Entscheidungen des OLG Köln im Dezember 1992

Oberlandesgericht Köln

34 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Köln vom Dezember 1992: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

34 Entscheidungen

OLG Köln Urteil 23.12.1992

Die zulässige Berufung führt gemäß § 539 ZPO zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.12.1992

Der Kläger begehrt Ersatz von Verdienstausfall und Zahlung eines Schmerzensgelds aus einem Unfall, den er …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.12.1992 zitiert von 2

Dem Kläger steht gegen die Beklagten kein Anspruch auf Zahlung des von ihm begehrten Werklohns und damit auch …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.12.1992 zitiert von 1

Die klagende K. verlangt von den Beklagten, dem Bruder und der Schwägerin ihrer Schuldnerin Hildegard H., im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.12.1992

Die Parteien führten im Herbst 1989 unter Mitwir-kung des Rechtsanwalts R., eines Vetters des Klä-gers …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.12.1992

Die Kläger haben den Beklagten im Jahre 1985 in einem mündlich geschlossenen Vertrag mit der Umgestaltung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.12.1992

Die Klägerin begehrt von der Beklagten aus ei-ner bei dieser abgeschlossenen Hausratversicherung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.12.1992

Die zulässige Berufung des Klägers hat auch in der Sache - bis auf einen Teil der Zinsfor-derung - Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln 27. Zivilsenat Urteil 16.12.1992 LS

) Auch bei einem Kind, bei dem ein Atemmonitor verordnet ist, weil ein Geschwisterkind "plötzlichen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 16.12.1992

Der Kostenantrag des Antragstellers ist nach § 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO analog gerechtfertigt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 16.12.1992

Die Firma M. GmbH, spätere Gemeinschuldnerin, stellte am 23.5.1991 beim Amtsgericht Aachen Antrag auf …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.12.1992

Die Berufung ist statthaft sowie form- und frist-gerecht eingelegt und begründet worden und damit zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.12.1992

Die Klägerin hat als Subunternehmerin der Beklag-ten den Betonfußboden einer 77 x 120 m großen Lagerhalle in …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.12.1992

Sie hat auch in der Sache Erfolg und führt zur Abänderung der angefochtenen Entscheidung des Landgerichts …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.12.1992

Das Landgericht hat den Beklagten im Ergebnis zu Recht zur Zahlung von 20.432,92 DM nebst Zinsen verurteilt

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.12.1992

Gemäß §§ 7 Abs. 1, 18 StVG i.V.m

Zivilrecht

OLG Köln Schlussurteil 09.12.1992

Die Klägerin ist das vierte Kind ihrer Mutter

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 09.12.1992

Sie ist sachlich jedoch nicht gerechtfertigt

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 09.12.1992

Auf die gemäß §§ 5 BerHG, 5 FGG erfolgte zulässige Vorlage durch das Amtsgericht Düsseldorf war das …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.12.1992

Nachdem die Parteien den Rechtsstreit nunmehr in Höhe der Versicherungsleistungen des Kaskoversi-cherers des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.12.1992

Die Klägerin nimmt den Beklagten unter dem Gesichtspunkt der Firmenübernahme (§ 25 HGB) in Anspruch

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.12.1992

Das Landgericht ist mit Recht zu dem Ergebnis gekommen, daß der Kläger und der Beklagte zu 1.) den Unfall vom …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.12.1992

Die Klägerin ist eine in den U. ansässige Herstel-lerin von Brillen, Brillengestellen, Brillenglä-sern …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 04.12.1992 LS

Die Aussage "... ist recyclingfähig und damit umweltfreundlich" für sogenanntes "Einweggeschirr" (hier …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.12.1992

Nachdem die Parteien den Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, war nur …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.12.1992

Das Landgericht hat die Beklagte zu Recht verurteilt, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken …

Zivilrecht

OLG Köln 2. Strafsenat Beschluss 04.12.1992

Die Staatsanwaltschaft Bonn hat gegen den Angeschuldigten unter dem 23. Mai 1991 Anklage erhoben

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Urteil 03.12.1992

Das Landgericht hat im Ergebnis zu Recht festgestellt, daß dem Kläger kein Anspruch gegen den Beklagten auf …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.12.1992

Zu Recht und mit zutreffender Begründung hat das Landgericht einen Anspruch der Klägerin auf Zahlung der noch …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.12.1992

Sie führt zur Aufhebung des angefochtenen Urteils und zur Zu-rückverweisung der Sache an das Amtsgericht

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 02.12.1992

In Übereinstimmung mit dem angegriffenen Urteil gelangt auch das Berufungsgericht zu dem Ergebnis, daß dem …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.12.1992 zitiert von 1

Die im Jahre 1959 geborene Mutter der Kläger wurde während ihrer Zwillingsschwangerschaft von dem Beklagten …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.12.1992

Nicht nur die Berufung des Beklagten, sondern auch diejenige des Klägers ist zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.12.1992 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadens-ersatz, weil jene haftungsrechtlich für den Tod ihres …

Zivilrecht Abgeändert