LSG NRW September 2018 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 28.09.2018

Die Antragstellerin hat Anspruch auf Prozesskostenhilfe für die Durchführung ihres Verfahrens des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.09.2018

Der Kläger begehrt die Zulassung der Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts (SG) Düsseldorf …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.09.2018 zitiert von 1

Streitig ist der Rechtsweg für die auf Schadensersatz i.H.v. 4.954,77 EUR gerichtete Klage

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.09.2018

Anfechtung von Rentenberechnung wegen Versorgungsausgleich

Versorgungsausgleich · Rentenberechnung · SGB VI · Entgeltpunkte · Rente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.09.2018 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung höherer Regelleistungen für die Zeit von Januar bis Oktober 2017

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.09.2018

Das Sozialgericht hat den auf einstweilige Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung gerichteten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.09.2018

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Umschulungsmaßnahme als "Kaufmann für Büromanagement"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.09.2018

Gemäß § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 24.09.2018

Einen Anspruch auf Arbeitslosengeld ab dem 01.07.2015, insbesondere über das Vorliegen der Anwartschaftszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.09.2018

Mit seiner Berufung wendet sich der Beklagte gegen seine Verurteilung durch das Sozialgericht (SG), bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.09.2018 zitiert von 3

Streitig ist die Gewährung von zusätzlichen Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.09.2018

Die am 22.3.2018 schriftlich eingelegte Beschwerde der Antragstellerin gegen den ihr am 22.3.2018 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.09.2018 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Vergütung einer stationären Behandlung, konkret die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.09.2018

Die Beteiligten streiten allein noch darüber, ob die Klägerin gegenüber der Beklagten einen Anspruch in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.09.2018

Im Streit stehen die Anerkennung eines komplexen regionalen Schmerzsyndroms (CRPS) über den 31.12.2011 hinaus …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.09.2018

Der Senat kann nach Anhörung der Beteiligten gemäß § 158 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) durch Beschluss …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 19.09.2018 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.09.2018 zitiert von 1

Einen Anspruch auf Erstattung der Aufwendungen der Klägerin als Nothelfer für zwei stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.09.2018

Streitig sind im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.09.2018

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat mangels besonderer Schwierigkeiten rechtlicher oder …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.09.2018 zitiert von 1

Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für die Zeit von Februar 2015 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.09.2018

Das Sozialgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.09.2018 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Kläger gegen den Beklagten einen Anspruch auf Übernahme der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.09.2018

Dem auf den Erlass einer entsprechenden einstweiligen Anordnung (§ 86b Abs. 2 Satz 2 des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.09.2018 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung der Berufskrankheit nach Nr. 2102 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.09.2018

Streitig ist die Feststellung des Endes der Familienversicherung für die Zeit ab 01.09.2016

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.09.2018 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Durchführung einer Pflichtversicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V bei der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.09.2018 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Sanktionsbescheides, einen Anspruch des Klägers auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.09.2018 zitiert von 2

Der Kläger begehrt höhere Unterkunftskosten vom 31.07.2015 bis zum 31.10.2015

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.09.2018

Der Kläger begehrt für die Monate Dezember 2016 und Januar 2017 einen Regelbedarf für Alleinstehende iHv 491 …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.09.2018

Der Kläger begehrt für November 2016 einen Regelbedarf für Alleinstehende iHv 491 EUR anstatt des von der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.09.2018

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger über den 30.09.2014 hinaus wegen der Folgen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.09.2018

Der Kläger begehrt für den Zeitraum von Februar 2016 bis Mai 2016 einen Regelbedarf für Alleinstehende iHv …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.09.2018

Herabsetzung des bei der Klägerin festgestellten Grades der Behinderung (GdB) von 60 auf 30 nach Ablauf der …

Sozialrecht Aufgehoben