Entscheidungen des OLG Köln im März 1998 – Seite 2

Oberlandesgericht Köln

81 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Köln vom März 1998: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

81 Entscheidungen

OLG Köln Urteil 13.03.1998

In der Sache selbst hat das Rechtsmittel jedoch keinen Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 13.03.1998

Das "Bundesamt für Güterverkehr" hat gegen den Betroffenen mit Bußgeldbescheid vom 10.03.1997 wegen …

Strafrecht

OLG Köln Urteil 13.03.1998

Mit einem Anspruch auf Rückerstattung des Kaufpreises in Höhe von 8.837,02 DM nach mit Schreiben vom …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.03.1998

Gerichtsstand zur Geltendmachung der von der Klägerin geforderten Vergütung

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.03.1998 zitiert von 1

Die Klägerin, die Baumaschinen und Baugeräte vertreibt und vermietet, erwirkte gegen die Z. , deren …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.03.1998 zitiert von 1

Aufgrund des zwischen den Parteien bzw. dem Rechtsvorgänger der Klägerin und der Beklagten bestehenden …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 11.03.1998

Das Landgericht hat der von der Antragstellerin beabsichtigten Rechtsverfolgung mit Recht keine …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.03.1998 zitiert von 2

Die erstinstanzliche Entscheidung hält der infolge des eingelegten Rechtsmittels erforderlichen Überprüfung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.03.1998

Die Beklagte und zwei - am 19.12.1989 durch Übertragung der Gesellschaftsanteile ausgeschiedene …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 06.03.1998

Die Beteiligten zu 1), 2) und 4) sind Wohnungseigentümer einer Wohnanlage, die von dem Beteiligten zu 3) …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.03.1998

Die zulässige Berufung des Klägers kann keinen Erfolg haben

Zivilrecht

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 06.03.1998 LS

Anfechtbarkeit der Wahl eines Verwalters

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.03.1998 zitiert von 1

Rückabwicklung eines Vertrages über die Lieferung von Software

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.03.1998

Die zulässige Berufung der Klägerin hat in der Sache selbst vorläufigen Erfolg und führt unter Aufhebung des …

Zivilrecht

OLG Köln Grundurteil 06.03.1998

Zur Entscheidung über den Betrag des Anspruchs war die Sache an das Landgericht zurückzuverweisen, weil der …

Zivilrecht

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 06.03.1998 LS

Änderung der Nutzungsregelung für Kfz-Stellplätze

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.03.1998

Auch in der Sache selbst hat das Rechtsmittel Erfolg und führt zur Abweisung der Klage

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 06.03.1998

Die Antragsteller sowie die Antragsgegner zu 2) bis 24) sind die Mitglieder der eingangs genannten …

Zivilrecht

OLG Köln Teilurteil 06.03.1998

Die Parteien machen im vorliegenden Verfahren (wie auch in anderen Prozessen) wechselseitige Ansprüche …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.03.1998

Der Kläger ist u.a. als Versicherungsberater und Versicherungsmakler tätig

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 05.03.1998

Verurteilung wegen Überschreitens der durch Verkehrszeichen 274 auf 50 km/h beschränkten zulässigen …

Strafrecht

OLG Köln Urteil 05.03.1998

Die in förmlicher Hinsicht unbedenkliche Berufung hat nur einen Teilerfolg, soweit der Beklagte die …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 05.03.1998

Verurteilung wegen Überschreitens der durch Verkehrszeichen 274 auf 50 km/h beschränkten zulässigen …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Köln Urteil 05.03.1998

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 04.03.1998 zitiert von 3

Das angefochtene Teilurteil hält hinsichtlich der Abweisung des Klageantrages zu 2., mit dem die Klägerin als …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.03.1998

Der mit Beschluß des Amtsgerichts Siegburg vom 27.9.1996 (42 L 75/96) zum Zwangsverwalter des im Rubrum näher …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.03.1998

Der Beklagte darf eine Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 130.000,00 DM abwenden, wenn nicht …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.03.1998 zitiert von 2

Das Landgericht ist zu Recht davon ausgegangen, daß dem Kläger wegen des Schadenereignisses vom 23.05.1994 …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 03.03.1998

Der inzwischen volljährige Kläger ist der nicht eheliche Sohn des Beklagten und hat gegen ihn ein Urteil des …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 03.03.1998

Zinsansprüche aus Grundschulden über den selben Gesamtnominalbetrag auf ihren im Grundbuch von S. Bl.

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.03.1998

Die Berufung des Antragstellers ist - soweit der Senat noch über das Rechtsmittel zu befinden hat - zulässig …

Familienrecht