OVG NRW November 2010 – Entscheidungen

OVG NRW Urteil 30.11.2010 zitiert von 15

Der Kläger begehrt die Erteilung eines planungsrechtlichen Vorbescheids für die Errichtung eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.11.2010

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der Kläger zu 1. sei nicht ohne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 30.11.2010

Die Beklagte hat Umstände geltend gemacht, die die Zulassung wegen besonderer rechtlicher und tatsächlicher …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2010 zitiert von 1

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts nicht zu erschüttern, dass auch ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2010 zitiert von 22

Die Kläger haben keinen Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 VwGO im Sinne von § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2010 zitiert von 3

Der Senat konnte ungeachtet eines nicht vorliegenden Beschlusses über die Nicht-abhilfeentscheidung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.11.2010 zitiert von 4

Dabei mag dahinstehen, ob er nicht bereits mangels hinreichender Darlegung im Sinne von § 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2010 zitiert von 2

Sofern - wie hier - das Recht (oder die auf ein solches Recht bezogene Feststellung) begehrt wird, in der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.11.2010

Die Beteiligten streiten um die Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Balkons an ein …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.11.2010 zitiert von 3

Sofern - wie hier - das Recht (oder die auf ein solches Recht bezogene Feststellung) begehrt wird, in der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 29.11.2010 LS zitiert von 13

Erfolgreicher Antrag eines Oberregierungsrates auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.11.2010 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.11.2010 zitiert von 4

Die von der Klägerin gerügte Annahme des Verwaltungsgerichts, die Darlehensrestschuld in Höhe von 1.518,93 € …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.11.2010

Der Senat nimmt gemäß § 130 b Satz 1 VwGO wegen des Sach- und Streitstandes bis zum Erlass des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 29.11.2010 zitiert von 13

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung von Ausbildungsförderung in Höhe von insgesamt 3.055,- €

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.11.2010 zitiert von 57

Dem Antragsteller ist Prozesskostenhilfe zu bewilligen, weil er nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.11.2010 zitiert von 3

Der geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, der gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO nur im …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.11.2010 zitiert von 7

Der Kläger steht als Polizeihauptmeister (Besoldungsgruppe A 9) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.11.2010 zitiert von 3

Der Kläger steht als Regierungsdirektor im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.11.2010 zitiert von 9

Der Kläger steht als Regierungsdirektor im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.11.2010 zitiert von 6

Der Kläger steht als Polizeioberkommissar (Besoldungsgruppe A 10) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.11.2010 zitiert von 20

Die Klägerin habe keinen Anspruch auf eine erneute Bescheidung ihres Antrags auf Verlängerung der Zulassung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.11.2010 zitiert von 4

Der Kläger steht als Polizeihauptmeister (Besoldungsgruppe A 9) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.11.2010 zitiert von 1

Ihm steht bereits entgegen, dass der Senat mit Beschluss vom 27. Juli 2010 in dem Verfahren 15 E 629/10 über …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.11.2010 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Eilantrag jedenfalls im Ergebnis zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.11.2010 zitiert von 9

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2010 zitiert von 42

Beförderungsentscheidung ohne Berücksichtigung der Bestenauslese

Bestenauslese · Beförderungsverfahren · Dienstliche Beurteilung · Ermessensfehler · Gleichstellungsbeauftragte

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 25.11.2010

Dem Antrag der mittellosen Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 25.11.2010 zitiert von 1

Der Senat entscheidet durch den Berichterstatter als Einzelrichter, weil die Beteiligten sich hiermit …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.11.2010 zitiert von 44

Einstellung des Verfahrens bezüglich Straßenreinigungsgebühren

Straßenreinigungsgebühren · Verwaltungsverfahren · Einstellung des Verfahrens · Satzungsrecht · Härteausgleich

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 25.11.2010 zitiert von 11

Der angefochtene Beschluss ist in diesem vorgegebenen Prüfungsrahmen nicht zu beanstanden

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.11.2010

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO im Rahmen der fristgerechten …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.11.2010 zitiert von 4

Der Senat entscheidet gemäß § 66 Abs. 6 Satz 1, 2. Halbs

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.11.2010 zitiert von 7

Der Kläger, der im Wintersemester 2003/2004 im 13. Fachsemester des Studiengangs Medizin war, dringt nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2010 zitiert von 2

Die Auffassung des Verwaltungsgerichts, die vom Antragsteller beabsichtigte Rechtsverfolgung biete nicht die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.11.2010

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren auf Zulassung der Berufung kann nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.11.2010 zitiert von 2

Der Kläger stand, zuletzt als Steueroberamtsrat, im Dienst des beklagten Landes und ist als …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.11.2010

Hat das Verwaltungsgericht – wie hier – die Bewilligung von Prozesskostenhilfe allein mit der – zutreffenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 24.11.2010 zitiert von 1

Die Annahme des Verwaltungsgerichts, die von der Klägerin beabsichtigte Rechtsverfolgung biete keine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.11.2010

Soweit geltend gemacht wird, das Verwaltungsgericht gehe zu Unrecht davon aus, dass das Ackergrundstück …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.11.2010 zitiert von 41

Amtsangemessene kinderbezogene Besoldung des Klägers für die Jahre 2005 und 2006

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.11.2010 zitiert von 4

Die Klägerin betrieb in C. C1.----straße eine Spielhalle, in der unter anderem Geldspielgeräte mit …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2010 zitiert von 6

Aus den mit dem Zulassungsantrag innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.11.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, denn der allein geltend gemachte Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.11.2010 zitiert von 7

Der Kläger hat in C. in vier Gaststätten, I.---straße , L.-----------straße , I1.------ring , X. Straße …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 23.11.2010

2 Der Kläger ist iranischer Staatsangehöriger persischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.11.2010 zitiert von 12

Zu diesem Ergebnis gelangt der Senat auf Grund der fristgerechten Darlegungen der Antragstellerin im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.11.2010 zitiert von 14

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.11.2010 zitiert von 5

Die am 15. Dezember 1949 geborene, mit einem Grad der Behinderung (GdB) von 50 schwerbehinderte Klägerin …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 22.11.2010

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen