LSG NRW Juni 2015 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.06.2015

Die Klägerin begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung von Rechtsanwalt L aus U für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.06.2015

Gewährung und den Beginn von Leistungen - hier: Verletztenrente wegen anerkannter Berufskrankheiten Nr. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.06.2015

Im zu Grunde liegenden Verfahren streiten die Beteiligten über die Gewährung von Leistungen nach dem …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.06.2015

Streitig ist zwischen den Beteiligten seit dem 08.05.2015 lediglich noch die vorläufige Gewährung von …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.06.2015

Zwischen den Beteiligten ist die Streichung des Produktes Speedy-Tandem aus dem Hilfsmittelverzeichnis (HMV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.06.2015 zitiert von 4

Übernahme der Kosten für Leistungen, die die Beigeladene zu 1) gegenüber dem Kläger im Zeitraum vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.06.2015

Die Antragsteller wenden sich gegen die Ablehnung ihres Antrags auf einstweilige Verpflichtung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.06.2015

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens letztlich noch, ob die von der Beigeladenen zu 1) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.06.2015 zitiert von 2

Die Beschwerdeführerin begehrt mit ihrer Beschwerde die Erhöhung des vom Sozialgericht Gelsenkirchen für das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.06.2015

Die 1955 geborene Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung ihres am 05.12.2014 gestellten Antrags auf …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 22.06.2015

Die Antragsteller sind italienische Staatsangehörige

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.06.2015

Die Klägerin begehrt Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren, mit dem sie sich gegen eine Aufrechnung wendet

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.06.2015 zitiert von 1

Die Klägerin ist Trägerin des Seniorenhauses N-heim in Bad N. Sie begehrt im Rahmen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.06.2015

Die Antragstellerin begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen einen Betriebsprüfungsbescheid der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.06.2015

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen die Aufforderung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.06.2015

Das Sozialgericht hat eine einstweilige Anordnung bezogen auf die Zahlung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.06.2015

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen den nach einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.06.2015

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger am 03.12.2007 einen Arbeitsunfall erlitten hat und ob …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.06.2015 zitiert von 2

Nach § 197 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz kann gegen Kostenfestsetzungsentscheidungen des Urkundsbeamten der …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 17.06.2015

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die vorläufige Verpflichtung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.06.2015

Die Antragstellerinnen begehren im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.06.2015

Die zulässige, insbesondere fristgerecht eingelegte Beschwerde der Klägerin vom 08.10.2014, eingegangen am …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.06.2015

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch die Beitragszahlung zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.06.2015

Die Antragstellerin begehrt im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.06.2015 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Verpflichtung des beklagten Landkreises zur Gewährung höherer Leistungen nach dem SGB …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.06.2015

Vorläufige Gewährung von Leistungen der häuslichen Krankenpflege (Behandlungssicherungspflege) für eine …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.06.2015

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung ist als unzulässig zu verwerfen, weil der Klägerin gegen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 03.06.2015 zitiert von 1

Die Beschwerde des Antragstellers vom 06.03.2015 gegen den Beschluss vom 27.02.2015, mit dem das …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.06.2015 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Anzahl der im Rahmen der Gewährung eines Persönlichen Budgets für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.06.2015

Einstweilige Verpflichtung zur Zahlung von SGB-II-Leistungen für polnische Staatsangehörige

SGB II · Einstweiliger Rechtsschutz · Freizügigkeitsrecht · Prozesskostenhilfe · Dano-Urteil

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.06.2015 zitiert von 4

Das Sozialgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss den Antrag auf Prozesskostenhilfe (PKH) zu Recht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.06.2015

Im zu Grunde liegenden Verfahren streiten die Beteiligten um die Übernahme der Kosten für die Einschläferung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.06.2015 zitiert von 15

Der Beklagte wendet sich gegen seine Verurteilung, den Klägern Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.06.2015

Der Antragsteller wendet sich gegen einen Eingliederungsbescheid

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 01.06.2015

Das SG hat dem Begehren des Antragstellers, den Antragsgegner im Wege einer einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 01.06.2015

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Vormerkung der Zeit vom 01.08.1979 bis zum 30.06.1982 als …

Sozialrecht Abgeändert