Entscheidungen des OLG Düsseldorf im Januar 2015

Oberlandesgericht Düsseldorf

51 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom Januar 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

51 Entscheidungen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.01.2015

Der Beteiligte ist der eingetragene Eigentümer des vorbenannten Grundbesitzes

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 30.01.2015

Die Klägerinnen nehmen als Erbinnen des ursprünglichen Klägers die Beklagte im Zusammenhang mit dem Erwerb …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 30.01.2015

Der Antragsteller ist der Ehemann der am 05. Juli 2009 in Kleve mit letztem Wohnsitz in Kranenburg dort …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2015

1. Der Kläger ist seit dem 01.06.2001 Mitglied und Vorsitzender des Vorstands der Beklagten (als Organ …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2015

Die Klägerin ist ein eingetragener Verein zur Förderung gewerblicher Interessen, insbesondere zur Bekämpfung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2015

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin und alleinige Verfügungsberechtigte des mit Wirkung für das …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2015

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 101 24 624, das auf einer Anmeldung vom 21. Mai …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2015

Bei Nutzung der elektronischen Rechnung gilt diese als zugegangen, wenn diese im persönlichen Service Bereich …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2015

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen des Herrn H-J S (Schuldner)

Insolvenzrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2015

[Leistung Preise in EUR inkl. MwSt

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 29.01.2015

Die Beteiligten schlossen am 5. März 1993 die Ehe und trennten sich im August 2006

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2015

Der am 21.5.1963 geborene Kläger litt, nachdem seitens des Werksarztes bei ihm aufgrund zunehmender …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2015

Die Klägerin ist seit dem 18.06.2007 eingetragene Inhaberin und alleinige Verfügungsberechtigte des mit …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.01.2015

Die Betroffene ist … Betreiberin des Gemeinschaftskraftwerks C., …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.01.2015

A. Die Antragsgegnerin schrieb am 19.04.2014 den Bauauftrag „C…“ europaweit im Verfahrhandlungsverfahren mit …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.01.2015

Die Antragstellerin entwickelt und vertreibt Akkumulatoren und elektrische Batterien für Fahrzeuge

Marken- und Patentrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.01.2015

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO

Marken- und Patentrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.01.2015

Die Beklagte ist eine Schuhherstellerin, die von ihr als „Bequemschuhe“ bezeichnete Damenschuhe vertreibt

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.01.2015

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 27.01.2015

Die Berufung der Beklagten hat nach einstimmiger Überzeugung des Senats offensichtlich keine Aussicht auf …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.01.2015

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 27.01.2015

Die Klägerin macht gegenüber der Beklagten, einem Bauträgerunternehmen, Ansprüche wegen Baumängeln geltend

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.01.2015

Der Klage liegt ein Verkehrsunfall zugrunde, der sich am 10. Juli 2009 gegen 15.15 Uhr im Stadtgebiet …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.01.2015

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.01.2015

Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 19. Dezember 2014, an dem er festhält

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.01.2015

Der Beklagte handelt mit gebrauchten PKW

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.01.2015

Das Handelsgericht des Kantons Bern, Schweiz, hat die Antragsgegnerin durch Entscheid vom 27. Juli 2012 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.01.2015

Die Klägerin war die Hausbank der A S GmbH (nachfolgend: A), die Beklagte, eine …

Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.01.2015

Die Klägerin war ab September 2007 damit beauftragt, für den Beklagten, der zwei Unternehmen unter den …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 19.01.2015

Das Landgericht Krefeld wird als zuständiges Prozessgericht für den Rechtsstreit bestimmt

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 19.01.2015

Die Berufung der Klägerin hat nach dem gegebenen Sachstand offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.01.2015

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 15.11.2013 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 19.01.2015

Die Bestimmung des zuständigen Gerichts wird abgelehnt

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.01.2015

Der Kläger nimmt in seiner Eigenschaft als Insolvenzverwalter über das Vermögen der A. GmbH die Beklagten als …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 15.01.2015

Ob das bis 21.12.2018 befristete gewerbliche Mietverhältnis der Parteien durch die fristlose Kündigung der …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.01.2015

Der Kläger nimmt die Beklagten als Insolvenzverwalter über das Vermögen der D. Beteiligungen AG wegen …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.01.2015

Die Beschwerdeführerin betreibt das Übertragungsnetz in den Bundesländern Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 14.01.2015

Die Antragstellerin betreibt ein Elektrizitätsverteilernetz gemäß § 3 Nr. 3 EnWG in …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 14.01.2015

Die Beschwerdeführerin betreibt ein Elektrizitätsverteilernetz …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.01.2015

Im Jahr 2013 entschlossen sich die Beteiligten zu 1. und 2., ihre im Bereich der stationären …

Kartellrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2015

Die Generalstaatsanwaltschaft hat dem Berufsangehörigen mit Anschuldigungsschrift vom 3. Februar 2014 zur …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.01.2015

Der Antragsteller und die Antragsgegnerin haben am 14.10.1993 die Ehe miteinander geschlossen

Familienrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 12.01.2015

A. Der Antragsgegner schrieb im Oktober 2013 den Abschluss eines Vertrags zum Bauvorhaben „Erweiterung und …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 12.01.2015

Mit Recht hat das Landgericht die hinreichende Erfolgsaussicht der vom Antragsteller beabsichtigten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 09.01.2015

Die G… GmbH (nachfolgend: G) betreibt ein weltweites elektronisches Hotelportal auf der Basis einer Datenbank …

Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.01.2015

Die Klägerin macht gegen die Beklagte aus abgetretenem Recht ihres Vaters (fortan Zedent genannt) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.01.2015

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Ersatz des Schadens, der ihr nach ihrer Behauptung durch eine …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.01.2015

Der in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins organisierte Kläger ist ein Verbraucherverband und in die …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.01.2015

Die Verfügungsklägerin, eine in S. ansässige Getränke-Großhändlerin, nimmt den Verfügungsbeklagten aus einer …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 06.01.2015

Der Antragsteller ist Notar in Leipzig

Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen