Entscheidungen des OLG Düsseldorf im April 2015

Oberlandesgericht Düsseldorf

56 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom April 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

56 Entscheidungen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2015

Das Landgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zutreffend deswegen zurückgewiesen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.04.2015

Mit Kaufvertrag/Bauwerkvertrag vom 07.12.2006 beauftragten die Kläger den unter der im Rubrum genannten …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 21. Zivilsenat Beschluss 30.04.2015

Wegen des Sachverhalts, der dem Rechtsstreit zugrunde liegt sowie der in erster Instanz gestellten Anträge …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.04.2015

Der Kläger, ein Verein zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG, zu dessen …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2015

Die weiteren Beschwerden der Antragsteller und der Landeskasse sind aufgrund der landgerichtlichen Zulassung …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2015

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 30.04.2015

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Auskunft, Rechnungslegung und Schadenersatz im Zusammenhang mit dem …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2015

Mit Schrift ihrer Verfahrensbevollmächtigten vom 2. Mai 2013 hat die Antragstellerin unter Berufung auf ihr …

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.04.2015

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Auskunft, Rechnungslegung und Schadenersatz im Zusammenhang mit dem …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2015

Die zulässige Berufung hat aus den Gründen des Senatsbeschlusses vom 05.03.2015, an denen der Senat nach …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.04.2015

Der Kläger ist ein in der Liste qualifizierter Einrichtungen gemäß § 4 UKlG eingetragener Verein, der nach …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2015

Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Einbeziehung einer ihrer Gasversorgung dienenden Rohrleitung in …

Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.04.2015

Der Antragsteller hat, nachdem er seine Beiladungsbeschwerde zurückgenommen hat, die gerichtlichen Kosten des …

Kartellrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 29.04.2015

Die am 20.08.2008 geborene S. ist die Tochter der Beteiligten zu 1) und 2)

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 29.04.2015

Die Antragsgegnerin, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, schrieb im Auftrag des Spitzenverbands C… …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Anerkenntnisurteil 29.04.2015

Die Staatsanwaltschaft hat gegen den Angeschuldigten unter dem 15. April 2014 vor der großen Strafkammer des …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2015

Die Betroffene betreibt mehrere Kraftwerke in Deutschland, darunter vier große Braunkohlekraftwerke (x) und …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2015

Die Betroffene ist eine 100%-ige Tochtergesellschaft der Stadtwerke N. und betreibt KWK-Anlagen

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2015

Der Antragsgegner ist der Vater der Kinder Q v L, geboren 02.03.2005, und D v L, geboren 24.06.2008

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2015

Die Betroffene zu 1. ist Betreiberin der Kraftwerke D. (Blöcke x und x, jeweils x MW), E. (Block x (KWK) x …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2015

Die Betroffene ist Rechtsnachfolgerin der G. (alt), welche aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom x und der …

Kartellrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2015

Die Betroffene betreibt vier Erzeugungsanlagen, bei denen es sich technisch um zwei Gas- und …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2015

Die Betroffene zu 1 ist ein Gemeinschaftsunternehmen der U. GmbH und … kommunaler Energieversorger …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2015

Die Betroffene ist Rechtsnachfolgerin der früheren Beschwerdeführerin zu 1., der I. GmbH, und früheren …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2015

Die Betroffene ist Rechtsnachfolgerin der I. GmbH (ehemalige Beschwerdeführerin

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2015

Die Betroffene ist Rechtsnachfolgerin der G. (alt), welche aufgrund des Verschmel-

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2015

Die Betroffene ist künftige Betreiberin des Gemeinschaftskraftwerks C., das im 1. Halbjahr 2015 den …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2015

Die Betroffene ist eine 100%-ige Tochter der S. AG

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2015

Die Betroffene zu 1. ist Eigentümerin und Betreiberin des Gaskraftwerks D. in x, das als …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2015

Die Betroffene ist eine 100%-ige Tochter der S. AG

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 27.04.2015

Das Amtsgericht hat auf der Grundlage von Art. 12 Abs. 1 des Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.04.2015

Nach Zurückverweisung der Sache an den Senat durch Beschluss des BGH vom 01.10.2014 betreffend die Zeit vom …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.04.2015

Der Kläger hat als Verwalter in dem am 03.06.2013 eröffneten Insolvenzverfahren über den Nachlass des I. L. …

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.04.2015

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung von Restwerklohn aus Estrich- und Bodenarbeiten im Wohnhaus der …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.04.2015

Die Klägerin erbringt bundesweit Auskunftsdienstleistungen

Kartellrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.04.2015

Beide Parteien vertreiben Diamant-Trennscheiben und sind über eine Vielzahl von wettbewerbsrechtlichen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 21.04.2015

Dr. K. Dr. B. Prof. Dr. H.Vors

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.04.2015

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.04.2015

(Ohne Tatbestand gemäß § 313a Abs. 1 ZPO)

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.04.2015

Er behauptet, der Vertrieb sei durch die Beklagte erfolgt, und sieht hierin eine Verletzung seines …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.04.2015

Der Antragsteller, der zur Zeit eine Haftstrafe in der Justizvollzugsanstalt in P. verbüßt, wandte sich mit …

Kartellrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 17.04.2015

Die Parteien streiten um die Erstattung einer von den Klägern an die Beklagte gezahlten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.04.2015

Mit seiner Klage nimmt der Kläger den Beklagten aus ihm abgetretenen Aussonderungsansprüchen in Anspruch

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2015

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2015

Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2015

Die Klägerin verlangt mit der vorliegenden Klage Schadensersatz in Zusammenhang mit einem mit der Beklagten …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2015

Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2015

Die Beklagte beauftragte den Kläger mit der Lieferung und Montage eines Wärmedämmverbundsystems zu einem …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2015

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen Verletzung ihrer Pflichten als …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2015

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen Verletzung ihrer Pflichten als …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert