Überprüfung der ursprünglichen bestandskräftigen … · Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der Leistungsbewilligung
Entscheidungen des LSG Sachsen-Anhalt im August 2013
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
11 Entscheidungen des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom August 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Minderung der Unterkunftskosten um Guthaben aus … · teils rechtswidrige Aufrechnung des Guthabens mit … · Unzumutbarkeit der Geltendmachung der Rechtswidrigkeit …
Erstattung von Kosten im Vorverfahren · Beruhen der Abhilfeentscheidung auf einer Änderung der … · Widerspruch statt Neuantrag · keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
Wiedereinsetzung gem § 2 Abs 2 S 2 JVEG · Versäumung der Drei-Monatsfrist · Nachweis des Rechnungseingangs · Risikobereich des Sachverständigen
Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG · Anwendbarkeit trotz Verfassungswidrigkeit der Höhe der … · Verwerfungsmonopol des BVerfG · keine migrationspolitischen Gründe
Wohnflächengrenze bei Zusammenleben mit den Enkelkindern
betriebliche Voraussetzung · VEB Datenverarbeitungszentrum Halle
betriebliche Voraussetzung · VEB Kreisbetrieb für Landtechnik (KfL) Bitterfeld
ne ultra petita · Versagung von Leistungen wegen fehlender Mitwirkung · erhebliche Erschwerung der Sachverhaltsaufklärung · alternative Informationsbeschaffung nur mit erheblichem …
Beschwerde · Ablehnung ratenfreier Prozesskostenhilfe · persönliche und wirtschaftliche Voraussetzungen