Entscheidungen des OLG Köln im Mai 1993

Oberlandesgericht Köln

30 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Köln vom Mai 1993: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

30 Entscheidungen

OLG Köln Beschluss 28.05.1993

Insbesondere ist der Beschwerdewert des § 45 Abs. 1 WEG erreicht

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.05.1993 zitiert von 1

Unter dem 20. September 1991 bestellte der Beklagte, der einen Gebrauchtwagenhandel betreibt und sich …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 26.05.1993

Die Berufung ist statthaft sowie form- und frist-gerecht eingelegt und begründet worden und damit zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.05.1993

In den siebziger Jahren erwarb die Klägerin zu 1., die Strumpfwaren herstellt, die Unternehmens-gruppe der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.05.1993

Über die ihm zuerkannten Beträge hinaus stehen ihm gegen die Beklagte nach dem Vertrags-inhalt keine weiteren …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.05.1993

Die Beklagte war entsprechend dem im Berufungsrechtszug präzisierten Klageantrag zur Unterlassung zu …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.05.1993 zitiert von 1

Die Berufung ist statthaft sowie form- und frist-gerecht eingelegt und begründet worden und damit zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.05.1993

Der Klägerin stehen nach der Kündigung des von den Parteien im März 1990 geschlossenen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 21.05.1993

Verurteilung wegen Verstoßes gegen § 12 Abs. 1 Nr. 6 a StVO

Strafrecht

OLG Köln Urteil 19.05.1993

Die Klägerin litt seit Jahren unter Wirbelsäu-lenbeschwerden

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.05.1993

Die zulässige Berufung der Klägerin hat in der Sache keinen Erfolg, weil das angefochtene Urteil zu Recht …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.05.1993

Das Landgericht hat die Klage mit Recht abgewie-sen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.05.1993

Nachdem der Kläger seine Berufung zur Widerklage der Beklagten zu 2) zurückgenommen hat, war über sein …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.05.1993

Die Berufung ist statthaft sowie form- und frist-gerecht eingelegt und begründet worden und damit zulässig

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 17.05.1993

Die von den Beklagten angemeldeten gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten, die ihnen im …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 12.05.1993

Sie hat auch in der Sache Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.05.1993

Dem Kläger steht kein weitergehender Anspruch auf Schmerzensgeld gegen die Beklagten zu

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 10.05.1993

Die gem. § 406 Abs. 5 ZPO zulässige sofortige Be-schwerde ist in der Sache nicht gerechtfertigt

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 10.05.1993 zitiert von 1

Die Beteiligte zu 1) und der im Rubrum benannte britische Staatsangehörige , der damals Angehöriger der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 10.05.1993

Die angefochtene Festsetzung entspricht der Kostenregelung des Vergleichs vom 21. Oktober 1992, wonach die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln 1. Zivilsenat Beschluss 07.05.1993

Sie hat auch in der Sache Erfolg, denn die Schuldnerin hat die gegen sie titulierte Verpflichtung erfüllt

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 07.05.1993

Verurteilung wegen fahrläs-siger Gefährdung des Straßenverkehrs in Tateinheit mit fahrlässiger Tötung

Strafrecht

OLG Köln Urteil 06.05.1993

Der Kläger, geboren am 14.1.1974, ist der Sohn des Beklagten

Familienrecht

OLG Köln Urteil 06.05.1993

Die Parteien sind die Kinder der am 13. Juni 1988 in A. verstorbenen Frau A.C., geborene S. Die Eltern der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.05.1993

Die Klägerin vertreibt gewerbsmäßig mit Filmen bespielte Videokassetten an den Einzelhandel, ins-besondere an …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.05.1993

Die Berufung ist auch unter den besonderen Voraus-setzungen des § 513 ZPO zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.05.1993

Der Kläger hat gegen den Beklagten aus keinem rechtlichen Gesichtspunkt einen Anspruch auf Zah-lung von …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.05.1993

Am 30. Januar 1990 hielten sich der damals noch nicht ganz 11 Jahre alte Beklagte zu 1. und andere Kinder auf …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 05.05.1993

Die griechische Botschaft in Bonn hat mit Verbalno-te vom 27. November 1992 - F. 682/7880/AS.3507 - um die …

Strafrecht

OLG Köln Urteil 04.05.1993

Zu Recht hat das Landgericht entschieden, daß der Kläger die an die Beklagte gezahlte Maklerprovision nicht …

Zivilrecht