OLG Hamm April 2009 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 30.04.2009 zitiert von 5

Der Betroffene ist seit 1997 als Privatarzt in C-C2 niedergelassen und somit Mitglied der Ärztekammer …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Urteil 30.04.2009

"Ein Q10-Defizit kann dazu führen, dass diesen Organen nicht mehr die nötige Energiemenge zur Verfügung steht

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Hamm 11. Zivilsenat Beschluss 29.04.2009

Der Kläger begehrt von den Beklagten Schadensersatz wegen Amtspflichtverletzung und Verletzung …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm 12. Senat für Familiensachen Beschluss 29.04.2009

) Der Senat teilt die verfassungsrechtlichen Bedenken der Streithelferin gegen das Gesetz zur Ergänzung des …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.04.2009 zitiert von 4

Die Parteien sind seit 1991 verheiratet und leben seit November 2007 getrennt

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 28.04.2009

Die Parteien sind seit dem 25.02.2003 rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 28.04.2009 zitiert von 2

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Bochum erließ das Amtsgericht – Ermittlungsrichter – Bochum unter dem 29. …

Strafrecht

OLG Hamm 4. Zivilsenat Urteil 28.04.2009

Die Parteien vertreiben als gewerbliche Verkäufer auf der Auktionsplattform F u.a

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 28.04.2009 zitiert von 12

Freispruch vom Vorwurf der fahrlässigen Trunkenheit

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Urteil 28.04.2009

Der Kläger strebt mit seiner erneuten Wiederaufnahmeklage die Aufhebung des im ersten Wiederaufnahmeverfahren …

Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm Urteil 28.04.2009 zitiert von 9

Die Parteien vertreiben im Internet u.a

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 28.04.2009

Die Parteien schlossen am 24. Oktober 2006 einen Franchisevertrag, der das Nachhilfekonzept der Antragsteller …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.04.2009

Gemäß § 540 Abs.1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 27.04.2009

Das Landgericht hat im angefochtenen Beschluss ausgeführt, dass die Beklagte der Klägerin jedenfalls zur …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.04.2009

Der Kläger war Kommanditist der Beklagten und Geschäftsführer ihrer Komplementär-GmbH zusammen mit deren …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 27.04.2009

Die Antragsgegnerin ist Mitglied des Klägers, der wiederum Mitglied des Verbandes M e. V. (M) ist

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 24.04.2009

OLG Hamm – 1 Ss OWi 212/09

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm 11. Zivilsenat Urteil 24.04.2009 zitiert von 2

Die Kläger verlangen von dem beklagten Notar Schadensersatz wegen der Aufwendungen, die ihnen infolge des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.04.2009

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer bei dieser unter Geltung der AKB genommenen Kaskoversicherung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 23.04.2009 zitiert von 1

Der Landrat des Märkischen Kreises hat mit Bußgeldbescheid vom 18. September 2008 gegen den Betroffenen wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 21.04.2009 zitiert von 2

Die Angeklagte ist durch Urteil des Amtsgerichts – Jugendrichter – Dortmund vom 08. Januar 2009 – 606 Ds 165 …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 21.04.2009

Die Klägerin betreibt neben anderen Bereichen einen Landmaschinenhandel, in welchem unter anderem Ersatzteile …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.04.2009 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus übergegangenem Recht ihres Versicherungsnehmers I innerhalb eines ihrer …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 21.04.2009

Der Angeklagte wurde am 14.09.2008 vorläufig festgenommen und befand sich aufgrund des Haftbefehls des …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 21.04.2009

Das Amtsgericht Detmold hatte gegen den Angeklagten am 30.04.2008 einen Strafbefehl wegen eines Verstoßes …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 21.04.2009

Die Parteien streiten um Schadensersatz aufgrund einer vermeintlich fehlerhaften Betreuung in einem Alten …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.04.2009

Die Klägerin betreibt neben anderen Bereichen einen Landmaschinenhandel, in welchem unter anderem Ersatzteile …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 20.04.2009

Mit dem angefochtenen Beschluss, auf dessen Inhalt wegen der Einzelheiten Bezug genommen wird, hat die …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 17.04.2009 zitiert von 3

Der Kläger betreibt Spielstätten, in denen u. a. Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeiten aufgestellt sind

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 16.04.2009 zitiert von 2

Der Verurteilte ist durch Urteil des Amtsgerichts – Schöffengericht- Hamm vom 26. Oktober 2006 – 9 Ls 183 Js …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 14.04.2009 zitiert von 1

Das Amtsgericht Herford hat gegen den Angeklagten durch Strafbefehl vom 14. März 2007 wegen vorsätzlichen …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 14.04.2009

Am 13.12.2006 meldete der damalige Geschäftsführer der Beteiligten zur Eintragung in das Handelsregister den …

Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 08.04.2009

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

Berufungsbegründungsfrist · Wiedereinsetzung · Fristversäumnis · Prozessbevollmächtigter · Zivilprozessrecht

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Beschluss 08.04.2009

Missachtung von Rotlichtanlage und Verwerfung des Einspruchs

Bußgeldverfahren · Rechtsbeschwerde · Zulassungsantrag · Verwerfungsurteil · Formelle Rechtsverletzung

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 06.04.2009

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 03.04.2009

Der mittlerweile verstorbene Kläger und nachfolgend seine Erbinnen, die nunmehrigen Klägerinnen, haben wegen …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 02.04.2009 zitiert von 1

Die Beteiligte zu 1. und Beschwerdeführerin ist die Mutter, der Beteiligte zu 2. und Beschwerdeführer ist der …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.04.2009 zitiert von 2

Der Kläger verlangt von dem Beklagten, einem Gebrauchtwagenhändler, die Rückabwicklung eines Kaufvertrags …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 02.04.2009 zitiert von 4

Der Beschwerdeführer befand sich aufgrund des Haftbefehls des Amtsgerichts Bielefeld vom 22.12.2006 – 9 Gs …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 02.04.2009 zitiert von 2

Der Kläger verlangt von den Beklagten Schadensersatz wegen seiner Beteiligung als Kommanditist an insgesamt …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.04.2009 zitiert von 4

Der Kläger verlangt von den Beklagten Schadensersatz wegen seiner Beteiligung als Kommanditist an insgesamt …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.04.2009 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte – beide Parteien vertreiben sog. Quads und elektronische Geräte – auf Zahlung …

Gesellschaftsrecht

OLG Hamm Urteil 02.04.2009

Die Parteien vertreiben über das Internet Elektronikartikel

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 01.04.2009 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage Erstattung eines von ihr an den Beklagten ausgekehrten Rückkaufswertes …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen