LSG NRW November 2024 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 29.11.2024

Die Antragstellerin begehrt die Übernahme von ungedeckten Heimkosten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.11.2024 zitiert von 1

In der Hauptsache stritten die Beteiligten über die Rechtmäßigkeit des Aufhebungs- und Erstattungsbescheides …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.11.2024 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Berufung gegen ein Urteil des Sozialgerichts Köln (SG), das ihre Klage …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.11.2024

Der Ordnungsgeldbeschluss des Sozialgerichts J. vom 18.01.2024 war aufzuheben, weil sich nicht feststellen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.11.2024

Höhe endgültig festzusetzender Leistungen nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) und die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2024

Verpflichtung des Beklagten, Anträge der Kläger bezüglich der Übernahme der Kosten der Haftpflicht- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.11.2024

Vergütung einer ambulanten Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 20.11.2024 zitiert von 1

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.11.2024

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Ereignisses vom 00.00.0000 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.11.2024

Die Beteiligten streiten um die Übernahme weiterer Bestattungskosten für die Ausstattung des Grabes der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.11.2024 zitiert von 1

Der Kläger begehrt als Rechtsnachfolger seines im Verlauf des Berufungsverfahrens verstorbenen Ehemannes die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.11.2024

Der Kläger begehrt im Beschwerdeverfahren die Übernahme der Kosten von zwei nach § 109 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.11.2024

Streitig ist die Anerkennung eines Ereignisses vom 00.00.0000 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.11.2024

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls und auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2024 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Leistungen in Form einer Beschädigtenrente nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.11.2024

Die Antragstellerin wendet sich im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gegen eine …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.11.2024

Das SG hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs vom 10.07.2024 gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.11.2024

Vergütung von Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.11.2024

Vergütung einer vollstationären Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.11.2024

Die Beteiligten streiten um die teilweise Erstattung einer bereits gezahlten Krankenhausvergütung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.11.2024

Streitig ist die Feststellung der Rechtswidrigkeit einer sozialverfahrensrechtlichen Untätigkeit der Behörde

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.11.2024

Rechtmäßigkeit der Erstattung von Beiträgen zur sozialen Pflegeversicherung und nach dem Recht der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.11.2024 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Übernahme von Straffungs-OPs des Gesäßes, der Oberschenkel (insoweit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.11.2024 zitiert von 3

Künftige Genehmigung der Versorgung des Klägers mit Cannabis und die Übernahme der dafür bereits in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.11.2024

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9 Beschluss 04.11.2024

Die Antragstellerin begehrt ein höheres persönliches Budget im Wege der einstweiligen Anordnung

Sozialrecht Abgeändert