Entscheidungen des OLG Köln im Januar 1993

Oberlandesgericht Köln

38 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Köln vom Januar 1993: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

38 Entscheidungen

OLG Köln Beschluss 29.01.1993

Im Verfahren der Wohnungszuweisung für die Dauer des Getrenntlebens der Eheleute ist der Gegenstandswert nach …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 28.01.1993

Die in formeller Hinsicht bedenkenfreie Berufung des Klägers ist in der Sache selbst nicht be-gründet

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.01.1993

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Einwil-ligung in die Auszahlung eines beim Amtsgericht Rockenhausen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.01.1993

Die Klägerin ist Transportversicherer einer Firma N., die eine Speditionsfirma B. in A. damit beauf-tragt …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.01.1993

Die in formeller Hinsicht bedenkenfreie Berufung des Klägers ist in der Sache selbst nicht begrün-det

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.01.1993 zitiert von 1

Es kann nicht festgestellt werden, daß der am Pkw der Klägerin entstandene Schaden Folge einer Verletzung der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 27.01.1993

In der Sache hat das Rechtsmittel keinen Erfolg, weil das Ergebnis des angefochtenen Beschlusses nicht von …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.01.1993

Der Kläger nimmt die Beklagten wegen angeblichen ärztlichen Fehlverhaltens während einer stationä-ren …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.01.1993

Der Kläger nimmt den Beklagten aus eigenem und aus abgetretenem Recht wegen einer angeblichen Verletzung der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.01.1993

Die Berufung ist statthaft sowie form- und frist-gerecht eingelegt und begründet worden und damit zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.01.1993 zitiert von 1

Mit der Klage begehren die Kläger als Bauherren von den beklagten Architekten, die seit 1988 ein gemeinsames …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 26.01.1993

Verurteilung wegen gemeinschaftlicher Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Strafrecht

OLG Köln Urteil 18.01.1993 zitiert von 1

In der Sache hat aber nur die Berufung teilweise Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.01.1993

Der Kläger macht gegen den Beklagten Schadenser-satzansprüche wegen behaupteter fehlerhafter ärzt-licher …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.01.1993

Die Klägerin erlitt am 28. Januar 1987 einen In-nenknöchelabrißbruch rechts mit Teilverletzung des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.01.1993 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegen den Beklagten Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen be-haupteter …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.01.1993

Dem Antragsteller stehen auch nach dem Berufungs- vorbringen der Parteien die geltendgemachten Un …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.01.1993

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.01.1993

Der Unterlassungsanspruch ist hinsichtlich beider Werbeaussagen aus §§ 3, 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG be-gründet …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.01.1993 zitiert von 2

Daß das Landgericht die durch Beschluß vom 12. Mai 1992 erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben und den …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 14.01.1993

Die Parteien sind geschiedene Eheleute

Familienrecht

OLG Köln Urteil 13.01.1993

Am 28. August 1989 wurde ausweislich des vorlie-genden ärztlichen Berichts vom 15. Januar 1990 (Bl. 10 f. …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.01.1993 zitiert von 1

Sie hat auch in der Sa-che Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.01.1993

Das Landgericht hat den Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung im Ergebnis zu Recht zurückgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.01.1993

Die Klage ist unbegründet, weil Schadensersatzansprüche des Klägers gegen die Beklagten aus dem Unfall vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.01.1993

Der Kläger ist Testamentsvollstrecker hinsichtlich des Nachlasses der am 21. März 1989 verstorbenen Frau F. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.01.1993 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung von Schmerzensgeld und Ersatz ihres materiellen Scha-dens aus …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 08.01.1993

Das Rechtsmittel des Beklagten richtet sich gegen eine Beschwerdeentscheidung des Landgerichts im Rahmen des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.01.1993

Der Kläger ist ein gerichtsbekannter Verein

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 08.01.1993

Nachdem die Parteien den Rechtsstreit im Berufungs-termin vom 11. Dezember 1992 übereinstimmend für erledigt …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.01.1993

Die Berufungen beider Parteien sind zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.01.1993 zitiert von 1

Im üb-rigen war sie wie auch die Berufung der Beklagten zurückzuweisen

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 08.01.1993 LS

Der Vertrieb von Produkten (hier: bedruckte Plastik-Tragetaschen), die zwar unter Verstoß gegen § 5 Abs. 1 …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.01.1993

Die zulässige Berufung des Klägers ist nicht be-gründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.01.1993 zitiert von 2

Die beklagte Gesellschaft ließ im Gewerbegebiet A. K. in W. in drei Bauabschnitten (A, B und C) ein …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.01.1993

Die Klägerin ist Autohändlerin und unterhält bei der Beklagten eine Haftpflicht- und Fahrzeugversi-cherung …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 07.01.1993 zitiert von 1

Gegen Beschlüsse, durch die gemäß § 101 ZPO über die Pflicht zur Tragung der durch eine Nebenintervention …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 04.01.1993 zitiert von 1

Die Beschwerde der Antragsgegnerin ist zulässig, insbesondere ist sie gemäß den §§ 11 Abs. 2, 12 i.V. mit § 5 …

Zivilrecht Aufgehoben