständigkeit · VwGO § 65 · Approbationsordnung · Anrechnung von Studienleistungen

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.03.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die mittelbare Hinzuwahl zur Vollversammlung der Beklagten im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 16.03.2011 zitiert von 2

Das Gericht macht von der ihm durch § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO eingeräumten Befugnis, die aufschiebende Wirkung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 15.03.2011 zitiert von 1

Der Kläger stand bis zum 31. Juli 2010 als Studienrat im öffentlichen Schuldienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 15.03.2011

Der PKW des Klägers (Ford) mit dem amtlichen Kennzeichen OO-OO 651 war am 20.11.2010 auf einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.03.2011 zitiert von 2

Der Kläger steht als Polizeivollzugsbeamter im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 10.03.2011 zitiert von 1

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin steht als Lehrerin im Angestelltenverhältnis im öffentlichen Schuldienst …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 10.03.2011

Das Verfahren war nicht zum Teil einzustellen

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 10.03.2011

Der Kläger ist im Besitz einer Hochschulzugangsberechtigung (Durchschnittsnote: 2,7)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 09.03.2011 zitiert von 3

Die Kammer macht von dem ihr durch § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO eingeräumten Ermessen, der Klage aufschiebende …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.03.2011

Der nach § 80 Abs. 5, Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 08.03.2011

Dabei geht das Gericht nach verständiger Würdigung des Antragsbegehrens davon aus, dass Gegenstand des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 02.03.2011

Klage gegen Niederschlagswassergebühr wegen unzulässiger Flächen- und Satzansetzung

Niederschlagswassergebühr · Gebührenansatz · abflusswirksame Fläche · Splitting-Schwellenwert · Kommunale Abgaben

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 02.03.2011

Anspruch auf assoziationsrechtlichen Aufenthalt nach Art. 7 ARB 1/80

Assoziationsabkommen · Aufenthaltsrecht · Familienzusammenführung · Asylbewerber · Aufenthaltserlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 02.03.2011 zitiert von 3

Antrag auf aufschiebende Wirkung gegen Bestellung zum Bezirksschornsteinfegermeister

aufschiebende Wirkung · VwGO § 80 · sofortige Vollziehbarkeit · Interessenabwägung · Schornsteinfegergesetz

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 01.03.2011

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks T 8/T1 Straße 49, G1 (ehemals G2) in X

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen