Entscheidungen des OLG Düsseldorf im Mai 2008

Oberlandesgericht Düsseldorf

53 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom Mai 2008: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

53 Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2008

Die Beklagte zu 1) ist Eigentümerin des Grundstücks auf dem M. in S., auf welchem ein Einfamilienhaus mit …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Bürgschaft in Anspruch

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.05.2008

Die Antragstellerin vertreibt über ihr Schwesterunternehmen, die in Bad Homburg ansässige A-GmbH, in der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 29.05.2008

OLG Düsseldorf – I-2 U 118/06

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 29.05.2008

OLG Düsseldorf – I-2 U 86/06

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.05.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patentes 100 39 xxx (Klagepatent, Anlagen 1 und 1c) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.05.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 27.05.2008

Nachdem der Angeklagte in der Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht ausgeblieben war und die …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 27.05.2008

Die Nebenbetroffene ist ein Unternehmen der Firmengruppe der belgischen G. W. W. M. N.V

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 26.05.2008

Bei der Festlegung der konkreten Gebühr sind die Umstände des Einzelfalls entscheidend, wobei der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 26.05.2008

Die Beteiligten zu 1 und 2 sind die Mitglieder der eingangs näher bezeichneten …

Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.05.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 26.05.2008

Durch Prozessvergleich vom 5. September 2007 haben sich die Parteien u.a. darauf geeinigt, dass der Kläger …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 26.05.2008

"Das Versäumnisurteil des Friedensgerichts des Kantons Maasmechelen vom 28.11.2003 - A.R

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 26.05.2008

Die Beteiligten zu 1 bis 13 sind die Mitglieder der eingangs näher bezeichneten …

Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 1.Strafsenat Beschluss 23.05.2008

Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf vom 21. November 2007

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.05.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 21.05.2008

Der Kläger begehrt von dem Beklagten Schadensersatz wegen der Beschädigung seines PKW, seines Hauses und …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.05.2008

Die Kläger machen im vorliegenden Rechtsstreit gegen die Beklagte Amtshaftungsansprüche wegen rechtswidriger …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 20.05.2008

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen mit Urteil vom 26. Oktober 2007 wegen fahrlässiger Überschreitung …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.05.2008

Die Klägerin verlangt im Rahmen einer Teilklage Honorar für die Beratung der Beklagten in den Jahren 1991 bis …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.05.2008

Die Antragsgegnerin zu 1. betreibt unter dem Hostnamen "U." und einer festen IP-Adresse im Internet einen …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 19.05.2008

Die Klägerin kann aus dem streitigen Unfallereignis vom 26.05.2006 in D den mit der Berufung noch geltend …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.05.2008

5 O 617/04 Name ProtokollführerB…, Justizbeschäftigte

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 19.05.2008

Das landgerichtliche Urteil ist richtig und aus der Berufungsbegründung ergeben sich keine Gründe für die …

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.05.2008

Der Kläger verlangt als Schadensersatz die Rückzahlung des von ihm zum Erwerb von Anteilsscheinen an der …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.05.2008

Der Kläger erhebt im Wege der Stufenklage gegen die Beklagte Ansprüche auf Erfindervergütung und verlangt in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.05.2008

Der Kläger, selbständiger Ingenieur, macht Honoraransprüche nach der HOAI für Ingenieurleistungen geltend …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 15.05.2008

Die beabsichtigte Klage hat aus den zutreffenden Gründen des angefochtenen Beschlusses keine hinreichende …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 14.05.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 14.05.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Anträge zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.05.2008

Die Klägerin ist eine Aktiengesellschaft belgischen Rechts, die sich darauf spezialisiert hat …

Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.05.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 09.05.2008

Die Klägerin zu 1) ist die geschiedene Ehefrau des Beklagten, die Kläger zu 2) und 3), geboren im April 1999 …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2008

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Werklohn für geleistete Sanierungsarbeiten nach einem Brandschaden in …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2008

Die Klägerin schloss mit der Firma E. H., die inzwischen mit der Beklagten verschmolzen ist, am 25.02.2003 …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 09.05.2008

Das Amtsgericht Düsseldorf – Familiengericht (250 F 2354/97) - hat mit am 12. September 2007 verkündetem …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2008

Der Kläger macht aus abgetretenem Recht seiner Ehefrau L. P. Schadenersatzansprüche gegen den Beklagten …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2008

Nachdem die Parteien in zweiter Instanz nur noch um die der Klägerin durch das Landgericht zuerkannten …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 08.05.2008

Das landgerichtliche Urteil ist richtig und aus der Berufungsbegründung ergeben sich keine Gründe für die …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagte aufgrund eines Brandschadens vom 08.07.2002 in dem Gebäude W. Markt 11 – 19 …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2008

Die Berufung des Beklagten ist zulässig und in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang begründet, im Übrigen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2008

Die Klägerin ist Alleinerbin ihres am 18.07.2003 verstorbenen Ehemanns W… T… (nachfolgend: Patient)

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.05.2008

Die zulässige Berufung des Beklagten hat keinen Erfolg, weshalb auch die beantragte Bewilligung von …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.05.2008

Am 20.10.2004 beschloss die außerordentliche Hauptversammlung der rh

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.05.2008

Die Beteiligte zu 1 (nachfolgend: Universitätsklinikum Greifswald) ist als Anstalt öffentlichen Rechts Teil …

Kartellrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 06.05.2008

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Zahlung von Schadensersatz wegen vorzeitiger Beendigung eines …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 06.05.2008

Die Teileigentumseinheit Nr. 5 der vorliegenden Wohnungseigentumsanlage wurde bis Mitte 2004 als Ladenlokal …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 06.05.2008

Der Antragsgegner ist durch Urteil des Kantongerichts Venlo vom 07.09.2005 zur Zahlung von 729,90 € (539,18 € …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 06.05.2008

Das landgerichtliche Urteil ist richtig

Miet- und Kaufrecht