Entscheidungen des OLG Düsseldorf im Februar 2012

Oberlandesgericht Düsseldorf

60 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom Februar 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

60 Entscheidungen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.02.2012

Die Antragsteller sind frühere Aktionäre der X., deren Aktien durch Beschluss der Hauptversammlung vom gegen …

Gesellschaftsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 29.02.2012

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Kartellrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 29.02.2012

Die Klägerin ist – was im Berufungsrechtszug nicht mehr streitig ist – mit einer Beteiligungsquote von 60 % …

Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.02.2012

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Erb- und Versicherungsrecht

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 28.02.2012

Die Beklagten machen zu Recht geltend, dass sie dem Zeugen A. wegen des Unfalls, der sich am 14.01.2007 in …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 28.02.2012

Die Klägerin begehrt, gestützt auf Markenrechte, die Unterlassung der Verwendung eines Streifenmusters zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.02.2012

Die Entscheidung des Landgerichts beruht im Ergebnis nicht auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO); die nach § …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.02.2012

Die Antragstellerin betreibt in K. einen Baumarkt, zu ihrem Sortiment gehören auch Pflanzen, Gartenmobiliar …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.02.2012

Die Klägerin war Eigentümerin mehrerer Wohnungen, die sie gemeinsam mit anderen Bauherren in D., S: Str:, hat …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 28.02.2012

Der Antragsteller ist der nichteheliche Vater der am 11.10.1999 geborenen Antragsgegnerin, die bei ihrer …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.02.2012

Der Kläger nimmt die beklagte Bank aus einem Vertrag über ein Bankschließfach auf Schadensersatz in Anspruch

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.02.2012

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.02.2012

Verurteilung wegen Diebstahls

Zivilrecht Revision verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.02.2012

Zu Recht hat das Landgericht die Beklagte zur Zahlung von 16.237,31 EUR sowie zur Freistellung der Kläger von …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.02.2012

Wirksamkeit verschiedener fristloser und ordentlicher Kündigungen eines Anstellungsvertrages sowie den …

Zivilrecht Klage zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.02.2012

Der Kläger beansprucht für den Nachweis eines Käufers für die Immobilie A-weg 14 in Goch Maklerhonorar

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2012

Die Berufung der Beklagten gegen das am 13.04.2011 verkündete Grund- und Teilurteil der Vorsitzenden der 2b

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2012

Die Klägerin begehrt im Wege der Anfechtungsklage die Nichtigerklärung von Beschlüssen der …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2012

Die weitere Beschwerde des Antragstellers vom 26.07.2011 gegen den Beschluss des Landgerichts Mönchengladbach …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2012

Die Klägerin ist eingetragene und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin des Europäischen Patents 1 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2012

Der am 12.3.1955 geborene Kläger litt im Jahre 2005 unter Beschwerden im rechten Kniegelenk, die durch eine …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2012

Die Klägerin ist alleinige, eingetragene und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin des in deutscher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2012

Die Klägerin begehrt im Wege der Anfechtungsklage die Nichtigerklärung von Beschlüssen der …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.02.2012

Die Beklagte wurde durch Beschluss des Amtsgerichts Eschwege vom 01.04.2006 (Aktenzeichen: 3 IN 6/06) zur …

Insolvenzrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.02.2012

Nachdem die Klägerin die erteilte Fassung des Klagepatents im laufenden Einspruchsbeschwerdeverfahren …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.02.2012

Die Klägerin belieferte im streitgegenständlichen Zeitraum Endverbraucher mit Haushaltsstrom u.a. über das …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.02.2012

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 22.02.2012

Die Klägerin belieferte im streitgegenständlichen Zeitraum Endverbraucher mit Haushaltsstrom u.a. über das …

Kartellrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.02.2012

Die sofortige Beschwerde des Bezirksrevisors vom 8. November 2011 gegen den Beschluss des Landgerichts vom 5. …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.02.2012

Die Berufung des Klägers hat nach einstimmiger Auffassung des Senats offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 17.02.2012

Die Klägerin hatte die beklagten Gesellschaften auf Zahlung von Vergütung aus einem angeblichen Dienstvertrag …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.02.2012

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 15.02.2012

A. Mit Recht wendet sich die Antragstellerin gegen die in den Kooperationsverträgen der Antragsgegnerin …

Kartellrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 15.02.2012

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 15.02.2012

In dem seit dem 05.05.2011 anhängigen Verfahren begehrt die Antragstellerin von dem Antragsgegner, ihrem …

Familienrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 14.02.2012

Der klagende Verband nimmt die Beklagte zu 1., die mit einem Formularschreiben bei Gewerbetreibenden und …

Kartellrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.02.2012

Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes erster Instanz wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.02.2012

Der Kläger verlangt von den Beklagten Schadenersatz und Schmerzensgeld aufgrund eines Unfallereignisses vom …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.02.2012

Die am 08.11.2010 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde des Beklagten zu 9) (Bl. 63 Sonderband, SB) …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.02.2012

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben auch die Wahrung der gewerblichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.02.2012

In Bezug auf ihre Haftung dem Grunde nach machen sie zu Recht geltend, dass sie nicht in dem durch das …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 13.02.2012

Bei dem Senat war das Beschwerdeverfahren III - 3 Ws 59/11 anhängig, durch das sich der Beschwerdeführer …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.02.2012

Der Kläger macht mit seiner Klage Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit seinem 1995 erfolgten Beitritt …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.02.2012

Denn die Kosten des Verfügungsverfahrens sind der Antragstellerin aufzuerlegen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.02.2012

Die Verfügungsklägerin, die aufgrund eines zwischen den Parteien am 26. September 2005 abgeschlossenen …

Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 16. Zivilsenat Urteil 10.02.2012 zitiert von 3

Die Antragsgegnerin ist im Handelsregister als persönlich haftende Gesellschafterin der Windpark Fonds A. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.02.2012

In dieser Höhe steht der Klägerin über den erstinstanzlich zuerkannten Betrag von 2.266,68 € hinaus gemäß § …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 09.02.2012

Mit dem in der Beschlussformel näher bezeichneten Bescheid ist gegen die Betroffene wegen einer am 28. August …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 08.02.2012

Der Verfügungskläger nimmt die Verfügungsbeklagten im Wege der einstweiligen Verfügung auf Unterlassung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 07.02.2012

Die gegen die erstinstanzliche Entscheidung vorgebrachten Berufungsgründe rechtfertigen keine den Klägern …

Zivilrecht