OLG Hamm April 2015 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 30.04.2015

Das betroffene Kind M, geb. am ##.##.2014, hat im August 2014, vertreten durch das Jugendamt C, beantragt …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 30.04.2015 zitiert von 1

Verurteilung wegen zweifacher fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu zwei …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 30.04.2015 zitiert von 3

Die Klägerin verlangt von den Beklagten die Auszahlung von Fremdgeld, das diese im Rahmen eines für die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 30.04.2015

Das Landgericht Bochum hat mit dem angefochtenen Beschluss die Rechtswidrigkeit der Unterbringung des …

Strafrecht

OLG Hamm 34. Zivilsenat Beschluss 30.04.2015

Die zulässige Berufung hat nach der einstimmigen Überzeugung des Senates aus den zutreffenden Gründen der …

Zivilrecht

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 29.04.2015

Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, die …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 29.04.2015

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung einer Betriebsrente in Anspruch, die nach einem nur um 0,3 % …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 29.04.2015 zitiert von 2

Der Kläger begehrt – soweit für das Berufungsverfahren noch von Interesse – mit seiner Klage von der …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 29.04.2015

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Teilbeschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Lünen vom …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 29.04.2015

Die beiden Gesellschafter der T UG (haftungsbeschränkt) beschlossen am 3. März 2015 die Auflösung der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 29.04.2015

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung rückständiger Umsatzpacht für die Monate Dezember 2011 bis …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 28.04.2015 zitiert von 1

„Die rechtzeitig eingelegte sowie frist- und formgerecht begründete Revision ist zulässig, jedoch …

Zivilrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 28.04.2015

Das Amtsgericht Essen – Strafrichter – hat den erheblich und auch einschlägig vorbestraften Angeklagten am …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 27.04.2015 zitiert von 7

Der Antragsteller begehrt Prozesskostenhilfe für eine Klage wegen einer seiner Auffassung nach unangemessenen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm 34. Zivilsenat Beschluss 27.04.2015

Die zulässige Berufung hat nach der einstimmigen Überzeugung des Senates aus den zutreffenden Gründen der …

Zivilrecht

OLG Hamm 3. Zivilsenat Beschluss 27.04.2015

Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung; weder die Rechtsfortbildung noch die Sicherung einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 24.04.2015 zitiert von 2

In diesem Verfahren begehrt der heute elfjährige S, geb. am ##.##.2003, von seiner Mutter die Zahlung des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.04.2015 zitiert von 3

Die Klägerin bewohnt mit ihrem Ehemann und ihren drei Töchtern ein abgelegenes Gehöft in der Nähe von T, auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 24.04.2015 zitiert von 1

Mit Beschluss vom 26.05.2004 bestellte das Amtsgericht die Beteiligte zur Nachlasspflegerin

Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 23.04.2015 zitiert von 1

Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Ablehnung ihres Antrages auf Gewährung von Akteneinsicht durch …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 22.04.2015 zitiert von 2

Der Beteiligte zu 2.) hat mit notarieller Urkunde – UR-Nr. ###/2014 – vom 11.12.2014 die Beendigung der …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben

OLG Hamm Grundurteil 22.04.2015 zitiert von 5

Die Beklagte zu 1., deren Gesellschafter die Beklagten zu 2. und 3. sind, ist Halterin des Pferdes B. Es …

Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 21.04.2015

Der Verurteilte wendet sich mit seinem Rechtsmittel gegen den Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm 24. Zivilsenat Urteil 21.04.2015

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 1, Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1, 543, 544 ZPO, § 26 Nr. 8 Satz 1 EGZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.04.2015

Die am ##.##.1990 geborene Klägerin macht gegen den Beklagten Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche auf …

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 20.04.2015

Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung; weder die Rechtsfortbildung noch die Sicherung einer …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Beschluss 20.04.2015

A.Der Kläger wendet sich gegen die Nennung seines Namens sowie weiterer persönlicher Daten (Familienstand …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 17.04.2015 LS

Das erhebliche Verschulden eines mit 2,49 Promille alkoholisierten Fußgängers, der bei dem Versuch, sich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 20. Zivilsenat Urteil 17.04.2015

Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche aus einer 1990 zwischen den Parteien geschlossenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.04.2015 zitiert von 2

Der Kläger hat in erster Instanz u. a. die Feststellung begehrt, dass der Beklagte verpflichtet sei, ihm …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 16.04.2015 zitiert von 4

Mit Hofübergabevertrag vom 11.06.2014 (UR-Nr.169/2014 des Notars Dr. L in B) übertrug der Landwirt T im Wege …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 16.04.2015 zitiert von 1

Die Klägerin erstrebt im Wege der Nichtigkeitsklage die Aufhebung eines Versäumnisurteils

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

OLG Hamm 8. Senat für Familiensachen Beschluss 15.04.2015

Die Kindesunterhaltsansprüche, die wegen der Leistung von ergänzender Sozialhilfe an den Sohn des …

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm 34. Zivilsenat Beschluss 14.04.2015

In dem Zurückweisungsbeschluss vom 09.06.2015 wird auf den Hinweisbeschluss vom 14.04.2015 Bezug genommen

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 14.04.2015 zitiert von 3

Der Antragsteller beantragt eine Gerichtsstandsbestimmung gem. § 36 Abs. 1 Nr. 3 ZPO für eine Klage wegen …

Bank- und Kapitalmarktrecht

OLG Hamm Beschluss 14.04.2015 zitiert von 1

Das Amtsgericht wies die Klage mit Urteil vom 05.11.2014 kostenpflichtig ab und setzte den Streitwert auf …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.04.2015

Die Beklagte begehrt von der Beklagten Schmerzensgeld und Schadensersatz aufgrund ärztlicher Fehler und …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 14.04.2015

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (außerorts um 23 …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Urteil 09.04.2015 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein gebrauchtes …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 08.04.2015 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist Eigentümerin des im Tenor genannten Pferdes

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 07.04.2015

Der Beteiligte zu 2) betreibt aus einem Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Hattingen vom …

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Hamm Beschluss 07.04.2015

Das Landgericht Dortmund hat den Antrag auf Ablehnung des Sachverständigen Dipl.-Ing

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 07.04.2015

Ursprünglich wurde der Verurteilte durch Urteil der 2. großen Strafkammer des Landgerichts Arnsberg vom 14. …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 07.04.2015 zitiert von 1

Antragsteller und Antragsgegnerin sind die Eltern der am ####2006 geborenen B. Die Beteiligten streiten über …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 02.04.2015 LS

OLG Hamm – 6 U 173/14

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 01.04.2015

Die 56-jährige Antragsgegnerin und der 58-jährige Antragsteller heirateten am ####1977

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 01.04.2015

Die gemäß §§ 71,73 GBO statthafte und auch im Übrigen zulässige Beschwerde hat in der Sache Erfolg und führt …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben