VG Düsseldorf Februar 2011 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Urteil 28.02.2011 zitiert von 1

Der Kläger steht als Oberwerkmeister (BesGr A7) im Dienst des Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 25.02.2011

Der Antragsteller reklamiert ein Mitbestimmungsrecht bei der Beschäftigung von Strafgefangenen auf dem …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 25.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks mit der postalischen Anschrift "Qstraße 68" in N. Das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 25.02.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks mit der postalischen Bezeichnung L-Straße 41 in T, G1

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 25.02.2011

Der Antragsteller (Personalrat der nichtwissenschaftlich Mitarbeiter des Universitätsklinikums E) reklamiert …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 25.02.2011

Das Gericht entscheidet im vorliegenden Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gemäß § 76 Abs. 4 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.02.2011

Der Kläger steht als Professor im Dienst der beklagten Fachhochschule (Fachbereich …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 22.02.2011

Die Klägerin ist ein Krankenhaus der Regelversorgung; auf die Arbeitsverhältnisse ihrer Arbeitnehmer sind die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 21.02.2011 zitiert von 2

Die Anträge auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes (1.) und auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (2.) …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 18.02.2011 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen eine vom Leiter der Feuerwehr erlassene Disziplinarverfügung, mit der er aus der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 18.02.2011

Höhe der Mehrbelastung der Klägerin nach § 56 Abs. 5 KrO NRW im Rahmen der Erhebung der Kreisumlage für das …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 18.02.2011 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Änderung seines Familiennamens

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 18.02.2011

Der Kläger ist nach eigenen Angaben am 00.00.1992 geboren und guineischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 16.02.2011

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.02.2011

Der Kläger begehrt mit der vorliegenden Klage die Verpflichtung des Beklagten, ihn im Wege des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.02.2011

Die 1975 in F geborene Klägerin ist türkische Staatsangehörige kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.02.2011 zitiert von 2

Die Klägerin ist bundesweit im Handel mit Edelmetallen tätig und mit diesem Unternehmensgegenstand im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.02.2011

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Mweg 5, G1, G2 und G3 in X. Das Grundstück ist mit Wohnungen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.02.2011 zitiert von 12

Einstufung einer Partei als rechtsextremistisch durch Verfassungsschutzbericht

Verfassungsschutzbericht · rechtsextremistische Einordnung · Parteienrecht · Informationsrecht · öffentliches Interesse

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 11.02.2011 zitiert von 4

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.02.2011

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 07.02.2011 zitiert von 2

Die Kammer lehnt den auf § 80 Abs. 5 VwGO gestützten Antrag des Antragstellers ab, die aufschiebende Wirkung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 07.02.2011

Der am 00. November 1975 in der Türkei geborene Kläger begehrt die Einbürgerung in den deutschen Staatsverband

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 07.02.2011 zitiert von 3

Prozesskostenhilfe kann nicht gewährt werden, weil die Rechtsverfolgung des Klägers keine hinreichende …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.02.2011

Es spricht schon Einiges dafür, dass der wörtlich gestellte Antrag unzulässig ist, da zweifelhaft ist, ob der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 04.02.2011 zitiert von 8

Die Beteiligten streiten um die Frage der Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für nicht …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 02.02.2011 zitiert von 11

Die Klägerin hat einem Arbeitnehmer Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zugesagt, und zwar in Form …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 01.02.2011 zitiert von 3

Der Kläger ist seit Mitte der 70-er Jahre mit einem Radio- und einem Fernsehgerät als Rundfunkteilnehmer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 01.02.2011 zitiert von 1

Der am 00. Juli 2010 verstorbene Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen die ihm vom Beklagten aufgegebene …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 01.02.2011

Denn die Klage wird nach überschlägiger Prüfung voraussichtlich erfolglos bleiben

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 01.02.2011 zitiert von 1

Der am 00.00.1952 geborene Kläger steht – mit Unterbrechungen – seit 1979 als Studienrat im öffentlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen