OLG Düsseldorf März 2015 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 31.03.2015

Die Parteien streiten um die Frage der Haftung für – im Einzelnen streitige – Schäden des Klägers, nachdem …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 31.03.2015

Die Klägerin ist eine Steuerberaterkammer

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 31.03.2015

1 Die Klägerin ist seit dem 2. Januar 2011 Lizenznehmerin der X. Diese ist Inhaberin der am 15. August 2002 …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 31.03.2015

Der Kläger begehrt von der Beklagten im Wege der Stufenklage einen Buchauszug nach § 87c Abs. 2 HGB, die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 30.03.2015

Mit Schrift vom 27. Januar 2015 hat der Beteiligte zu 1 gebeten, „wegen nachstehender Ansprüche eine …

Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2015

Der gegen die Nebenbetroffene erhobene Kartellvorwurf betrifft den deutschen Markt der Belieferung von …

Kartellrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 30.03.2015

Eingetragene Eigentümerin des im Rubrum bezeichneten Grundstücks ist die M. Limited, in Guernsey (MITCO)

Insolvenzrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 27.03.2015

Die Parteien verlangen wechselseitig die Freigabe von beim Amtsgericht Köln hinterlegten Geldbeträgen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.03.2015

Der Kläger begehrt Schadensersatz im Zusammenhang mit dem Erwerb einer Beteiligung an der M… Rendite-Fonds … …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.03.2015

Das gemäß §§ 58 Abs. 1, 59 Abs. 2, 61 Abs. 1, 63 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 1, 64 Abs. 1 und 2 FamFG als …

Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 26.03.2015

Verurteilung wegen Körperverletzung

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.03.2015

Die Beschwerdeführerin ist im x-Gebiet als Betreiberin eines Elektrizitäts- und eines Gasverteilernetzes …

Kartellrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Beschluss 25.03.2015

Am 24.11.2014 fasste der alleinige Gesellschafter der Beteiligten einen Auflösungsbeschluss, zugleich …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 24.03.2015

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Mängelbeseitigung an einem Mehrfamilienhaus in Anspruch, dass sie von der …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.03.2015

Die Klägerin, eine bekannte Einzelhandelsgesellschaft m.b.H., verlangt von den Beklagten restlichen …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.03.2015

Die Klägerin begehrt vom Beklagten Schadensersatz aus einem mit diesem geschlossenen Werkvertrag

Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.03.2015

Der Antragsteller, der über kein Ladengeschäft verfügt, keinen Online-Shop unterhält und auch nicht im …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 24.03.2015

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.03.2015

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.03.2015

„Funktionsstörungen der Gelenke können auch schon im Säuglingsalter vorhanden sein, zum Beispiel als Folge …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 24.03.2015

Die Klägerin begehrt mit der Klage Leistungen der Beklagten aus einer Vertragserfüllungsbürgschaft, die die …

Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.03.2015

Die Klägerin als Auftragnehmerin und der Beklagte als Auftraggeber streiten um die Folgen eines seitens des …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.03.2015

Die Klägerin ist eine Anbieterin von Massivholzmöbeln

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.03.2015

Die Kosten ihres Rechtsmittels sind der Beteiligten zu 2. aufzuerlegen, nachdem sie dieses zurückgenommen hat

Familienrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 24.03.2015

1 Dem Oberlandesgericht liegt die Berufung eines nach deutschem Recht eingetragenen Vereins vor, der vor den …

Gesellschaftsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.03.2015

Die Klägerin vertreibt unter dem vorstehenden Zeichen über ihre Vertriebspartner und über ihren Onlineshop …

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 5. Senat für Familiensachen Beschluss 23.03.2015

Die am 20.08.2008 geborene S. ist die Tochter der Beteiligten zu 1) und 2)

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.03.2015

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Maklercourtage für die Vermittlung eines Kaufvertrages über die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 20.03.2015

Die Klägerin ist eigenem Vorbringen zufolge Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz an dem auch mit Wirkung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.03.2015

Der Kläger verlangt als Erbe, hilfsweise als Pflichtteilsberechtigter, von dem Beklagten Auskunft durch die …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 5. Senat für Familiensachen Beschluss 19.03.2015

Die am 18.03.2013 geborene A. B. ist das nichteheliche Kind der Beteiligten zu 1) und 2)

Familienrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 18.03.2015

Die Beschwerdeführerin plant in der deutschen Außenwirtschaftszone der Nordsee die Errichtung und den Betrieb …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 17.03.2015 zitiert von 3

Ohne Tatbestand (gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Beschluss 17.03.2015

OLG Düsseldorf – I-10 U 159/13

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.03.2015

Die Klägerin begehrt von den Beklagten die Erstattung von Kosten eines außergerichtlichen Vergleichs und von …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 16. Zivilsenat Urteil 13.03.2015

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Zahlung eines Handelsvertreterausgleichs in Anspruch

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.03.2015

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Hausratversicherung in Anspruch

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.03.2015

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 199 40 AAA C2 (im Folgenden Klagepatent, Anlage …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.03.2015

Der am 19. Oktober 2014 vorläufig festgenommene Angeschuldigte befindet sich seit dem Folgetag für das hier …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 11.03.2015

Der im hiesigen Beschlusseingang bezeichnete Grundbesitz steht im Eigentum einer BGB-Gesellschaft mit der …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Beschluss 10.03.2015

OLG Düsseldorf – I-10 U 76/14

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 10.03.2015

Die Beteiligten zu 1) und 2) sind die Kinder des Erblassers mit seiner ersten – vorverstorbenen – Ehefrau

Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 10.03.2015

Die Klägerin begehrt aus eigenem und abgetretenem Recht von den Beklagten Rückabwicklung eines …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.03.2015

Schadenersatzanspruch bei beschädigtem Motorrad nach angeblichem Unfall

Haftpflichtversicherung · Schadensersatz · Eigentumsfrage · Nutzungsentschädigung · Vorläufige Vollstreckbarkeit

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 05.03.2015

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 05.03.2015

Wer die Kosten des Rechtsstreits zu tragen hat, nachdem die Beklagte den von der Klägerin unter dem …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Beschluss 05.03.2015

Die zulässige Berufung der Streithelferin hat insgesamt in der Sache offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 05.03.2015

Der Antragsteller, der zur Zeit eine Haftstrafe in der Justizvollzugsanstalt in … verbüßt, wandte sich mit …

Kartellrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.03.2015

Die weitere Beschwerde der Landeskasse ist aufgrund der landgerichtlichen Zulassung gemäß § 5 Abs. 2 S. 2 …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 03.03.2015

Das Unternehmen der Klägerin hat die Herstellung hochwertiger Lederwaren, Handtaschen, Koffer und modischer …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen