OLG Düsseldorf November 2003 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.11.2003

Die Beteiligten sind Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft F-Straße 44 in M

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.11.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.11.2003

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung unter anderem für die Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 26.11.2003

Am 23. Januar 2001 schlossen die Klägerin und ihr Ehemann mit der Beklagten einen Verbraucherkreditvertrag …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 26.11.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 26.11.2003

Die Beteiligte zu 2. - deren Muttergesellschaft die Beteiligte zu 1. ist - bietet flächendeckend im gesamten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.11.2003

Die Parteien betreiben sog. Internet-Plattformen und stellen über die von ihnen unterhaltenen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2003

Wegen des in zweiter Instanz unveränderten Sachverhalts wird auf den Tatbestand des erstinstanzlichen Urteils …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2003

Die Klägerin, welche die Beklagte auf der Grundlage des Generalunternehmervertrags vom 28.08.1993 und der VOB …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2003

Der Beklagte bezeichnet sich auf Briefbögen als "Zahnarzt im Stadttor"

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2003

Der Beklagte ist Zahnarzt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 24.11.2003

Die Beteiligten zu 1 und 2 sind die Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft M in Neuss; die Beteiligte …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.11.2003

Die Beteiligten zu 2. kauften mit notariellem Vertrag vom 25.11.2002 des Notars L. - UR-Nr. X/2002 - von der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.11.2003

Der Kläger ist Zwangsverwalter über den Grundbesitz W.straße/W.straße 72 in D.-H., als dessen Eigentümer die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.11.2003

Die Beklagte ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.11.2003

Der Kläger nimmt als Verwalter im Konkurs über das Vermögen der E. GmbH & Co in A. (Gemeinschuldnerin) und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 19.11.2003

Die Beteiligte zu 1 meldete mit Schreiben vom 24.1.2002 namens aller Beteiligten den Erwerb von Beteiligungen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 19.11.2003

Mit Beschluss vom 26. September 2003 hat die Vergabekammer des Bundes der Antragsgegnerin aufgegeben, eine …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 19.11.2003

Die Klägerin macht gemäß § 116 SGB X übergegangene Schadensersatzansprüche der bei ihr versicherten, am …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 19.11.2003

Mit Recht wendet sich die Beigeladene dagegen, dass die Vergabekammer dem Nachprüfungsantrag der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 18.11.2003

Die Klägerin macht gegen die Beklagte aus abgetretenem Recht Ansprüche auf Ersatz des Schadens geltend, der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.11.2003

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Bezahlung von Mehrkosten für die Demontage von Schiebeblockfenstern und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.11.2003

Die vom Kläger (Vermieter) mit der Berufung weiter verfolgten Ansprüche (Miete ab April 1999 und …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.11.2003

Die Beklagte zu 2., Inhaberin der W...-Apotheke in W..., führte auf Grund eines Vertrages vom 07.06.2002 mit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 17.11.2003

Das Amtsgericht Neuss hat gegen den Betroffenen nach Vernehmung des ermittelnden Polizeibeamten wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2003

Die zulässige Berufung der Beklagten hat in der Sache nur einen geringen Teilerfolg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2003

Die Beklagte ist eine Aktiengesellschaft, die sich mit der Beratung, Schulung, Herstellung und dem Vertrieb …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 17.11.2003

"Achtung Schnäppchenjäger

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2003

Die Antragsgegnerin betreibt in K. einen Einzelhandel mit Elektroartikeln

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2003

Der Kläger verlangt Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen erlittener Verletzungen bei einem Unfall auf der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.11.2003

Der Antragsgegner wurde durch Versäumnisurteil des Amtsgerichts R/Dänemark vom 1. Mai 2002 zur Zahlung von …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2003

Der Kläger war Gesellschafter der am 19. April 1994 gegründeten Beklagten

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.11.2003

Die Klägerin verlangt aus abgetretenem Recht der S... GmbH von der Beklagten Zahlung restlichen Werklohns für …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.11.2003

Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache insoweit Erfolg, als sie auf Antrag des Klägers zur …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.11.2003

Die sofortige Beschwerde des Klägers richtet sich dagegen, dass das Landgericht in dem angefochtenen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.11.2003

Der Kläger ist durch Beschluss des AG Mönchengladbach vom 20.12.1999 zum Insolvenzverwalter der G M & S GmbH …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.11.2003

Die Klägerin macht als Transportversicherungsassekuradeur der Streithelferin aus abgetretenem Recht gegen die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 12.11.2003

Der Betroffene reiste im November 1984 in die Bundesrepublik Deutschland ein

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 12.11.2003

Die Klägerin übergab der Beklagten am 18. September 2000 5 Kartons zur Beförderung von R. nach N. Die Sendung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.11.2003

Die Beklagte ist eine Aktiengesellschaft, die sich mit der Beratung, Schulung, Herstellung und dem Vertrieb …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 10.11.2003

Die Klägerin kann von der Beklagten gemäß §§ 426 Abs. 2 Satz 1, 989, 990 Abs. 1 Satz 1 BGB den Ersatz der der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 10.11.2003

Die Klage auf restlichen Schadensersatz, soweit sie gegen die Beklagten zu 1) und zu 2) gerichtet ist, kann …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.11.2003

Die Klägerin hat gegen die Beklagten eine Stufenklage auf Erstellung des Rechnungsabschlusses und Auszahlung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 06.11.2003

Das Landgericht hat ihr zu Unrecht den beanspruchten Schadensersatz verweigert

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.11.2003

Die Klägerin vermietete im Jahre 1991 an die R-GmbH die Gaststätte Fplatz 8 in O. und gewährte ihr ein …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.11.2003

Der Beklagte ist der Klägerin gemäß den §§ 823 Abs. 1, 847 Abs. 1 BGB (a.F.) zur Zahlung von Schmerzensgeld …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.11.2003

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Gebrauchs-musters 94 21 987.7 (im folgenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 05.11.2003

Die Beteiligten zu 1. – 15. bilden die durch Teilungserklärung vom 20. November 1979 gegründete o.a

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 05.11.2003

Die Beteiligten zu 1. - 15. bilden die durch Teilungserklärung vom 20. November 1979 gegründete o.a

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.11.2003

Die W..... AG (im folgenden: Gemeinschuldnerin) bestellte mit Schreiben vom 10.05.2001 (Bl. 71ff

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen