OLG Düsseldorf Oktober 2003 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf 4. Zivilsenat Urteil 31.10.2003

Der Kläger ist Insolvenzverwalter in dem am 23. Januar 2002 eröffneten Insolvenzverfahren über das Vermögen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 31.10.2003

Der Beteiligte zu 1 ist der Sohn und alleinige Erbe des Erblassers

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 31.10.2003

Bei der Beklagten war zumindest bis zum 1. Januar 2001 ein Opel-PKW mit dem amtlichen Kennzeichen ... …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 31.10.2003

Der Kläger hat Anspruch gegen die Beklagte auf Entschädigungsleistungen wegen des Verkehrsunfalls vom 28. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 31.10.2003

Die Klägerin ist die Ehefrau des Beklagten

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 31.10.2003

Die Klägerin ist die Ehefrau des Beklagten

Familienrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.10.2003

Die Beklagte ist deutsche Vertriebsgesellschaft des schweizerischen Uhrenherstellers M. R.. Sie vertreibt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 29.10.2003

Die Antragstellerin hat sich mit einem Nachprüfungsantrag gegen die ihr unter dem 21.5.2003 bekannt gegebene …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.10.2003

Der Antragssteller ist Konkursverwalter über das Vermögen der D... GmbH (Gemeinschuldnerin)

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.10.2003

Die 1981 gegründete und in P. ansässige Nebenbetroffene ist mit der Herstellung und dem Vertrieb von …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 29.10.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 29.10.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.10.2003

Die Kläger, Miteigentümer bzw. ehemalige Miteigentümer der Wohnungseigentumsanlage N in E, machen aus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2003

Insoweit kann auf die zutreffenden Ausführungen des Amtsgerichts in dem angefochtenen Beschluss Bezug …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2003

A. Die Beteiligte zu 1. wurde 1993 unter der Firma "D. D. F. O. GmbH" (nachfolgend: D.) gegründet, um die …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2003

Die im Rubrum genannte Wohnungseigentumsanlage wurde 1993 durch den Bruder der Antragsgegnerin, Herrn H B …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 25.10.2003

Der Beklagte ist der Vater der Kinder D. Z., geboren am 07.12.1994 und P. Z., geb. am 09.05.1997

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 21.10.2003

Die Gläubigerin hat im Wege der sofortigen Beschwerde gegen die Schuldnerin die im Tenor genannte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 21.10.2003

Die Staatsanwaltschaft in Kleve betreibt gegen den Beschuldigten ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 21.10.2003

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird vorab auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils verwiesen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.10.2003

Zum Sachverhalt wird auf den Tatbestand des erstinstanzlichen Urteils Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.10.2003

"es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs eine Preisgarantie auszuloben, bei …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2003

Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Hinweisbeschluss vom 18. August 2003

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Grund- und Teilurteil 20.10.2003

Mit notariellem Kaufvertrag vom 24. Oktober 2000 erwarb die Klägerin von der Beklagten das mit einem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.10.2003

Der Kläger macht als Insolvenzverwalter über das Vermögen der N. GmbH T. Restaurant gegen die Beklagte als …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.10.2003

Die Berufung ist zulässig, hat aber aus den mit den Parteien in der mündlichen Verhandlung im Einzelnen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.10.2003

Der Beteiligte zu 1. ist Sondereigentümer einer Wohnung in der o. a. Wohnungseigentumsanlage und der in der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 17.10.2003

Hat die Vergabekammer den Antrag auf Nachprüfung abgelehnt, kann das Beschwerdegericht gemäß § 118 Abs. 1 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.10.2003

Ob der Kautionsrückzahlungsanspruch der Kläger in Höhe von 2.489,16 EUR durch Aufrechnung der Beklagten mit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 16.10.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.10.2003

Die Klägerin verlangt von dem beklagten Land Schadensersatz aus Amtshaftung, weil ihrer Ansicht nach der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.10.2003

Die Klägerin verlangt von der Beklagten als Frachtführerin Schadensersatz wegen des Verlustes von Frachtgut …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.10.2003

Die Klägerin verlangt von dem beklagten Land Schadensersatz aus Amtshaftung, weil ihrer Ansicht nach der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.10.2003

Die von der Antragsgegnerin zu 1. beabsichtigte Rekommunalisierung der städtischen Müllabfuhr unterliegt …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 15.10.2003

Die Beteiligten bilden die Eigentümergemeinschaft der o.a

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.10.2003

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus abgetretenem und nach ihrer Behauptung auf sie übergegangenen Recht auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 15.10.2003

Der Antragsteller ist deutscher Staatsangehöriger und war als Tropenarzt in Brasilien tätig, wo er die …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen