OLG Hamm Juli 2004 – Entscheidungen

OLG Hamm Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 29.07.2004

Die Parteien sind Geschwister

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.07.2004 zitiert von 4

Die Kläger nehmen die Beklagte als deren Kunden auf Erstattung einer Geldsumme in Anspruch, die der ehemalige …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 22.07.2004 zitiert von 1

Durch das angefochtene Urteil hat das Amtsgericht Gütersloh den Betroffenen wegen vorsätzlicher Begehung …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 21.07.2004 zitiert von 3

Die Verfügungsklägerin ist ein Auftragsforschungsinstitut, das Tierversuche an Affen vornimmt …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 21.07.2004 zitiert von 1

Der Senat nimmt Bezug auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 21.07.2004

Die Beteiligten zu 1) bis 5) sind die zerstrittenen Miteigentümer der vorbezeichneten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.07.2004 zitiert von 3

Die Verfügungsklägerin ist ein Auftragsforschungsinstitut, das Tierversuche an Affen vornimmt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 20.07.2004 LS

OLG Hamm – 9 U 45/04

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 20.07.2004

Als Eigentümerin des im Grundbuch von Z1 Blatt #### eingetragenen Hofes gemäß der Höfeordnung ist Frau L (im …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 20.07.2004 zitiert von 2

Der Kläger nimmt die Beklagten wegen behaupteter fehlerhafter Anlageberatung auf Zahlung von Schadensersatz …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.07.2004

A. Der Kläger verfolgt die Insolvenzanfechtung von Leistungen, in Höhe von 5.254.873,60 € die das beklagte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.07.2004 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 19.07.2004 zitiert von 6

Verurteilung wegen einer zum Nachteil des Nebenklägers begangenen gefährlichen Körperverletzung

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 14.07.2004 zitiert von 4

Der Kläger macht Ansprüche aus einer im Jahre 1999 bei der Beklagten genommenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 14.07.2004

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässigen Verstoßes gegen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 14.07.2004 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt in ihrer Funktion als Zwangsverwalterin für das im Grundbuch von Z1, Bl. 3145 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.07.2004

Der Kläger nimmt den Beklagten, seinen früheren Steuerberater, auf Schadensersatz in Höhe von 298.980,92 € …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 13.07.2004

Die Klägerin mit Sitz in Essen kaufte durch in Basel notariell beurkundeten Vertrag vom 16.11.1993 von den …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 13.07.2004

Die Klägerin ist die gerichtsbekannte Wettbewerbszentrale

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.07.2004

Der Beklagte war vom 01.10.2001 bis zu seiner Abwahl durch die Gläubigerversammlung Anfang Dezember 2001 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.07.2004

Die Parteien sind unmittelbare Wettbewerber

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 12.07.2004

Wegen der Darstellung des Sachverhaltes sowie des Parteivorbringens und der Anträge in erster Instanz wird …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.07.2004

Der am ####1961 geborene Kläger verlangt von den Beklagten Schadensersatz aufgrund des Auftretens von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 12.07.2004

Der Senat hat gegen den Verfolgten mit Beschluss vom 30. Oktober 2003 die vorläufige und mit Beschluss vom …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 12.07.2004

Das Amtsgericht hat der Beklagten zu Recht die Kosten des Verfahrens nach § 91 a ZPO auferlegt

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 08.07.2004

Verurteilung wegen Bedrohung

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 08.07.2004

Die am 16.02.1962 geschlossene Ehe der Parteien wurde durch Verbundurteil des Amtsgerichts Bielefeld vom …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.07.2004 zitiert von 3

Der im Jahre 1952 geborene Kläger hat bei der Beklagten mit Versicherungsbeginn 01.08.1976 eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.07.2004 zitiert von 1

Die am 22.05.1962 geborene Klägerin verlangt Schadensersatz wegen einer von dem Beklagten am 18.01.1999 bei …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 06.07.2004 zitiert von 2

Mit dem angefochtenen Urteil hat das Amtsgericht den Einspruch des Betroffenen gegen den Bußgeldbescheid des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 06.07.2004 zitiert von 1

Wegen des Sach- und Streitstandes bis zum Abschluss der ersten Instanz wird auf das angefochtene Urteil Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.07.2004

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils wird gemäß § 540 I Nr. 1 ZPO auf Bl. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 05.07.2004

Mit ihrer Beschwerde wendet sich die Antragsgegnerin, wie sie mit ihren Eingaben vom 26. 5. 2004 und 22. 6. …

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 05.07.2004

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein in der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.07.2004

Hinsichtlich des Tatbestandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 01.07.2004

Von einer Sachverhaltsdarstellung wird gemäß §§ 540 Abs. 2 i. V. m. 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 01.07.2004

Das Amtsgericht Siegen hat mit Beschluss vom 11. November 2003 gegen den Betroffenen "wegen einer …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 01.07.2004

Der Kläger macht als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Firma I GmbH (im Folgenden: Schuldnerin) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.07.2004 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagte Schadensersatz im Zusammenhang mit dem Kauf eines Studentenwohnheims …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 01.07.2004 zitiert von 2

Das Amtsgericht Bottrop hat durch Urteil vom 10. März 2004 gegen den Betroffenen wegen Überschreitens der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 01.07.2004

Der Beklagte hat ein noch nicht publiziertes, aber in Kreisen des Kunsthandels bekannt gewordenes …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen