LSG NRW Dezember 2021 – Entscheidungen

LSG NRW 8. Senat Beschluss 22.12.2021

Dieser Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden (§ 177 …

Sozialrecht

LSG NRW 10. Senat Beschluss 22.12.2021

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte zur Zahlung von Verzugszinsen aus einer eine …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 22.12.2021 zitiert von 5

Anspruch auf Krankenhausvergütung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.12.2021

Die aufgrund der Zulassung durch das Sozialgericht gemäß § 4 Abs. 3 2. Teilsatz JVEG statthafte und auch im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Urteil 16.12.2021

Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 16.12.2021

Der Kläger begehrt die Erstattung von Fahrtkosten, die für die Zurücklegung des Schulwegs seiner am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Urteil 15.12.2021

Rücknahme von Grundsicherungsleistungen wegen nicht angegebenen Vermögens

Grundsicherung nach SGB II · Vermögensanrechnung · Nichtangabe von Vermögen · Rückforderung von Leistungen · Elternzeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 15.12.2021

Versicherungspflicht von Unternehmensberater im SAP-Projekt

Statusfeststellung · Versicherungspflicht · SGB IV · externe Mitarbeiter · Unternehmensgruppe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 17. Senat Urteil 15.12.2021 zitiert von 1

Feststellung eines höheren Grades der Behinderung bei Diabetes mellitus Typ I

Grad der Behinderung · Diabetes mellitus Typ I · Teilhabebeeinträchtigung · Begutachtung · Sozialrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 15.12.2021 zitiert von 1

Anspruch auf Witwenrente bei kurzer Wiederverheiratung und Verdacht der Versorgungsehe

Witwenrente · Versorgungsehe · Ehedauer · Rentenanspruch · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 21. Senat Beschluss 15.12.2021

Leistungsanspruch nach SGB II bei vermutetem Nichtwohnsitz

SGB II · Regelbedarf · Leistungsverweigerung · Einstweilige Anordnung · Wohnsitznachweis

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.12.2021

Die Antragstellerin begehrt laufende Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 15.12.2021

Vormerkung von Dienstzeit im Ausland als freiwilliges soziales Jahr

Rentenversicherung · Zivildienstgesetz · freiwilliges soziales Jahr · Auslandsdienst · Beitragspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Urteil 14.12.2021

Höhe der Witwenrente der Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 15. Senat Urteil 14.12.2021 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.12.2021

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen die Ablehnung ihres Antrags auf Bewilligung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Beschluss 12.12.2021

Der Kläger begehrt die Ablehnung aller in Betracht kommenden Richterinnen und Richter am Landessozialgericht …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Beschluss 10.12.2021

Die Klägern nimmt die Beklagte auf Zahlung einer Aufwandspauschale nach § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V a.F

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 10.12.2021

Die Beteiligten streiten um die Feststellung eines höheren GdB für die Klägerin zu 1)

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW 16. Senat Urteil 09.12.2021

Die Beteiligten streiten um den Anspruch der klagenden Krankenhausträgerin (Klägerin) auf Zahlung einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 7. Senat Urteil 09.12.2021

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Kosten der Unterkunft und Heizung der Kläger für den Zeitraum vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 09.12.2021

Die Beteiligten streiten um die Vergütung der Belieferung von Vertragsärzten mit Röntgenkontrastmitteln

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Beschluss 08.12.2021

Streitgegenstand ist die vorläufige Gewährung von Regelbedarfsleistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 02.12.2021

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Regelleistung für den Lebensunterhalt während des Aufenthalts des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 9. Senat Urteil 02.12.2021

Der Kläger begehrt höhere Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB XII von Oktober 2013 bis September 2014

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 02.12.2021

Die Beteiligten streiten um die Herausgabe von Originalunterlagen für die von dem Vater der Klägerin im Jahre …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW 6. Senat Urteil 02.12.2021 zitiert von 2

Streitig ist die Zuerkennung eines höheren Grades der Behinderung (GdB)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 8. Senat Beschluss 01.12.2021

Die zulässige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Köln vom 12.11.2020 …

Sozialrecht Abgeändert