LSG NRW Juli 2019 – Entscheidungen

LSG NRW 2. Senat Beschluss 29.07.2019

Die Klägerin wendet sich noch gegen eine mit Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom 17.01.2017 in der …

Sozialrecht

LSG NRW 4. Senat Urteil 26.07.2019 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Aufrechnung von rückständigen Beitragsforderungen zur gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.07.2019 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 25.07.2019

Der Kläger begehrt die Gewährung von höheren Grundsicherungsleistungen in Form eines Zuschusses zu den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 25.07.2019 zitiert von 3

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Erstattung der Kosten für eine konduktive Therapie nach Petõ in Form …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.07.2019

Der Kläger begehrt die Gewährung höherer Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II für den Zeitraum vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.07.2019 zitiert von 3

Die Beklagte zu 1.) wendet sich gegen einen Beschluss des Sozialgerichts Aachen, mit dem dieses den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.07.2019

Kostenersatz nach § 103 des Sozialgesetzbuches Zwölftes Buch - Sozialhilfe - (SGB XII)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 2. Senat Beschluss 23.07.2019

Der Senat konnte über die Berufung des Klägers gemäß § 153 Abs. 4 Sozialgerichtsgesetz (SGG) nach Anhörung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.07.2019 zitiert von 4

Der Kläger begehrt höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II unter Zugrundelegung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.07.2019

Die Klägerin begehrt im Wesentlichen im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 SGB X die Bewilligung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.07.2019 zitiert von 1

Festsetzung von Prozesskostenhilfe für Untätigkeitsklage

Prozesskostenhilfe · Untätigkeitsklage · Betreuung · Sozialrecht · Gebührenfestsetzung

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 18.07.2019 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Versorgung wegen einer HPV-Impfung gegen das humane Papillomavirus in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 18.07.2019 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Kostenübernahme für eine therapeutische Apheresebehandlung in der privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 17.07.2019

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens gem. § 7a Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 12. Senat Urteil 17.07.2019

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.07.2019

Zuweisung zu Maßnahme zur beruflichen Eingliederung nach SGB II

SGB II · Maßnahme zur Aktivierung · Zuweisung · Rechtmäßigkeit · Datenschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.07.2019

Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei Sanktion wegen Ablehnung der Arbeitsmarktpflicht

Sanktion nach SGB II · aufschiebende Wirkung · Arbeitsmarktpflicht · Widerspruchsverfahren · Sozialgerichtsbarkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.07.2019

Anordnung aufschiebender Wirkung bei Tarifvertragsanwendung im Sicherheitsgewerbe

Allgemeinverbindlichkeit · Tarifvertrag · Arbeitnehmer-Entsendegesetz · aufschiebende Wirkung · Sicherheitsdienstleistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Urteil 11.07.2019 zitiert von 1

Streitig ist die Versicherung des Klägers in der Kranken- und Pflegeversicherung nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Urteil 11.07.2019

Streitig sind rückständige Beiträge zur privaten Pflegepflichtversicherung sowie Mahnkosten für den Zeitraum …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Urteil 10.07.2019

Der Kläger begehrt eine Iluvien-Injektion in das rechte Auge als Off-Label-Use und wendet sich gegen die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 10. Senat Urteil 10.07.2019 zitiert von 5

Streitig sind Ansprüche auf Erstattung der Vergütung von Krankenhausbehandlungen in Höhe von insgesamt …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 12. Senat Beschluss 04.07.2019

Streitig sind die Höhe der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch – Sozialhilfe (SGB XII) sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen