OLG Düsseldorf Mai 2002 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2002 zitiert von 3

Ob bestimmte von der Beklagten produzierte Rohrstuhlhocker ("Hocker B9") Urheberrechte verletzen, die die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2002

Das Rechtsmittel der Beklagten, mit welchem sie ihre Verurteilung zur Zahlung von Nutzungsentschädigung nach …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2002

Das erstinstanzliche Verfahren beruht auf wesentlichen Verfahrensfehlern im Sinne des § 539 ZPO, weil das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 28.05.2002

Die Kostenschuldnerin wendet sich allein gegen die in dem angefochtenen Kostenansatz berücksichtigten …

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2002 zitiert von 4

Die Klägerin buchte für sich und ihren Ehemann am 7. Februar 2000 in einer Agentur der Firma für die Zeit vom …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2002

Sie führt zur Abweisung der Klage als unzulässig

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 27.05.2002 zitiert von 1

Auf die zulässige Berufung war das angefochtene Urteil wie erkannt abzuändern

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.05.2002

Auf die zulässige Berufung war das angefochtene Urteil wie erkannt abzuändern

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.05.2002

Wegen des Verkehrsunfalls vom 4. März 2001 auf der O. Straße in K, Fahrtrichtung W., in Höhe der "F", bei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.05.2002

Der Kläger hat gegen die Beklagte keine weiteren Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aufgrund des …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 27.05.2002

Die Beteiligten sind Wohnungseigentümer in der Eigentümergemeinschaft R.../H... in

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.05.2002

Die Beklagten, zu deren Gunsten die Rechtspflegerin bereits eine volle Gebühr nebst Auslagen für die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.05.2002

Die Mutter des am 13. Februar 1999 geborenen Klägers war 1998/99 im Alter von 29 Jahren als Zweitgebärende …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.05.2002

Die Antragstellerin begehrt Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Klage, mit der sie die Antragsgegnerin …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 23.05.2002

Das Landgericht hat die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Oberhausen, mit dem gegen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 23.05.2002

Im Ergebnis zutreffend hat das Landgericht es abgelehnt, der Antragstellerin Prozesskostenhilfe zu bewilligen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.05.2002

Die Klägerin begehrt von den Beklagten im Wege der Gläubigeranfechtung Duldung der Zwangsvollstreckung in ein …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.05.2002 zitiert von 1

Das Landgericht hat zutreffend angenommen, dass der Klägerin aus eigenem und abgetretenem Recht ein Anspruch …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 23.05.2002

Die Antragstellerin begehrt Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Klage, mit der sie die Antragsgegnerin …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.05.2002

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.05.2002

Die Beklagte, die unter der Nummer HRB 3996 im Handelsregister des Amtsgerichts Hagen eingetragen ist …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.05.2002

Am 15. August 2000 verhängte das Amtsgericht - Schöffengericht III - Duisburg gegen den Verurteilten wegen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.05.2002

Zu Recht hat das Landgericht die Entschädigung des Antragstellers auf 0,00 EUR festgesetzt und ihm damit eine …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 7. Zivilsenat Urteil 17.05.2002

Dem Kläger steht über die erhaltenen 40.477,76 DM kein weiterer Pflichtteilsanspruch gemäß § 2303 BGB gegen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.05.2002

Der Kläger, ein in das Handelsregister eingetragener Kaufmann in der Lebensmittelbranche, nimmt die Beklagte …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.05.2002

Die Klägerin begehrt die Feststellung gemäß § 141 m AFG auf sie übergegangener Ansprüche als bevorrechtigte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.05.2002

Die zulässige Berufung der Klägerin ist sachlich nicht gerechtfertigt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.05.2002

Die Landeskasse zahlte an die Betreuerin der am 18.04.2001 verstorbenen Betroffenen eine Vergütung von …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.05.2002

T a t b e s t a n d Die Klägerin hat in K., H., ein Mehrfamilienhaus errichtet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.05.2002

Die klagende Stadt will mit einer Feststellungsklage im Wesentlichen geklärt sehen, ob sie verpflichtet …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.05.2002

Die Klägerin befasst sich mit der Beratung von Unternehmen im Hinblick auf mögliche Einsparungen ihrer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 4. Zivilsenat Urteil 14.05.2002

Der Kläger, der bis Ende 2000 freiberuflich als Versicherungsagent für die Beklagte tätig war, unterhielt bei …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.05.2002

Ein Anspruch auf Entschädigung aus der Gebäudeversicherung steht dem Kläger weder unter dem Blickwinkel eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.05.2002

Durch Vertrag vom 01. März 1986 vermietete die Klägerin an den Beklagten noch in der Errichtung befindliche …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.05.2002

Der Ehemann der Klägerin (im Folgenden: Versicherungsnehmer) ist am 27. Juni 2000 an einer Lungenembolie bei …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.05.2002

Die Klägerin, von Beruf Ärztin, ist die Witwe des ehemaligen Chefarztes der Unfallchirurgie im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.05.2002 zitiert von 2

Der Kläger beansprucht den Rückkaufswert einer Direktversicherung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.05.2002

Sie hat den von ihr errechneten und in der Höhe vom Beklagten nicht beanstandeten Anspruch in Höhe von …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.05.2002

Der Ehemann der Klägerin (im Folgenden: Versicherungsnehmer) ist am 27. Juni 2000 an einer Lungenembolie bei …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.05.2002 zitiert von 2

Ein Anspruch auf Entschädigung aus der Gebäudeversicherung steht dem Kläger weder unter dem Blickwinkel eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.05.2002

Der Kläger ist niedergelassener Zahnarzt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 08.05.2002

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 08.05.2002

Am 20. März 1996 wurde der Verurteilte durch das Landgericht Köln wegen Anstiftung zum versuchten Mord sowie …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2002

Die Kläger wenden sich gegen die Zwangsvollstreckung der beklagten Bank aus zwei Grundschuldbestellungen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.05.2002

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2002

Die klagenden Innungen für O., denen im Bundesland Nordrhein-Westfalen etwa 400 Handwerksbetriebe, die über …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.05.2002

Die Klägerin nimmt den Beklagten aufgrund des BGH-Urteils vom 13.6.2001 - XII ZR 343/99 - auf Abänderung des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.05.2002

Die Parteien sind türkische Staatsangehörige, Cousin und Cousine, und "wurden" in jungen Jahren von ihren …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 4.Strafsenat Beschluss 06.05.2002

OLG Düsseldorf – 2b Ss 59/02-30/02 IV

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 06.05.2002

Die Beteiligten zu 1 bis 9 sind die Eigentümer der eingangs bezeichneten Wohnungseigentumsanlage

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen