Entscheidungen des OLG Köln im April 1998 – Seite 2

Oberlandesgericht Köln

68 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Köln vom April 1998: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

68 Entscheidungen

OLG Köln Beschluss 20.04.1998 zitiert von 1

Die Beschwerde ist entweder nach § 567 ZPO oder als sofortige Beschwerde nach § 91 a Abs. 2 ZPO statthaft und …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.04.1998

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet des sich an Endverbraucher wendenden Handels mit Artikeln der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 17.04.1998

Durch Urteil des Amtsgerichts sind die Angeklagten wegen gemeinschaftlichen gewerbsmäßigen Diebstahls in 100 …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 17.04.1998

Die Kosten des von den Parteien in der Berufungsverhandlung vom 13. März 1998 übereinstimmend in der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 16.04.1998

In der im Beschwerdeverfahren nach übereinstimmender Erklärung der Erledigung der Hauptsache ergangenen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 15.04.1998 zitiert von 3

Der nach § 320 Abs.1 ZPO zulässige Antrag hat in der Sache keinen Erfolg, denn der Tatbestand des …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 14.04.1998

Die Beschwerdeführer sind als Sozialpädagogin (L.) bzw. als Dipl.-Psychologe (M. S.) bei der Erziehungs- und …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 08.04.1998

Die Zivilkammer hat den Kostenantrag des Antragsgegners nach § 494a Abs.2 ZPO mit Recht zurückgewiesen, weil …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.04.1998

Die Klägerin führt den Rechtsstreit wegen nicht abgeführter Sozialversicherungsbeiträge für Arbeitnehmer der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 08.04.1998

Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO statthafte und auch im übrigen zulässige Beschwerde der Klägerin vom …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.04.1998 zitiert von 1

Die Parteien streiten um den - einheitlichen - oder die - mehreren - Geschäftsanteile an der A. W. GmbH in A

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 06.04.1998

Die Beschwerde vom 13. Februar 1998 ist gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässig und hat auch in der Sache in …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.04.1998

Zu Recht hat das Landgericht in dem angefochtenen Urteil die zuvor im Beschlußweg erlassene einstweilige …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.04.1998

In der Sache hat das Rechtsmittel jedoch nur in dem aus der Urteilsformel ersichtlichen Umfang teilweise …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.04.1998

Der Kläger verlangt von dem Beklagten zu 1) (im folgenden: der Beklagte) Schadensersatz wegen der Folgen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.04.1998

Die Parteien waren seit dem 10.08.1957 verheiratet

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 02.04.1998

Die nach § 127 Abs. 2 S. 1 ZPO zulässige Beschwerde hat in dem von der Beklagten im Schriftsatz vom 5.3.1998 …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.04.1998

Das Landgericht hat jedenfalls im Ergebnis zu Recht der Klage nur zu einem geringfügigen Teil stattgegeben

Zivilrecht