OLG Düsseldorf September 2003 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 30.09.2003 zitiert von 4

Die Klägerin verlangt von der Beklagten restlichen Werklohn für die Verstärkung von Stahlbetondecken im 2. + …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.09.2003

Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Zahlung von Diebstahlsentschädigung aus §§ 1 Abs. 1 S. 1 VVG, 12 Nr. 1 I …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 29.09.2003 zitiert von 1

Dem früheren Angeschuldigten wurde in dem vorliegenden Verfahren durch die unter dem 27. November 2000 …

Strafrecht Teilweise aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 26.09.2003

Verurteilung wegen vorsätzlicher Abgabe einer falschen Versiche-rung an Eides Statt

Strafrecht Teilweise aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 26.09.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.09.2003

Mit schriftlichem Vertrag vom 11.12.2000 kaufte der Kläger vom Beklagten, der gewerbsmäßig mit gebrauchten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.09.2003

Mietzinsansprüche des Klägers in Höhe von 11.349,04 EUR. und über einen Widerklageanspruch des Beklagten auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.09.2003

Die Klägerin begehrt von der Beklagten im Regressweg Schadensersatz für die von ihr, der Klägerin, an ihren …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.09.2003

Die Klägerin, Inhaberin einer entsprechenden Lizenz, errichtet und betreibt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.09.2003

Das Landgericht, auf dessen Urteil gemäß § 540 ZPO genommen wird, hat den Antragsgegnern im Wege der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.09.2003

Die Klägerin, Inhaberin einer entsprechenden Lizenz, errichtet und betreibt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.09.2003

Zum Sachverhalt wird auf den Tatbestand des erstinstanzlichen Urteils Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.09.2003 zitiert von 1

Die Klägerin macht einen Anspruch auf Zahlung der vertraglichen Vergütung für die Bearbeitung von Stoffen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.09.2003

Die Beklagte veranstaltet das Spiel "Bei Anruf Millionär"

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.09.2003

"Die Wasser- und Gasversorgung des Hauses K...-H...-Straße 36 dient gleichfalls der Energieversorgung des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.09.2003

Er dringt zwar nicht mit seinem Einwand durch, ihn treffe kein Verschulden an der Entstehung der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.09.2003

Der Klägerin stehen gegen die Beklagten keine Schadensersatzansprüche aus dem Verkehrsunfall vom 16. Juli …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.09.2003

Die zulässige Berufung des Klägers ist aus den mit den Parteien in der mündlichen Verhandlung im Einzelnen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 18.09.2003

Die Beschwerde ist zulässig (§ 9 Abs. 2 Satz 1 BRAGO) und zum überwiegenden Teil begründet

Familienrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 18.09.2003

Die Kammer für Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen des Landgerichts Köln hat gegen den …

Zivilrecht Anträge verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 18.09.2003 zitiert von 1

Der Kläger macht im Wege der Stufenklage Ansprüche auf Entschädigung, hilfs-weise …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.09.2003

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der Gemeinschuldnerin M. GmbH, über das am 02.11.1999 das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 16.09.2003

Gegen den früheren Angeklagten war vor der Jugendkammer des Landgerichts Mönchengladbach ein Strafverfahren …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 16.09.2003

Der Senat ist zu einer Sachentscheidung nicht berufen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.09.2003

Der Kläger, ein Wettbewerbsverband, beanstandet eine Anzeige der Beklagten über einen "Travelpilot" als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 16.09.2003

Denn der Rechtsbehelf der Antragstellerin bietet nach dem bisherigen Sach- und Streitstand keine Aussicht auf …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.09.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.09.2003

Die Antragsgegner, die am 25.09.2000 geheiratet haben, sind die Eltern des am 08.05.2000 geborenen Kindes M. …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.09.2003

Der bei der AOK krankenversicherte Patient L. S. - geboren am 14. April 1953 - wurde am 10. Dezember 1997 mit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 11.09.2003

Der Antragsgegner hat es mit Recht abgelehnt, den Antragsteller zum Ministererlaubnisverfahren beizuladen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 11.09.2003

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des am 2. Februar 1981 unter Inanspruchnahme von vier …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 10.09.2003

Die sofortige Beschwerde ist begründet, soweit das Landgericht Prozesskostenhilfe mangels Erfolgsaussicht der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 10.09.2003 zitiert von 2

Das Rechtsmittel des Beklagten führt zur Abänderung des angefochtenen Urteils

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 4. Zivilsenat Teilurteil 09.09.2003

Die Beklagte, die unter ihrem früheren Familiennamen A. eine Spedition betrieb, unterhielt bei der Klägerin …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.09.2003

Der Kläger, früherer Geschäftsführer und Alleingesellschafter des Malerbetriebs B..., nimmt die beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.09.2003

Die Entscheidung des Landgerichts beruht teilweise auf einer Rechtsverletzung, die nach § 529 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 09.09.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.09.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.09.2003

Die Parteien gehören zu den weltweit führenden Herstellern und Anbietern von Anlagen für das Stranggießen von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.09.2003

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des Deutschen Gebrauchsmusters 296 23 597 (im folgenden …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.09.2003

Der Beklagte war gemeinsam mit dem Zeugen K..... Geschäftsführer der H..... GmbH &Co

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.09.2003

Die Klägerin hat Anspruch auf Zahlung von weiterem Schadensersatz in Höhe von 792,53 EUR sowie weiterem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 02.09.2003

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückerstattung einer von ihr geleisteten Kaskoentschädigung in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.09.2003

Der Kläger hat gegen die Beklagte keinen Anspruch auf Zahlung von 18.000,86 € an seinen Sohn aus §§ 1 Abs. 1 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen