OVG NRW November 2010 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW 19. Senat Beschluss 22.11.2010 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren 19 B 1288/10 ist abzulehnen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.11.2010 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.11.2010

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 92 "Am E. – Teil A" der Antragsgegnerin, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 9. Senat Beschluss 22.11.2010

Der am 20. Mai 1970 geborene Kläger zu 1. und seine Ehefrau, die am 1. August 1974 geborene Klägerin zu 2. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.11.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.11.2010 zitiert von 11

Die Klägerin entwickelt und produziert unter anderem die Brandschutzbauplatte "Q. –L500", die bei der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.11.2010 zitiert von 8

Die Antragstellerin hat keinen im Hauptsacheverfahren zu verfolgenden Anordnungsanspruch (§ 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.11.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.11.2010 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Beschwerde gemäß § 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz 2 GKG durch den Berichterstatter …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.11.2010 zitiert von 166

Denn der einzig geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt auf der maßgeblichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.11.2010 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde ist unbegründet, weil die Klage keine hinreichenden Erfolgsaussichten besitzt (vgl. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.11.2010 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, der Antragsteller habe das Vorliegen der tatsächlichen Voraussetzungen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.11.2010 zitiert von 16

"1. Ihnen wird aufgegeben, die von Ihnen registrierte Domain www.. ... zu sperren/zu dekonnektieren mit dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.11.2010 zitiert von 7

Der von der Klägerin geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.11.2010 zitiert von 3

Der von der Klägerin geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.11.2010

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe kann nicht entsprochen werden

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.11.2010

Der angefochtene Bescheid dürfte sich im Ergebnis nach §§ 9 Abs. 1 GlüStV, 18 OBG auch unter Berücksichtigung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.11.2010 zitiert von 16

Der 1966 geborene ghanaische Kläger reiste seinen Angaben zufolge 2004 in die Bundesrepublik Deutschland ein …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2010 zitiert von 1

Irreführende Kennzeichnung von Fleischerzeugnis als Schinken

Irreführungsverbot · Lebensmittelkennzeichnung · Fleischgehalt · Codex Alimentarius · Lebensmittelrecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.11.2010 zitiert von 2

Versagung der Nachzulassung eines Arzneimittels wegen unzureichender Wirksamkeitsbegründung

Arzneimittelrecht · Nachzulassung · therapeutische Wirksamkeit · BfArM · VwGO

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2010

Aussetzung des Verfahrens nach Tod des Klägers

Verfahrensaussetzung · Prozessverzicht · Tod des Verfahrensbeteiligten · § 173 VwGO · § 249 ZPO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2010

Irreführende Kennzeichnung von Fleischerzeugnis als Schinken

Irreführungsverbot · Lebensmittelkennzeichnung · Fleischgehalt · Codex Alimentarius · Verbrauchertäuschung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.11.2010 zitiert von 66

Die von der Antragstellerin fristgerecht dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat nach § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.11.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.11.2010

Der Kläger, der als (inzwischen) Kriminalhauptkommissar (BesGr

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.11.2010 zitiert von 1

Es vermag die entscheidungstragende Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht zu erschüttern, dafür, dass die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.11.2010 zitiert von 14

Er ist allerdings zulässig

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.11.2010 zitiert von 1

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.11.2010 zitiert von 4

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist nach den Anträgen der Antragstellerin in der Beschwerde (nur noch) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 11.11.2010 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt, weil die Klage mit dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2010 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist unzulässig, weil es an der fristgerechten Darlegung eines …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 10.11.2010 zitiert von 1

Das besondere öffentliche Vollzugsinteresse hinsichtlich der kommunalaufsichtsrechtlichen Anordnung vom 22. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.11.2010

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2010 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Gegenstandswert für das erstinstanzliche Verfahren zutreffend festgesetzt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2010 zitiert von 7

Die nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten der Antragstellerin aus

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.11.2010 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung seines klageabweisenden Urteils im Wesentlichen ausgeführt: Der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2010 zitiert von 1

Der am 00.00.0000 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.11.2010 zitiert von 4

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2010 zitiert von 7

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.11.2010

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 772 – X1. -straße/H.--straße der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2010

Die nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des Antragstellers aus

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.11.2010 zitiert von 8

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2010 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung seines klageabweisenden Urteils im Wesentlichen ausgeführt: Der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2010

Die Beschwerde der Antragsgegnerin, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO im Rahmen der von ihr …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2010 zitiert von 3

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.11.2010

Es kann offen bleiben, ob die vom Beklagten allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.11.2010 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung aufgegeben, für den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.11.2010 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Gegenstandswert für das erstinstanzliche Verfahren zutreffend festgesetzt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Beschluss 08.11.2010 zitiert von 1

Zwar ist sie verspätet eingelegt worden, weil der Beschwerdeschriftsatz vom 5. Juli 2010 gegen den den …

Verwaltungsrecht Abgeändert