hinreichende Erfolgsaussichten · Asylbewerberleistung · Anspruch auf höhere Grundleistungen · Entscheidung des BVerfG zur Verfassungswidrigkeit der …
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidungen des LSG Sachsen-Anhalt im April 2013
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
30 Entscheidungen des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom April 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
30 Entscheidungen
einstweiliges Rechtsschutzverfahren · Verfolgung mehrerer selbstständiger Ansprüche · Wert des Beschwerdegegenstands · Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt
Sozialrecht
Unterkunft und Heizung · Zusicherung vor Umzug
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
abgesenkter Freibetrag für das Beitrittsgebiet · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Anerkennung von Arbeitsausfalltagen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung und Zahlung einer höheren Regelaltersrente …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
freier Mitarbeitervertrag · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
nachträgliche Einbeziehung · persönliche Voraussetzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlerhafte Ermessensausübung · Neufestsetzung durch das Beschwerdegericht
Sozialrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · kein Verstoß gegen Amtsermittlungspflicht · Nichteinholung eines weiteren medizinischen Gutachtens …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft · Zuerkennung eines höheren Raumbedarfs bei möglicher … · Anspruch auf persönliches Budget für …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitslosengeld II · Unmöglichkeit der Senkung unangemessener Unterkunftskosten · geplanter Umzug in betreutes Wohnen aufgrund psychischer … · existenzielle Notlage durch Überschreitung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Pflegegeld · Nichterreichen des für die Pflegestufe I erforderlichen … · keine vorläufige Leistungsgewährung bei nachvollziehbarem …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt · Anforderungen an Inhalt und Bestimmtheit des Verwaltungsakts · zulässige Regelungen · Bewerbungsaktivitäten und Teilnahme an Fördermaßnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Durchführung der mündlichen Verhandlung trotz Verspätung … · Anreise mit dem Zug · Mitteilung reisetypischer Verspätungsrisiken
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt · Anforderungen an Inhalt und Bestimmtheit des Verwaltungsakts · zulässige Regelungen · Bewerbungsaktivitäten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug von Einstiegsgeld · kein Anspruch auf Erstattung von Steuerberaterkosten für … · kein Aufwendungsersatz nach SGB 1 und § 677 BGB · kein öffentlich rechtlicher Erstattungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt · Anforderungen an Inhalt und Bestimmtheit des Verwaltungsakts · zulässige Regelungen · Bewerbungsaktivitäten und Übernahme einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
selbstbeschaffte Hilfsmittelleistung · unbedingtes Verpflichtungsgeschäft · Zulässigkeit einer Klageänderung
Sozialrecht Berufung verworfen
Abrechnung des lokal implantierten Chemotherapeutikums … · Auslegung bestehender Abrechnungsvereinbarungen · Verstoß gegen das gegenseitige Rücksichtnahmegebot
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Auszubildende · behinderter Mensch · Teilhabe am Arbeitsleben · Bezug von Ausbildungsgeld nach § 122 SGB 3
Sozialrecht Aufgehoben
Kosten der Erstausstattung nach Umzug · Anforderungen an den Anordnungsanspruch in Bezug auf die … · Voraussetzung der Kostenübernahme für eine Ersatzbeschaffung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Feststellung eines weiteren Unfallschadens · Kausalität · wesentliche Bedingung · alternativer Kausalverlauf
Sozialrecht Aufgehoben
Gesundheitsschaden · Unfallmechanismus · Kausalität · Anlageleiden als Konkurrenzursache
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
atypischer Fall · Jahresfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit des Sanktionsbescheides · Fehlen einer schriftlichen Rechtsfolgenbelehrung · mündliche Rechtsfolgenbelehrung im Beratungsgespräch · Kenntnis von den eintretenden Rechtsfolgen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen