OLG Hamm November 2000 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 30.11.2000

Der Antragsteller befindet sich derzeit zur Vollstreckung mehrerer Freiheitsstrafen in der …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 30.11.2000

Der Kläger begehrt materiellen und immateriellen Schadensersatz wegen eines Unfalles, der sich an seinem 6. …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm 11. Zivilsenat Urteil 29.11.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach § 543 ZPO

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 29.11.2000 zitiert von 2

Die 2. Strafkammer des Landgerichts Hagen hat durch das in dem bezeichneten Umfang angefochtene und in der …

Strafrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 28.11.2000

Gegen den Betroffenen ist beim Amtsgericht Hagen ein Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen das Eichgesetz …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 28.11.2000

Gegen den Betroffenen ist beim Amtsgericht Hagen ein Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen das Eichgesetz …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 27.11.2000 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.11.2000

Die zulässige Berufung des Beklagten ist nicht begründet, denn die Klägerin hat gegen den Beklagten aufgrund …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.11.2000

Am 12. September 1996 suchte der am ####1945 geborene Kläger den Beklagten auf, der als niedergelassener …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.11.2000

Die zulässige Berufung des Beklagten ist nicht begründet, denn die Klägerin hat gegen den Beklagten aufgrund …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 27.11.2000 zitiert von 4

Die Beteiligte zu 1) war in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft unter der Firma H Aktiengesellschaft mit …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.11.2000 zitiert von 1

Der Kläger wird gesetzlich vertreten durch den am 17. September 1998 u.a. für Vermögensangelegenheiten zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.11.2000

Am 12.02.1997 befand sich der damals 84 Jahre alte Kläger gegen 20.30 Uhr als Fahrgast in einem Linienbus der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 23.11.2000

Die Antragsgegnerin betreibt in L ein großes Möbelgeschäft nebst Randsortimenten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 23.11.2000

Durch Bußgeldbescheid des Arbeitsamtes T2 vom 7. März 2000 ist gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 22.11.2000

Der Rechtsstreit ist durch Vergleich vom 04.10.1999 erledigt worden und zwar mit dem aus dem Tenor …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.11.2000 zitiert von 1

Die Staatsanwaltschaft Hagen hat am 22. November 1999 vor dem Amtsgericht Schwelm gegen den Angeklagten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 22.11.2000

Der Kläger unterhält bei der Beklagten unter der Versicherungs-Nr. eine Risikolebensversicherung mit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.11.2000

Dies beruht darauf, dass sich die Erwerbseinkünfte der Parteien aufgrund der Änderung der Steuerklassen im …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 2. Strafsenat Beschluss 21.11.2000

Der Angeschuldigte wurde am 7. Februar 2000 in dieser Sache vorläufig festgenommen und befindet sich seit dem …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm 8. Zivilsenat Urteil 20.11.2000

Der Kläger macht als Konkursverwalter der Gemeinschuldnerin einen Anspruch gemäß § 172 Abs. 4 HGB geltend

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.11.2000 zitiert von 3

Die Beklagten betreiben in N ein juristisches Repetitorium und haben auf dem Gelände sowie in Gebäuden der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 16.11.2000

Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO zulässige Beschwerde der Klägerin gegen die vollständige Versagung von …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 14.11.2000 zitiert von 3

Zu notarieller Urkunde vom 24.05.1972 bestellte Frau G2 als damalige Eigentümerin der im Grundbuch von H …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 14.11.2000 zitiert von 3

Mit Vertrag vom 22.02./24.06.1996 beauftragte der Kläger den Beklagten mit der Planung und Bauaufsicht seines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 10.11.2000

Die Antragstellerin hat, mit näherer Begründung, für ihre Tätigkeit als Pflichtverteidigerin des früheren …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 09.11.2000

Der Kläger klagt aus übergeleitetem Recht (§ 90 BSHG)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.11.2000

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Auslandreise-Krankenversicherung - vereinbart sind die Allgemeinen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.11.2000 zitiert von 1

Die im Jahre 1941 geborene Klägerin begab sich am 17.04.1990 wegen Schmerzen und Juckreiz am Darmausgang zum …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.11.2000

Der Kläger ist Verwalter in dem auf Gläubigerantrag vom 26. Mai am 1. August 1998 eröffneten Konkurs über das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.11.2000

Die Beklagte betreibt in F einen Großhandelsmarkt mit Lebensmittelbereich

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.11.2000

Beide Parteien vertreiben bundesweit Einbau- und Gartensaunen sowie Saunazubehör

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen