LSG NRW Juli 2021 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.07.2021

Der Senat nimmt zur Begründung auf die zutreffenden Gründe der angefochtenen Entscheidung Bezug (§ 142 Abs. 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 28.07.2021 zitiert von 1

Die von der Verpflichtung zur Teilnahme am ärztlichen Notfalldienst befreite Klägerin wendet sich gegen die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.07.2021

Rechtmäßigkeit einer Zahlungserinnerung der Beklagten bezüglich einer Erstattungsforderung des Jobcenters E …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW 15. Senat Beschluss 23.07.2021

Der Senat hat in der vorliegenden Besetzung über die Rechtsbehelfe des Klägers zu entscheiden, wobei anstelle …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG NRW 15. Senat Beschluss 23.07.2021

Der Senat hat in der vorliegenden Besetzung über die Rechtsbehelfe des Klägers zu entscheiden, wobei anstelle …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG NRW 15. Senat Beschluss 23.07.2021

Der Senat hat in der vorliegenden Besetzung über die Rechtsbehelfe des Klägers zu entscheiden, wobei anstelle …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG NRW 11. Senat Urteil 21.07.2021 zitiert von 1

Beitragsberechnung zur gesetzlichen Krankenversicherung bei Kapitalleistungen aus betrieblicher …

Kapitalleistung · betriebliche Altersversorgung · Beitragsgrenze · gesetzliche Krankenversicherung · Einkommensberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 15. Senat Urteil 20.07.2021

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 2. Senat Urteil 20.07.2021

Streitig ist die rückwirkende Befreiung der Klägerin von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Urteil 16.07.2021

Die Kläger begehren die endgültige Festsetzung höherer Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.07.2021

Streitig ist im Beschwerdeverfahren die Verpflichtung des Antragsgegners, vorläufig einen (neuen) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 17. Senat Urteil 14.07.2021 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten steht die Anerkennung eines Sturzes während eines Firmenlaufes als Arbeitsunfall im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 2. Senat Beschluss 12.07.2021 zitiert von 1

Die Kläger begehren höhere Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für den Monat November …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.07.2021

Die Antragsteller begehren mit der vorliegenden Beschwerde die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Zahlung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 21. Senat Urteil 09.07.2021

Die im Jahr 1967 geborene Klägerin zu 1 ist die Mutter des im Jahre 1997 geborenen Klägers zu 2. Die Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.07.2021

Der Kläger begehrt eine höhere Altersrente ohne Berücksichtigung eines Abschlags aufgrund eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.07.2021 zitiert von 2

Nach Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache – wie hier durch übereinstimmende Erledigungserklärung …

Sozialrecht

LSG NRW 8. Senat Beschluss 07.07.2021

Der Antrag der Antragstellerin auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der beim Sozialgericht (SG) Münster …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.07.2021

Der Kläger wendet sich mit seiner Beschwerde gegen einen Beschluss des Sozialgerichts Köln, das die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.07.2021

Die Klägerin begehrt die Zulassung der Berufung gegen ein Urteil des Sozialgerichts Dortmund

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Beschluss 07.07.2021

Das SG hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der unter dem Aktenzeichen S 28 BA 12/21 beim …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Beschluss 07.07.2021 zitiert von 2

Der Kläger begehrt höhere Leistungen für den Regelbedarf und Heizkosten aus einer Nachzahlungsverpflichtung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.07.2021

Der Antragsgegner wendet sich mit seiner Beschwerde gegen einen Beschluss des Sozialgerichts Dortmund, das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.07.2021

Die aufgrund der Zulassung durch das Sozialgericht gemäß § 4 Abs. 3 2. Teilsatz JVEG statthafte und auch im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.07.2021

Die Beteiligten streiten wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls, den der Kläger am 04.01.2001 erlitten hat, um …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 02.07.2021

Der Kläger begehrt letztlich höhere Renten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 14 Urteil 02.07.2021

Der 00.00.0000 geborene Kläger begehrt von der Beklagten im Wege eines Überprüfungsverfahrens die Gewährung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 10. Senat Urteil 02.07.2021 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Klägerin auf Kostenübernahme für eine Bauchdeckensstraffung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Beschluss 01.07.2021 zitiert von 1

Der Senat entscheidet durch die Berichterstatterin als Einzelrichterin (§ 1 Abs. 3, 56 Abs. 2 S. 1, 33 Abs. 8 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 16. Senat Urteil 01.07.2021 zitiert von 3

Höhe der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung unter Berücksichtigung des privat finanzierten Anteils …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Urteil 01.07.2021

Der Kläger wendet sich mit seiner Berufung gegen ein Urteil des Sozialgerichts, das seine Klage gegen einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen