OLG Düsseldorf April 2008 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 30.04.2008

Der Kläger begehrt von der beklagten Anwaltssozietät Schadensersatz wegen Verletzung anwaltlicher Pflichten …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.04.2008

Die Klägerin ist ein Tochterunternehmen der M... AG

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 30.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Anträge zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2008

Die Beteiligte zu 1, R. T. R. H. GmbH & Co

Kartellrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2008

Bei den Antragsgegnerinnen handelt es sich um die Allgemeinen Ortskrankenkassen der Bundesrepublik Deutschland

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 29.04.2008

Die Antragstellerin hat bei der Antragsgegnerin einen Antrag auf Pfandverwertung gestellt und zur Begründung …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 29.04.2008

Die Beschwerde der Landeskasse vom 10.03.2008 (Bl. 31 PKH-Heft) gegen den Beschluss des Amtsgerichts Neuss …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.04.2008

Die Versicherungsbedingungen der Beklagten unter § 13 II

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.04.2008

Die Klägerin macht gegen den Beklagten Schadensersatz wegen entgangenen Gewinns geltend

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 28.04.2008

Die Beklagte betreibt in Braunschweig ein Handelsunternehmen, welches sich u.a. mit dem Verkauf von …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.04.2008

Der Kläger verlangt die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Wohnmobil

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.04.2008

Der Kläger verlangt von der Beklagten, bei der es sich um ein großes, in Chicago/USA ansässiges Brokerhaus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Kartellrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Kartellrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.04.2008

Entgegen der durch das Landgericht vertretenen Ansicht überwiegt das vorkollisionäre Fehlverhalten des …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.04.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.04.2008

Die Kläger in ungeteilter Erbengemeinschaft nach ihrem am 27. Mai 1999 verstorbenen Vater und ehemaligen …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 24.04.2008

Sie ist aber in der Sache unbegründet

Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.04.2008

Die Antragstellerin, ein Vertriebsunternehmen für kosmetische Produkte, firmiert ständig unter der …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 22.04.2008

Hinsichtlich des Sachverhalts wird zunächst gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.04.2008

Der Antragsteller beabsichtigt, die Antragsgegnerin als persönlich haftende Gesellschafterin der von ihm …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Grund- und Teilurteil 18.04.2008

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung in Anspruch

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 18.04.2008

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.04.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.04.2008

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 17.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.04.2008

Wegen des Sach- und Streitstands wird zunächst auf das Urteil des Senats vom 11.10.2006 - I-18 U 30/06 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.04.2008

Die Klägerin betreibt ein System nach § 6 Abs. 3 Verpackungsverordnung (VerpackV) und hatte in dem …

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.04.2008

Durch Urteil des Amtsgerichts Husum vom 31.08.2007 wurde die Vaterschaft des Klägers zum beklagten Kind (geb. …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.04.2008

Die Antragstellerin ist eine Konzerngesellschaft der Stadtwerke X. Sie betreibt das örtliche …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Kartellrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 16.04.2008

Das im Beschlusstenor zu II. wiedergegebene Schreiben der Antragsgegnerin vom 11. März 2008 stellt eine …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.04.2008

Die Klägerin, amerikanische Staatsangehörige, ist Fotografin und Autorin des Buches "P.", einem Fotoband mit …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.04.2008

Im Rahmen eines Zwangsversteigerungsverfahrens vor dem Amtsgericht Rheinberg hat die Schuldnerin des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.04.2008

Der Kläger ist Patentanwalt, der Beklagte Rechtsanwalt

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.04.2008

Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Urteil das in der Beschlussverfügung vom 26. Juni 2007 …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 14.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag verworfen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 14.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2008

Der Kläger begehrt als Nachlassinsolvenzverwalter über das Vermögen des Herrn K... M... im Wege der …

Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.04.2008

Die Kläger machen gegen den Beklagten Pflichtteilsergänzungsansprüche geltend

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 11.04.2008

Die Beteiligten zu 1 und 2 sind die Eigentümer der Wohnungseigentumsanlage U., die der Beteiligte zu 1 e …

Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.04.2008

Der Kläger war in der Zeit von November 1997 bis Ende Juni 2001 Pächter einer Selbstbedienungstankstelle der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 11.04.2008

Das Landgericht den Klägern hat zu Recht ZPO die Kosten des Rechtsstreits auferlegt

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.04.2008

Die Kläger sind Erben des während dieses Rechtsstreits verstorbenenen H. M. (nachfolgend: Erblasser), der für …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 10.04.2008

Auf die Berufung der Beklagten ist die Entscheidung des Landgerichts hinsichtlich des Zinssatzes zu …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Schlussurteil 10.04.2008

Der Kläger hat in erster Instanz für eine Behandlung in der Zeit vom 21.12.2001 bis 04.03.2002 die Bezahlung …

Zivilrecht