OLG Köln November 2010 – Entscheidungen

OLG Köln Urteil 30.11.2010

Die Klägerin nimmt die Beklagten aus eigenem Recht und aus abgetretenem Recht ihres Ehemanns, des Zeugen T. …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.11.2010 zitiert von 1

Die Klägerin war im Rahmen verschiedener Bauvorhaben von der Beklagten mit der Durchführung von Estrich- bzw. …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 30.11.2010

Der Einzelrichter der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts A. hat im Beschluss vom 3.11.2010, durch den …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln 11. Zivilsenat Beschluss 29.11.2010

Zu Recht hat das Landgericht den auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gerichteten Antrag zurückgewiesen …

Zivilrecht

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 29.11.2010 LS zitiert von 1

1) Beim rechtsgeschäftlichen Erwerb von Grundeigentum durch eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts setzt die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 29.11.2010 zitiert von 2

Der Angeklagte ist durch Urteil des Amtsgerichts Gummersbach vom 12.08.2010 – 82 Ds 76/10 – wegen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 29.11.2010 zitiert von 1

Die Beteiligte zu 1) ist im Grundbuch von L. auf Blatt 0000 zu als Eigentümerin des dort verzeichneten …

Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 26.11.2010

Zum bisherigen Verfahrensverlauf nimmt der Senat Bezug auf die ausführliche Darstellung im Beschluss der 7. …

Strafrecht

OLG Köln Urteil 26.11.2010

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln 20. Zivilsenat Beschluss 26.11.2010

Das Landgericht hat die Klage mit zutreffenden Erwägungen auf der Grundlage verfahrensfehlerfrei erhobener …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 26.11.2010

Der Tenor des Urteils des Senats vom 12.11.2010 ist hinsichtlich der Ziffern 1. und 2. im Sinne des § 319 ZPO …

Gesellschaftsrecht

OLG Köln Urteil 25.11.2010

Ohne Tatbestand (gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 25.11.2010

Die gemäß §§ 113 Abs. 1 Satz 2 FamFG, 114, 115, 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO analog zulässige – insbesondere frist …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 24.11.2010

Der am 2.6.1959 geborene Kläger, der seit dem Jahr 2001 als Vorstand bei der Bank K.Q

Erb- und Versicherungsrecht

OLG Köln Beschluss 24.11.2010

Der Beschwerdeführer ist dem Angeklagten durch Beschluss des Amtsgerichts K. vom 30.04.2010 als …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 24.11.2010

Der Senat weist die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurück

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Anerkenntnisurteil 23.11.2010

Die Klägerin macht gegen die Beklagte aus abgetretenem Recht von 30 Fluggästen Ausgleichsansprüche nach der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 22.11.2010

Der nicht vorbestrafte Beschwerdeführer ist durch Urteil des Landgerichts K. vom 12.11.2007, das am …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 22.11.2010

Die angefochtene Entscheidung beruht weder auf einer Rechtsverletzung noch rechtfertigen die gemäß § 529 ZPO …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 19.11.2010 zitiert von 1

Soweit die Antragstellerin in der Beschwerdeschrift rügt, das Landgericht habe ihr nicht die Gelegenheit zur …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.11.2010

Die zulässige Berufung des Klägers kann keinen Erfolg haben

Bank- und Kapitalmarktrecht

OLG Köln Beschluss 19.11.2010 zitiert von 2

Die Antragstellerin plante die Einführung eines integrierten Unternehmensleitungssystems

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 19.11.2010

Die zulässige Berufung des Klägers kann keinen Erfolg haben

Bank- und Kapitalmarktrecht

OLG Köln Beschluss 19.11.2010

Der Beschwerdeführer ist am 18.12.2001 durch das Landgericht K. wegen schwerer räuberischer Erpressung in …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 19.11.2010 zitiert von 2

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Strommarkt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.11.2010 zitiert von 16

Hier Anlage K 5 "Bild/Grafik nur in der Originalentscheidung vorhanden"

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.11.2010

Die Klägerin ist Herstellerin und Vertreiberin des Pflanzenschutzmittels "T"

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.11.2010 zitiert von 2

Die im eigenen Namen eingelegte Streitwertbeschwerde der Verfahrensbevollmächtigten des Antragsgegners ist …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.11.2010 zitiert von 1

Der 1941 geborene Kläger ist seit 1970 Rechtsanwalt

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.11.2010 zitiert von 4

Die gemäß § 101 Abs. 9 S. 4, 6 und 7 UrhG, §§ 58 ff. FamFG zulässige Beschwerde gegen die teilweise …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Köln 18. Zivilsenat Beschluss 17.11.2010

Die Berufungen der Beklagten sind form- und fristgerecht eingelegt und auch im Übrigen zulässig (unten A)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 16.11.2010

Die Erblasserin hatte in ihrem handschriftlichen Testament vom 9. März 1973/6. August 1978 ihren Sohn zum …

Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 15.11.2010

"Im Hauptverhandlungstermin vom 26.10.2010 erstattete der Sachverständige Dr. L., Facharzt für Rechtsmedizin …

Strafrecht

OLG Köln Urteil 12.11.2010 zitiert von 1

Die Kläger verlangen vom Beklagten Räumung und Herausgabe von als Arztpraxis genutzten Räumlichkeiten

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Köln 19. Zivilsenat Urteil 12.11.2010

Die Klägerin ist auf Grund des Händlervertrages vom 02./16.01.2007 Vertragshändler der Beklagten, der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 12.11.2010

Der jetzt 40 Jahre alte Verurteilte ist ledig, kinderlos und verfügt über keine abgeschlossene …

Strafrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 12.11.2010 zitiert von 3

Das Landgericht hat im Verfahren nach § 335 Abs. 5 HGB entschieden

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Urteil 11.11.2010

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 11.11.2010 zitiert von 1

Die Klägerin war ehemals Patientin des Beklagten

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 11.11.2010

Es entspricht billigem Ermessen, die Kosten des Verfahrens nicht dem Antragsgegner, sondern der …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Köln Beschluss 11.11.2010

Die zulässige Berufung hat aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung, die durch das …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 10.11.2010 zitiert von 1

Das Landgericht hat dem Antragsgegner 93 % der Verfahrenskosten auferlegt

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Köln Urteil 10.11.2010

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 08.11.2010 zitiert von 1

Die Frage, ob bei Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe in einer Sorgerechtsstreitigkeit, wie sie hier …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 08.11.2010 zitiert von 1

Die sofortige Beschwerde der Klägerin gegen die Zurückweisung ihres Befangenheitsantrags ist zulässig …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 08.11.2010

Die Berufung der Klägerin wird gemäß § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückgewiesen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 08.11.2010

Die gemäß §§ 113 Abs. 1 Satz 2 FamFG in Verbindung mit § 99 Abs. 2 ZPO entsprechend zulässige – insbesondere …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.11.2010

Die Parteien stehen sich als Anbieter von Schiefer-Produkten, insbesondere Dachabdeckungen, gegenüber

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 05.11.2010

Dem Antragsgegner ist unter Beiordnung eines Rechtsanwalts Verfahrenskostenhilfe für das Verfahren auf …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 03.11.2010 zitiert von 3

Die zulässige Berufung der Klägerin ist in dem von der Klägerin zuletzt noch geltend gemachten Umfange von …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert