Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Bestehen eines zivilrechtlich durchsetzbaren Anspruchs …
Sozialrecht Abgeändert
Entscheidungen des LSG Sachsen-Anhalt im Oktober 2013
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
19 Entscheidungen des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom Oktober 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19 Entscheidungen
Anforderung an die Annahme einer Bereicherung bei … · Aufrechnung von Pflegeleistungen gegen eine …
Sozialrecht Aufgehoben
fehlende hinreichende Erfolgsaussicht · Arbeitslosengeld II · Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung der Regelbedarfe für …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Zurechnung von Vertreterverschulden · Haftungsbeschränkung zugunsten des minderjährigen Kindes
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsanwaltsvergütung · Erledigungsgebühr · anwaltliche Mitwirkung · Abraten von Klageerhebung nach Erlass des …
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragsforderung · Verwirkung · jahrelange Untätigkeit · Zuständigkeit des Hauptzollamtes bei bundesunmittelbaren …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zwangsvollstreckung · Verwirkung · Zuständigkeit · Vollstreckungsbehörde
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beitragsnachforderung · Arbeitnehmerüberlassung · equal-pay-Anspruch für Leiharbeitnehmer · Summenbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
zeitnahe ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · rückwirkende ärztliche Feststellung · Geltendmachung des Krankengeldanspruchs als Versicherter in …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fahrtauglichkeit des Versicherten · Differenzierung zwischen häuslichem Umfeld und öffentlichem …
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungsleistungen · Vermittlungsgutschein · Ausschluss der Vergütung bei einem von vornherein auf eine … · mündliche Befristungsabrede
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Spezialbau Potsdam
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · Bau- und Montagekombinat Chemie, Betrieb Projektierung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tod der ausgleichsberechtigten Person · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachweis und Glaubhaftmachung der Jahresendprämie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufige Leistungsbewilligung wegen ungeklärter … · Nichtangabe von Änderungen in den Einkommensverhältnissen · keine Rücknahme der Leistungsbewilligung nach § 45 SGB 10 · fehlende Rechtswidrigkeit
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
sachliche und betriebliche Voraussetzungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufschlagen der Autotür · Anspruchsausschluss nach § 1 Abs 11 OEG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenversicherung · Kostenerstattung für eine Verkleinerung der weiblichen Brust
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen