OLG Düsseldorf April 2016 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf 15. Zivilsenat Urteil 29.04.2016

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 15. Zivilsenat Urteil 29.04.2016

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 1. Strafsenat Beschluss 29.04.2016

Insbesondere ist mit Blick auf die nach Einschätzung der behandelnden Ärzte fortbestehende hohe Gefahr der …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Strafsenat Beschluss 29.04.2016

Die sofortige Beschwerde des Untergebrachten gegen den Beschluss der großen Strafvollstreckungskammer des …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf 6. Zivilsenat Urteil 28.04.2016 LS

Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kreditinstitutes für den Abschluss von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 6. Zivilsenat Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 28.04.2016 LS

Der nach den Grundsätzen der fehlerhaften Gesellschaft als außerordentliche Kündigung anzusehende …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf 3. Strafsenat Beschluss 28.04.2016

Die Angeklagte ist durch Urteil des Amtsgerichts Wuppertal vom 18. November 2015 wegen Erschleichens von …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf 6. Zivilsenat Urteil 28.04.2016

Die Klägerin ist zu 37,48 % an der Beklagten beteiligt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 27. Zivilsenat Urteil 27.04.2016

Die Klägerin ist örtlicher Stromversorger in L

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 27.04.2016

Der Antragsgegner schrieb im März 2015 im Zuge des Hochwasserschutzes Erdbauarbeiten zur Rückverlegung von …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 26.04.2016

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen eines Unfalls in Anspruch, der sich am 14.02.2011 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Urteil 26.04.2016

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz für Heilbehandlungskosten der im Jahr 1922 geborenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Beschluss 26.04.2016

Der siebzigjährige Kläger ist seit dem 03.02.2012 Mieter eines Ladenlokals, in dem der Beklagte – ggf. …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Urteil 26.04.2016 LS

Wenn der Rechtsstreit vor der mündlichen Verhandlung durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens unterbrochen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf 1. Strafsenat Beschluss 25.04.2016

Durch Urteil vom 17. Oktober 2012 verhängte das Landgericht A. gegen den Verurteilten eine Freiheitsstrafe …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Urteil 25.04.2016

Der Klägerin steht gegen die Beklagten aufgrund einer anwaltlichen Pflichtverletzung gemäß §§ 611, 675, 280 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Beschluss 25.04.2016

Der Beklagte verlangt vom Kläger mit der den alleinigen Gegenstand des Berufungsverfahrens bildenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 3. Strafsenat Beschluss 25.04.2016

Nach dem Ergebnis der Ermittlungen unternahmen die Angeschuldigten am Abend des 3. September 2014 einen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 7. Strafsenat Urteil 22.04.2016

Verurteilung wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung aneiner terroristischen Vereinigung im Ausland

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 4. Zivilsenat Beschluss 21.04.2016

Der Kläger macht gegen die Beklagte einen Feststellungsanspruch wegen der Verpflichtung zur Zahlung einer …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 19.04.2016

Hinsichtlich des Sachverhaltes wird zunächst auf den im Urteil des Landgerichtes enthaltenen Tatbestand Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 21. Zivilsenat Urteil 19.04.2016 LS

Auslegung Vorschussklage gegen Architekten; Reichweite der Bauüberwa-chungspflichten des Architekten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 19.04.2016

Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes erster Instanz wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 19.04.2016

Die Parteien sind bekannte Hersteller und Vertreiber unter anderem von Sportschuhen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 19.04.2016

Die Klägerin gehört zu einer Unternehmensgruppe, die mit der Marke „A…“ ein Franchisesystem betreibt

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 9. Zivilsenat Urteil 18.04.2016

L…, Justizhauptsekretärinals Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 18.04.2016

Der Betroffenen ist durch das Amtsgericht wegen fahrlässigen Fahrens unter der Wirkung eines alkoholischen …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Düsseldorf 1. Strafsenat Beschluss 15.04.2016

Bei Geldbußen von nicht mehr als 100 Euro wird die Rechtsbeschwerde nach § 79 Abs. 1 Satz 2, § 80 Abs. 2 Nr. …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Beschluss 14.04.2016

Entgegen der vom Landgericht vertretenen Auffassung hat die von der Beklagten beabsichtigte …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf 15. Zivilsenat Beschluss 14.04.2016

Die im deutschen Patent DE XX XXXX XXX XXX XX (Anmeldetag 00.00.200X) und

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 16. Zivilsenat Urteil 14.04.2016

Der Kläger verlangt von den Beklagten Schadensersatz im Zusammenhang mit seiner Beteiligung an der L… mbH & Co

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 15. Zivilsenat Beschluss 14.04.2016

Die Anträge der Beklagten vom 29. Oktober 2015 und vom 24. Januar 2016 sind als einheitliche Beschwerde gegen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 18. Zivilsenat Urteil 13.04.2016

Die Klägerin macht Schadensersatzansprüche wegen eines Transportschadensfalles geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 13.04.2016

Mit europaweiter Bekanntmachung vom 5. Mai 2015 schrieb die Antragsgegnerin folgendes Beschaffungsvorhaben im …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 13.04.2016

Die Antragstellerin stellt ebenso wie die Beigeladene sondergeschützte Fahrzeuge her

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 13.04.2016

Mit europaweiter Bekanntmachung vom 04.07.2015 schrieb die Antragsgegnerin den Auftrag „Lieferung von …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 15. Zivilsenat Beschluss 13.04.2016

Zu Recht hat das Landgericht die geltend gemachten Dolmetscherkosten abgesetzt

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 1. Strafsenat Beschluss 12.04.2016

Durch das angefochtene Urteil hat das Amtsgericht L. den Einspruch des Betroffenen gegen den Bußgeldbescheid …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 12.04.2016

Das Landgericht hat ihre auf Zahlung werkvertraglicher Vergütung gerichtete Klage zu Unrecht abgewiesen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 12.04.2016

Die Klägerin ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke 1… „X“, eingetragen u.a. für „Wundfüllmaterialen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Urteil 12.04.2016

Von einem Tatbestand wird nach Maßgabe von §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Beschluss 11.04.2016

Die Klägerin nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner auf Zahlung von Schadensersatz in Anspruch, den sie …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 22. Zivilsenat Urteil 08.04.2016

Die Entscheidung des Landgerichts beruht nicht auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO) und die nach § 529 ZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 22. Zivilsenat Urteil 08.04.2016

Die Entscheidung des Landgerichts beruht - soweit es der Klage in Höhe eines Teilbetrages von 1.868,13 EUR …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 5. Zivilsenat Urteil 07.04.2016

Die Klägerin betreibt ein Bauunternehmen und schloss mit der Beklagten, die sich mit der Verwaltung und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 22. Zivilsenat Beschluss 07.04.2016 zitiert von 1

Die Berufung der Klägerin hat nach einstimmiger Überzeugung des Senats offensichtlich keine Aussicht auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 5. Zivilsenat Urteil 07.04.2016

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Schadensersatz wegen der von ihr behaupteten Baumängel, die der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 8. Zivilsenat Urteil 07.04.2016

Die Kläger sind die Kinder und Alleinerben des am … verstorbenen und ausgesprochen vermögenden B… (im …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 07.04.2016

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Beschluss 07.04.2016

Welchen Ausbildungsstand und welche beruflichen Erfahrungen haben im Durchschnitt diejenigen Personen, die …

Zivilrecht