OLG Hamm Oktober 2003 – Entscheidungen

OLG Hamm Urteil 31.10.2003

Die Klägerin betreibt in verschiedenen Städten in Deutschland großflächige Einzelhandelsmärkte, in denen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.10.2003

A. Der Kläger begehrt von der Beklagten, gestützt auf § 135 Nr. 2 InsO und §§ 30,31 GmbHG die Erstattung von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 28.10.2003 zitiert von 3

Die Beteiligten zu 1) bis 3) bilden die o.a

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 27.10.2003

Der Kläger hat an seinen Sohn N, den Beklagten, auf Grund des Urteils des Amtsgerichts Hamm vom 13.12.1999 …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 24.10.2003

Die Parteien sind geschieden

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.10.2003 zitiert von 1

Die zulässige Berufung der Beklagten gegen das am 14. Januar 2003 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 23.10.2003

Die Beteiligte zu 4) errichtete Ende der 90er Jahre die im Betreff näher bezeichnete Wohnungseigentumsanlage

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 23.10.2003 zitiert von 1

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen durch Urteil vom 18. Juli 2003 wegen Führens eines Kraftfahrzeuges …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 23.10.2003 zitiert von 3

Verurteilung wegen eines fahrlässig begangenen Rotlichtverstoßes

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 17.10.2003

(Von der Wiedergabe des Sachverhalts wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen.)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.10.2003

Die Kläger begehren vom Beklagten, ihrem ehemaligen Steuerberater, Schadensersatz

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 16.10.2003

Der Betroffene reiste am 11. Dezember 1996 in die Bundesrepublik Deutschland ein

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 16.10.2003

Anschlussberufung der Beklagten - unbegründet

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 16.10.2003

Gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils der 3. Kammer …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 16.10.2003 zitiert von 1

Die Berufung der Klägerin zu 2) hat vollen und diejenige der Klägerin zu 1) hat teilweise Erfolg; im übrigen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 15.10.2003 zitiert von 1

Über das Vermögen der Antragstellerin wurde das Insolvenzverfahren eröffnet

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 15.10.2003 zitiert von 3

Die Verfügungsklägerin, die sich mit dem Vertrieb von Kfz-Kennzeichen und dem Zulassungsdienst befaßt, bemüht …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 15.10.2003 zitiert von 3

Die Klägerin ist am 10. Juni 2001, einem Sonntag, gegen 10.45 Uhr im Kurpark Y der beklagten Stadt bei einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.10.2003 zitiert von 4

Die Klägerin verlangt von der Anwaltssozietät der Beklagten Schadensersatz wegen der Schlechterfüllung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 14.10.2003

Das Amtsgericht Menden hat gegen den Betroffenen "wegen Führen eines Kraftfahrzeugs unter Einfluss …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 14.10.2003

Die von ihr in Höhe von 1.357,20 EUR aufgewandten Detektivkosten der Fa

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 28. Zivilsenat Urteil 14.10.2003

Wegen der Einzelheiten des Sachverhaltes wird auf die Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 14.10.2003

Durch den angefochtenen Beschluss hat die Strafkammer die Aussetzung der Strafvollstreckung zur Bewährung aus …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 13.10.2003

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Landgerichts wird Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 15. Zivilsenat Beschluss 13.10.2003

OLG Hamm – 15 VA 8/03

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 13.10.2003

Der Kläger und die Beklagte zu 2) streiten über nachehelichen Unterhalt für die Zeit ab August 2002

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 09.10.2003

Der Betroffene war Beteiligter eines bauaufsichtsbehördlichen Verfahrens, in dem er einen Bauvorbescheid für …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Hamm 4. Zivilsenat Urteil 09.10.2003

Die Kläger betreiben in M die Bar N, bei der es sich um ein Etablissement handelt, in dem Prostituierten und …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 09.10.2003 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 1) bilden die beiden aus dem Rubrum ersichtlichen, benachbart gelegenen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.10.2003

Gegenseitigen Ansprüche aus der Erstellung des Rohbaus auf dem Grundstück der Beklagten in X2, H-Straße

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.10.2003 zitiert von 1

Tatsächliche Feststellungen gem. § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 08.10.2003 zitiert von 1

Mit Anklageschrift vom 18. Oktober 2002 hat die Staatsanwaltschaft Bochum dem Angeklagten C. vorgeworfen …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 08.10.2003

Das Amtsgericht Lüdinghausen hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Verkehrsordnungswidrigkeit nach §§ …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 07.10.2003

Die Antragstellerin ist Deutsche, der Antragsgegner Türke

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.10.2003

Der Kläger gab bei der Schuldnerin seinen Mercedes SLK zum Verkauf in Kommission

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 07.10.2003

Der Erblasser war mit der am 15. März 1998 vorverstorbenen Frau H geb

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 07.10.2003 zitiert von 1

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 06.10.2003

Die Überprüfung des angefochtenen Urteils auf die Sachrüge hin hat keinen Rechtsfehler zum Nachteil des …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Urteil 06.10.2003 zitiert von 1

Während die Klägerin am 15.02.2002 gegen 16.00 Uhr auf dem Bahnsteig des Hauptbahnhofes H auf ihren Zug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.10.2003

Die Beklagte betreibt in F eine zahnärztliche Klinik, deren Schwerpunkte Diagnostik, Prophylaxe und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 02.10.2003 zitiert von 1

Durch Urteil vom 27.06.2002 hat das Familiengericht den Versorgungsausgleich gemäß § 1587 c Ziffer 1 BGB …

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 02.10.2003

Das Amtsgericht hat durch Beschluss vom 31.07.2002 zunächst im Wege der einstweiligen Anordnung, sodann in …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 02.10.2003

Auf Antrag der Beteiligten zu 2) hat das Amtsgericht durch Beschluß vom 19.08.2003 gegen den Betroffenen die …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 01.10.2003

Die am ####1953 geborene Klägerin litt Ende 1999 u.a. an starken, rezidivierenden Unterbauchbeschwerden und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.10.2003

Der im Jahre 1944 geborene Kläger wurde wegen eines Aortenfehlers am 19.06.2000 im Herzzentrum X, dessen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen