OLG Köln Mai 2008 – Entscheidungen

OLG Köln Beschluss 29.05.2008

Die Parteien waren die Kommanditisten der H. mbH & Co

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 28.05.2008

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen einer als Faltblatt verbreiteten Werbung in Anspruch, in der es unter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 28.05.2008 zitiert von 4

Die Parteien stehen als Vertreiber von Arzneimitteln miteinander im Wettbewerb

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.05.2008

Die Rechtsvorgängerin der Beklagten verkaufte den Klägern mit notariellem Kaufvertrag vom 03.06.1997 …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 27.05.2008 zitiert von 1

Höhe des nachehelichen Unterhalts bei Einkommens- und Bedarfsfeststellung

nachehelicher Unterhalt · Einkommensfeststellung · Erwerbsobliegenheit · Unterhaltsberechnung · § 1570 BGB

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 27.05.2008 zitiert von 2

Der vielfach wegen Diebstahls vorbestrafte Angeschuldigte wurde am 13.11.2007 vorläufig festgenommen und …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 27.05.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten Deckungsschutz für einen Rechtsstreit, den er wegen zweier fristloser …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 27.05.2008

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts

Familienrecht

OLG Köln Urteil 26.05.2008 zitiert von 2

Die Klägerin, von Beruf Fachärztin für radiologische Diagnostik, wurde nach Mammakarzinom rechts ab Oktober …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 26.05.2008 zitiert von 2

Der Antragsgegner, der Eigentümer einer Wohnung in der oben genannten Anlage ist, lebte mehrere Jahre – nach …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 26.05.2008 zitiert von 1

Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Beschluß die sofortige Beschwerde des Verurteilten gegen den …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Urteil 26.05.2008 zitiert von 1

Der Kläger hat mit der Klage die Zustimmung der Beklagten zur Rückabwicklung eines notariellen …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 26.05.2008 zitiert von 13

Die Beklagten zu 2) und 3) nahmen am 21.6.2005 im Klinikum der Beklagten zu 1) in Bonn eine Antirefluxplastik …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 23.05.2008 zitiert von 1

Zur Begründung wird auf die den Angeschuldigten und ihren Verteidigern bekannt gegebene Stellungnahme der …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 19.05.2008 zitiert von 1

Im Zwischenurteil vom 21.2.2008 hat das Landgericht der Klägerin die Leistung einer weiteren …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.05.2008

Die Klägerin und die Beklagte vertrieben gewerbsmäßig chemische Produkte für den landwirtschaftlichen …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.05.2008

Die an sich statthafte – insbesondere frist- und formgerecht eingelegte – Berufung des Klägers war gemäß § …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 16.05.2008

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1, 542 Abs. 2 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 16.05.2008

Das Landgericht hat zu Recht und mit zutreffender Begründung, auf die Bezug genommen wird, eine …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln Beschluss 16.05.2008

Die Parteien vertreiben Blutzuckermessgeräte

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Beschluss 16.05.2008

Der Angeklagte ist bereits strafrechtlich vorbelastet: Das Amtsgericht Bonn hat gegen ihn am 23. Mai 2005 …

Strafrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 16.05.2008

Die Klägerin leitete zunächst ein Mahnverfahren ein, dem eine Hauptforderung von 17.290,63 € zu Grunde lag

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.05.2008

Der Abweisung unterliegt lediglich ein Teil der Nebenforderungen, insbesondere die geltend gemachten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.05.2008

Der Kläger macht als Insolvenzverwalter über das Vermögen der T S GmbH & Co

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 14.05.2008 zitiert von 2

Durch den im Termin am 12. Oktober 2007 geschlossenen Vergleich ist die vom Prozessbevollmächtigten der …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 09.05.2008 zitiert von 1

Der Beklagte ist Insolvenzverwalter der in Vermögensverfall geratenen Bauunternehmung F. G. GmbH

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 08.05.2008

Da die zugrunde liegende Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat und eine Entscheidung durch Urteil …

Miet- und Kaufrecht

OLG Köln 8. Zivilsenat Urteil 08.05.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist Alleinerbin ihres Halbbruders E. K.. Nachdem die Klägerin trotz Aufforderung zunächst keine …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 07.05.2008 zitiert von 3

Der Angeklagte ist im vorliegenden Verfahren durch Urteil des Amtsgerichts Düren vom 22.12.2005 wegen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 07.05.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten darum, ob die Beklagte für die Bereitstellung von Löschwasser aus dem Trinkwassernetz …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 07.05.2008 zitiert von 3

Die Beschwerdeführerin, die als Rechtspflegerin bei dem Amtsgericht Gummersbach tätig ist, überbrachte am …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 06.05.2008 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte als Gebäudeversicherer einer gewerblich zu nutzenden Halle in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 06.05.2008

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstands wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 05.05.2008

In formeller Hinsicht ist die sofortige weitere Beschwerde unbedenklich

Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 05.05.2008 zitiert von 2

Im zugrundeliegenden Verfahren hat die Antragstellerin den Erlass einer einstweiligen Verfügung begehrt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 05.05.2008

Das Rechtsmittel hat nach einstimmiger Überzeugung des Senats keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 02.05.2008 zitiert von 1

Für den 17. April 2007 hatte das Landgericht Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt

Zivilrecht Abgeändert