OLG Köln November 1992 – Entscheidungen

OLG Köln 1. Zivilsenat Beschluss 30.11.1992 zitiert von 1

Die erforderlichen Erfolgsaussichten bejaht die Kammer selbst, worauf verwiesen sei

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.11.1992

Sie ist sachlich jedoch nicht gerechtfertigt

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.11.1992

Im Falle G. besteht ein Provisionsanspruch des Beklagten nach §§ 87, 87 a Abs.1 HGB

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 27.11.1992 zitiert von 1

Der Antragsteller hat seinen Beweisantrag im selb-ständigen Beweisverfahren vor Erlaß eines …

Zivilrecht

OLG Köln 2. Strafsenat Beschluss 27.11.1992

Die Angeklagten V und W sind vom Vorwurf des fortgesetzten sexuellen Mißbrauchs von Kindern, begangen an der …

Strafrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 27.11.1992

Die zulässige Berufung des Beklagten hat bezüg-lich der Klage in Höhe eines Teilbetrages von 3.403,25 DM …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.11.1992

Die Beklagte erwarb im Jahre 1983 als Grundpfandrechtsgläubigerin das Eigentum an

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 26.11.1992 zitiert von 2

Die in formeller Hinsicht bedenkenfreie Berufung des Klägers ist in der Sache selbst nicht be-gründet

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.11.1992

Allerdings ist ihr Feststellungsantrag, der allein noch Gegenstand des Rechtsstreits ist, zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.11.1992

Die Kläger haben nicht dargetan, daß ihnen gegen den Beklagten ein Schadensersatzanspruch zusteht, was …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.11.1992

Die Klägerin kann von der Beklagten zu 2. Schmer-zensgeld und Ersatz ihres materiellen Schadens ge-mäß §§ …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.11.1992

Beide Berufungen sind zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.11.1992 zitiert von 2

Die Klägerin ist seit Mitte 1987 mit 37 % am stimmberechtigten Kapital der Beklagten beteiligt

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 23.11.1992 zitiert von 1

Der Beklagte begehrt Prozeßkostenhilfe für die Ver-teidigung gegen die Klage seines in der ehemaligen DDR …

Zivilrecht

OLG Köln 11. Zivilsenat Beschluss 20.11.1992

OLG Köln – 11 W 64/92

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.11.1992

Die Beklagte ist verpflichtet, wegen des Schadenfalles von 01.10.1988 aus der abgeschlossenen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.11.1992

Die Beklagte ist verpflichtet, wegen des Scha-denfalles vom 21.10.1989 aus der abgeschlossenen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.11.1992

Das Landgericht hat zu Unrecht die Klage abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.11.1992

Der Beklagte zu 1) unterhält bei der Klägerin eine Hausratversicherung, der die Allgemeinen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 17.11.1992

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen we-gen - nach den Gründen vorsätzlicher - Zuwi-derhandlung gegen § …

Strafrecht

OLG Köln 1. Strafsenat Beschluss 17.11.1992

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen we-gen - nach den Gründen vorsätzlicher - Zuwi-derhandlung gegen § …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 16.11.1992 zitiert von 1

In der Sache hat das Rechts-mittel keinen Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 13.11.1992

Das Landge-richt hat den Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung im Ergebnis zu Recht zurückgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.11.1992

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall in Anspruch, der sich am 03. März …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.11.1992 zitiert von 3

Nach dem für den erkennenden Senat bindenden Revisionsurteil (§ 565 Abs. 2 ZPO) hängt die Ent-scheidung des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.11.1992

Die zulässige Berufung führt zur Aufhebung des ange-fochtenen Urteils und zur Zurückverweisung der Sache an …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.11.1992

Die zulässige Berufung hat in der Sache nur hinsichtlich der Inkassogebühren und der Zinshöhe Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.11.1992

Du Zigeuner, kumm' noh Kölle: nix arbei-ten, bißchen klauen - egal - Du bekommen Haus..."

Strafrecht

OLG Köln Urteil 06.11.1992

Von dem geltend gemachten Kaufpreis für den

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.11.1992 zitiert von 2

Die Klägerinnen nehmen den Beklagten zu 1) als Halter und Fahrer sowie die Beklagte zu 2) als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.11.1992

Der Kläger ist Gesellschafter der, die aus 17 Ge-sellschaftern besteht und deren …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.11.1992

Die Berufung ist statthaft sowie form- und frist-gerecht eingelegt und begründet worden und damit zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.11.1992

Das Landgericht hat die Beklagte mit Recht zur Zahlung von 35.000,00 DM an die Klägerin verur- teilt

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.11.1992

In der Sache hat das Rechtsmittel des Beklagten überwiegend, dasje-nige der Klägerin im vollen Umfang Erfolg

Familienrecht

OLG Köln Urteil 04.11.1992

Die nach §§ 511, 511 a ZPO statthafte Beru-fung ist form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden (§§ …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.11.1992

Die Beklagte ist Eigentümerin und Betreiberin des Jugendhauses L.hof in L.. Dabei handelt es sich um eine …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.11.1992

Der Kläger macht aufgrund eines am 06.10.1989 mit dem Beklagten geschlossenen Maklervertra-ges Provision …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 02.11.1992

Am 04.10.1966 wurde der Antragsteller als Radfahrer bei einem vom Versicherungsnehmer des Antragsgeg-ners …

Zivilrecht