OLG Köln Februar 1998 – Entscheidungen

OLG Köln Urteil 27.02.1998

Vom 6. bis zum 9. September 1995 fand in D. die K. statt, auf der die Firma H. (im folgenden "H." genannt) …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.02.1998 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Feststellung der wirksamen Kündigung zweier mit der Beklagten geschlossener …

Zivilrecht

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 27.02.1998 LS

Sonderumlage nur nach entsprechendem Beschluß

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 27.02.1998

Der angefochtene Beschluß ist - soweit er im Rechtsbeschwerdeverfahren noch angegriffen wird - nicht in allen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.02.1998 zitiert von 1

Das Landgericht hat die Beklagte im Ergebnis zu Recht zur Zahlung von 8.364,00 DM verurteilt

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.02.1998 zitiert von 1

Das Landgericht hat die Klage mit dem angegriffenen Urteil zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.02.1998

Das Landgericht hat mit Recht dahin erkannt, daß dem Kläger der mit der Klage verfolgte …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.02.1998

Das Landgericht hat der Klage zu Recht stattgegeben und die Widerklage zutreffend abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.02.1998

Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht einen Anspruch der Klägerin aus Art. 34, § 839 BGB, § 116 SGB X …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.02.1998 zitiert von 1

Bei der Klägerin - Jahrgang 1912 -, die 1975 einen Vorderwandinfarkt und 1987 einen erneuten Herzinfarkt …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 25.02.1998

Die weitere Beschwerde ist statthaft, da sie von Landgericht in der angefochtenen Entscheidung zugelassen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 25.02.1998 zitiert von 2

Im Februar 1991 begann der Beklagte mit vorbereitenden Behandlungen zum Einsatz von Implantaten in den …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.02.1998

Die zulässige Berufung ist in der Sache nicht gerechtfertigt

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 25.02.1998 zitiert von 1

Der vom 13. Deutschen Bundestag eingesetzte 2. Untersuchungsausschuß "DDR-Vermögen" hat u.a. beschlossen …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 24.02.1998

Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht die sofortige Beschwerde zurückgewiesen, da der Antragstellerin der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.02.1998 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 20.02.1998

Das nach Art. 36,37 EuGVÜ v. 27.9.1968 in der Fassung vom 25.10.1982 in Verbindung mit §§ 11, 12 AVAG v. …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.02.1998

Die Parteien stehen als Entwickler von Software für Computer miteinander im Wettbewerb

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 18.02.1998 zitiert von 1

Die Klägerin hat (zusammen mit ihrem damaligen Lebensgefährten) im Mai 1996 bei der Beklagten einen Kredit …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.02.1998

Die zulässige Berufung hat in der Sache Erfolg, denn dem Kläger mangelt es hinsichtlich eigener mit der Klage …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.02.1998

Denn der geltendgemachte Anspruch steht der Klägerin auch unter Berücksichtigung des Berufungsvorbringens der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.02.1998

Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht das Verlangen des Klägers auf Wandlung des mit der Beklagten …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 18.02.1998

Durch den angefochtenen Beschluß hat das Landgericht den Streitwert für das Beweissicherungsverfahren auf …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 18.02.1998

Die Klägerin hat zur Durchführung einer beabsichtigten Klage auf Unterhalt für sich und das gemeinsame Kind …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 18.02.1998

Die Klägerin ist u.a. für bildende Künstler die Verwertungsgesellschaft gem. §§ 54 h UrhG, 1 ff WahrnG

Zivilrecht

OLG Köln 14. Zivilsenat Beschluss 17.02.1998 LS

1) Auch eine vom Gericht gebilligte Vereinbarung der Parteien zum Umgangsrecht kann Grundlage der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.02.1998

Die Beklagte ist die geschäftsführende Holding des K. Konzerns

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.02.1998

Während ihres im Jahre 1990 beginnenden Einsatzes als Profifußballer für den g. Fußballverein O.P. kam es …

Zivilrecht

OLG Köln 22. Zivilsenat Urteil 17.02.1998 LS

Eine Anfechtung des Konzernbeschlusses nach § 256 AktG kommt nicht in Betracht.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 14. Zivilsenat Anerkenntnisurteil 17.02.1998 LS

1) Auch eine vom Gericht gebilligte Vereinbarung der Parteien zum Umgangsrecht kann Grundlage der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.02.1998

Das Landgericht hat den Beklagten zu Recht auch zur Zahlung einer Vergütung in Höhe von 34.731,47 DM für …

Zivilrecht

OLG Köln 21. Zivilsenat Beschluss 16.02.1998

OLG Köln – 21 WF 19/98

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 13.02.1998

Die Antragsteller und die Antragsgegner sowie die weiteren Beteiligten zu 3) bis 6) sind die Eigentümer der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 13.02.1998

Die von der Antragstellerin beabsichtigte Rechtsverfolgung verspricht aus den Gründen zu 1. des angefochtenen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.02.1998

Das Landgericht hat zu Recht die Zulässigkeit der von den Klägern erhobenen Vollstreckungsgegenklage bejaht

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 13.02.1998 zitiert von 2

Der Angeklagte wurde am 21. April 1995 in Spanien festgenommen und befand sich dort bis zum 17. Januar 1996 …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 13.02.1998

Die sofortige Beschwerde der Beklagten ist teilweise statthaft und begründet, weil die Vorinstanz bezüglich …

Familienrecht

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 13.02.1998 LS

Unzulässigkeit einer Sichtschutzwand

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.02.1998

Der Kläger erbrachte für den Neubau eines Altenpflegeheimes der Beklagten Ingenieurleistungen betreffend die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.02.1998

Die Kläger bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft L. Straße 18 - 22 in K.. Die Beklagte war vom 01.01.1988 …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 12.02.1998

Durch das erstinstanzliche, im Tenor genannte Verbundurteil hat das Familiengericht Köln die von den Parteien …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 11.02.1998 zitiert von 1

Das Landgericht hat - mit zutreffender Begründung - die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 10.02.1998

Verurteilung wegen fahrlässigen Verstosses gegen §§ 3 Abs. 3

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 10.02.1998

Der Verfolgte ist - ausweislich seines am 24. April 1997 ausgestellten Passes - Staatsangehöriger der …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 10.02.1998

Das Landgericht hat in dem angefochtenen Urteil zu Recht dem Antrag des Klägers entsprechend festgestellt …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 10.02.1998

Durch Urteil des Amtsgerichts ist der Angeklagte wegen Körperverletzung zu einer Geldstrafe von 50 …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 10.02.1998

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 09.02.1998

Die Kläger sind Eigentümer eines Hausgrundstücks in B.. Auf diesem Grundstück lastet seit dem Jahre 1974 ein …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 09.02.1998

Das Amtsgericht hat mit dem angefochtenen und hiermit in Bezug genommenen Beschluß die Erinnerung des …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 06.02.1998 zitiert von 2

Der Antragstellerin war Prozeßkostenhilfe zu bewilligen, weil sämtliche in § 114 ZPO normierte …

Familienrecht