OLG Köln September 2016 – Entscheidungen

OLG Köln Urteil 30.09.2016 zitiert von 1

Nachdem der Kläger seinen auf Auskunftserteilung gerichteten Klageantrag nach Klageabweisung durch das …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.09.2016

(anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 ZPO)

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.09.2016

Der Beklagte ist Inhaber der im Tenor eingeblendeten deutschen Wort-/Bildmarke Nr. xxx , die ohne Widerspruch …

Marken- und Patentrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 30.09.2016

Es ist nicht ersichtlich, dass die angefochtene Entscheidung auf einer Rechtsverletzung beruht (§ 546 ZPO) …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln Urteil 30.09.2016 zitiert von 2

(anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 ZPO)

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Köln Urteil 27.09.2016 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung von Versicherungsschutz aus dem zwischen den Parteien …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 23.09.2016

Aufhebung des Schiedsspruchs des Einzelschiedsrichters Prof. Dr. K X, J G I- und X, Q-V2-N, vom 02.03.2016

Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 22.09.2016 zitiert von 4

Der Kläger nimmt die Beklagte, seine unmittelbare Nachbarin, auf Entfernung von vier verschiedenen Kameras …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 22.09.2016 zitiert von 6

Die sofortige Beschwerde der Beklagten gegen den am 2. August 2016 zugestellten Beschluss, mit dem die …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln 20. Zivilsenat Urteil 21.09.2016

OLG Köln – 20 U 113/16

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 21.09.2016 zitiert von 1

„…. beschließt die Gesellschafterversammlung einstimmig, die Gesellschaft zum 30. Juni 2016 aufzulösen

Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 20.09.2016

Verurteilung wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 20.09.2016

Verurteilung wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln

Zivilrecht

OLG Köln 8. Zivilsenat Beschluss 20.09.2016

Die Parteien streiten um die Vollstreckbarerklärung eines niederländischen Urteils des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 16.09.2016

Die Parteien streiten um die Ersatzfähigkeit von Mehraufwendungen für die private Krankenversicherung des …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 12.09.2016 zitiert von 3

Die Antragstellerin beauftragte die Antragsgegnerin zu 1) im Jahre 2006 mit der Erstellung eines in der …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 08.09.2016 zitiert von 1

Die Kläger sind Eigentümer des Grundbesitzes S. in L-X, das mit einem von den Klägern selbst bewohnten …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 10. Zivilsenat Beschluss 07.09.2016

Das Kind A ist am xx.xx.2012 geboren; die Beteiligten sind die nicht verheirateten Kindeseltern, die die …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 06.09.2016

Ob die Klägerin wegen ihrer Inanspruchnahme aufgrund des Kranunfalls vom 29.04.2003 auf Schadensersatz durch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 06.09.2016

Gegen den Betroffenen ist durch Urteil des Amtsgerichts Köln vom 15. April 2016 wegen eines fahrlässigen …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Köln Urteil 02.09.2016 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen den Beklagten Schadensersatzansprüche wegen Springuntauglichkeit und damit …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 02.09.2016 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Klauselwerke in von der Beklagten vertriebenen für Arbeitnehmer geschaffenen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 02.09.2016

Die Parteien streiten um Ansprüche wegen mangelhaften Betons

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 01.09.2016 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Ersatz von Verdienstausfall aufgrund eines Verkehrsunfalls vom 26.10.2010 …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln 3. Zivilsenat Urteil 01.09.2016 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Kosten für die Beseitigung von Mängeln an dem Dach eines von dem Beklagten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 01.09.2016 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen eines Beitrags in der Sendung „U“ vom 6.6.2013 auf Zahlung einer …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen