OLG Köln Januar 2015 – Entscheidungen

OLG Köln Urteil 30.01.2015

Die Klägerin hat keinen Anspruch auf verzinsliche Erstattung der von ihr auf den Versicherungsvertrag …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 30.01.2015

Die Voraussetzungen für eine Annahme des Kindes durch die Annehmenden gemäß § 1741 BGB liegen vor

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.01.2015

Der Kläger hat keinen Anspruch auf verzinsliche Erstattung der von ihm auf den Versicherungsvertrag …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 30.01.2015

Der am 04.08.1940 geborene Kläger befand sich wegen eines diabetischen Fußsyndroms mit Nekrosen der 1. bis 4. …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.01.2015

Die Klägerin hat keinen Anspruch auf verzinsliche Erstattung der von ihr auf den Versicherungsvertrag …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.01.2015 zitiert von 1

Die Kläger haben keinen Anspruch auf verzinsliche Erstattung der von ihnen auf die jeweiligen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 29.01.2015 zitiert von 2

Die Berufung hat nach dem derzeitigen Stand der Sach- und Rechtslage offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 29.01.2015

Die sofortige Beschwerde der Beklagten ist zwar gemäß §§ 104 Abs. 3 Satz 1, 567 ff. ZPO, 11 Abs. 1 RPflG …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 29.01.2015 zitiert von 1

Die sofortige Beschwerde der Beklagten ist zwar gemäß §§ 104 Abs. 3 Satz 1, 567 ff. ZPO, 11 Abs. 1 RPflG …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 28.01.2015 zitiert von 20

Die von den Prozessbevollmächtigten des Klägers eingelegte Streitwertbeschwerde ist zulässig und hat in der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 27.01.2015

Die Klägerinnen machen im vorliegenden Verfahren gegen die Beklagte jeweils eigene Ansprüche auf Zahlung …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Köln Beschluss 27.01.2015

Wegen des erstinstanzlichen Sachvortrages wird auf den Tatbestand der angefochtenen Entscheidung Bezug …

Erb- und Versicherungsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 26.01.2015 zitiert von 3

Es ist nicht ersichtlich, dass die angefochtene Entscheidung auf einer Rechtsverletzung beruht (§ 546 ZPO) …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Köln Beschluss 26.01.2015 zitiert von 1

Auf die mündliche Verhandlung vom 17.11.2014 hat das Amtsgericht – Familiengericht – Düren mit Beschluss vom …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 26.01.2015 zitiert von 1

Die gemäß §§ 58 ff. FamFG zulässige, insbesondere innerhalb der Frist des § 63 Abs. 1 FamFG eingelegte …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 23.01.2015

Insoweit handelt es sich um einen Hinweisbeschluss i. S. v. § 117 Abs. 3 FamFG

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 23.01.2015 zitiert von 3

Durch die mit der Beschwerde angefochtene Entscheidung hat das Amtsgericht die Erinnerung des Antragsgegners …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 23.01.2015

Verurteilung wegen fahrlässigen Verstoßes gegen die Sofortmeldepflicht nach § 28a Abs. 4 SGB IV

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 23.01.2015 zitiert von 6

Mit Beschluss vom 19. Oktober 2012 – 84 O 213/12 – hat das Landgericht Köln gegen die Schuldnerin eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 22.01.2015

Es ist nicht ersichtlich, dass die angefochtene Entscheidung auf einer Rechtsverletzung beruht (§ 546 ZPO) …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln Urteil 21.01.2015 zitiert von 5

Der Kläger ist Träger der S G-Schule, Q Weg XX in S2

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 21.01.2015

Die Berufung hat nach gründlicher Prüfung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln Beschluss 21.01.2015

Die Beschwerde der Antragstellerin ist gemäß § 58 Abs. 1 FamFG statthaft und auch im Übrigen zulässig; sie …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 20.01.2015

Die Klägerin macht im Urkundenprozess Ansprüche aus einer Vertragsstrafenvereinbarung geltend, über deren …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 16.01.2015 zitiert von 2

Vollstreckbarkeit eines in einem Schiedsverfahren ergangenen Kostenfestsetzungsbeschlusses

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 16.01.2015

Die beiden Kläger machen gegen die Beklagte zu 1. Ansprüche auf Schadensersatz und verschiedene Leistungen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 16.01.2015 zitiert von 1

Die Klägerin schloss mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten zwei fondsgebundene Lebensversicherungen mit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 16.01.2015 zitiert von 2

Vollstreckbarkeit eines Schiedsspruchs

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 15.01.2015 zitiert von 1

Die Kläger nehmen den beklagten Notar im vorliegenden Verfahren auf Schadensersatz im Zusammenhang mit der …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Köln Beschluss 15.01.2015

Sie ist jedoch aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung unbegründet

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 15.01.2015 zitiert von 2

Der Beschwerdeführer ist dem Angeklagten als Pflichtverteidiger beigeordnet und hat mit Schriftsatz vom …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 13.01.2015

Gegen den Sachverständigen Dr.-Ing

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 09.01.2015 zitiert von 2

Der im Tenor näher bezeichnete Beschluss des Amtsgerichts, mit dem dieses den Antrag des Kindesvaters vom …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.01.2015

Der Kläger macht gegen die Beklagte zu 3 Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit seiner (mittelbaren) …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 07.01.2015

Es ist nicht ersichtlich, dass die angefochtene Entscheidung auf einer Rechtsverletzung beruht (§ 546 ZPO) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 06.01.2015 zitiert von 4

Die Beteiligten schlossen am 01.07.1997 die Ehe und wurden auf den am 31.01.2014 zugestellten Antrag der …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 05.01.2015

Der Kläger begehrt von den Beklagten Schadensersatz aus Anwaltshaftung und macht daneben Ansprüche aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 05.01.2015

Die Berufung hat offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg, weil das angefochtene Urteil weder auf einer …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln Urteil 02.01.2015

Rückzahlung von Vergütungen für die Nutzung von sog. Servicerufnummern

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen