LSG NRW Januar 2022 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 31.01.2022

Streit über Zuordnung von Hilfsleistungen zwischen Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege

Eingliederungshilfe · Hilfe zur Pflege · Sozialgesetzbuch XII · Leistungszuordnung · Behindertenrechte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Urteil 31.01.2022

Der Kläger begehrt noch für den Monat Juni 2018 pauschale Mehrbedarfsleistungen nach dem SGB XII für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 28.01.2022

Ob die dem Kläger mit Bescheid vom 04.09.2001 festgestellte Befreiung von der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.01.2022

Der Antragsteller wendet sich mit seiner Beschwerde gegen einen Beschluss des Sozialgerichts Detmold, das den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Urteil 27.01.2022

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf Leistungen der sozialen Pflegeversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.01.2022

Die Klägerin ist Trägerin der Seniorenresidenz W, X-Straße 00, W. Die Einrichtung wurde am 01.07.1984 in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 5. Senat Urteil 27.01.2022

Der Kläger wendet sich gegen die Feststellung, nicht nach dem Gesetz über die Sozialversicherung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 5 Urteil 27.01.2022

Der Kläger begehrt die Verpflichtung der Beklagten, seine stationäre Aufnahme in der Psychiatrie der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 27.01.2022

Die Beteiligten streiten um Krankenhausvergütung in Höhe von 8.876,32 €

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Beschluss 27.01.2022 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Verfahren, in dem sie die Feststellung …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW 3. Senat Urteil 26.01.2022

Streitig ist die Befreiung der Klägerin von der Rentenversicherungspflicht für die Tätigkeit für die …

Sozialrecht

LSG NRW 8. Senat Urteil 26.01.2022 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Sozialgesetzbuch Viertes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 26.01.2022 zitiert von 2

Streitig ist im Rahmen eines Betriebsprüfungsverfahrens nach § 28p Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 26.01.2022

Streitig ist die Befreiung der Klägerin von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.01.2022

Der Antragsteller ist ein eingetragener Verein

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 2. Senat Urteil 25.01.2022 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des während einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben zu gewährenden …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 8. Senat Beschluss 24.01.2022

Der Senat entscheidet über die Beschwerde mit drei Berufsrichtern (vgl. Senatsbeschl.v. 4.11.2020 – L 8 BA …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW 21. Senat Urteil 21.01.2022

Streitig ist die Gewährung von Kosten der Unterkunft i. H. v. 100 € pro Monat für die Zeit vom 01.01.2020 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 4. Senat Beschluss 21.01.2022

Die Klägerin begehrt die rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 21. Senat Urteil 21.01.2022

Der Kläger begehrt Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch – Grundsicherung für Arbeitsuchende …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2022 zitiert von 1

Vergütung für eine vollstationär durchgeführte Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 10. Senat Urteil 19.01.2022 zitiert von 5

Streitig ist die Vergütung der durch die Verlegung eines stationär behandelten Patienten verursachten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 10. Senat Urteil 19.01.2022

Im Streit ist (noch) die Rückerstattung einer geleisteten Krankenhausvergütung in Höhe von 1.390,34 €

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Urteil 19.01.2022

Streitig ist die Deckelung der Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung für den Zeitraum November …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Beschluss 19.01.2022

Gemäß § 86b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache in den Fällen, in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 4. Senat Beschluss 14.01.2022

Der Kläger begehrt die rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3 Urteil 14.01.2022

Der Kläger begehrt die rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 14.01.2022

Die Klägerin begehrt die Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung auch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 13.01.2022 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt (noch) die Übernahme der Kosten für ihre hauswirtschaftliche Versorgung durch einen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 19. Senat Urteil 13.01.2022 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der zu gewährenden Kosten für Unterkunft und Heizung in der Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.01.2022 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die Ablehnung seines Antrages auf Bewilligung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 8. Senat Beschluss 12.01.2022

Nach der unter Vorbehalt erfolgten Befriedigung der Nachforderung richtet sich das Beschwerdebegehren neben …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.01.2022 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren, in dem sie sich im Rahmen eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 15. Senat Beschluss 10.01.2022 zitiert von 2

Die in Anbetracht der begehrten Heraufsetzung der Vergütung um 1.786,07 Euro auf die in der noch innerhalb …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.01.2022 zitiert von 1

Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach den Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Beschluss 04.01.2022 zitiert von 1

Die 1950 geborene Klägerin begehrt von der Beklagten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens den Wechsel der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen