Entscheidungen des OLG Stuttgart im November 2006

Oberlandesgericht Stuttgart

24 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Stuttgart vom November 2006: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

24 Entscheidungen

OLG Stuttgart Beschluss 30.11.2006

Die Betroffene steht langjährig unter Betreuung - unter anderem mit dem Aufgabenkreis der …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 30.11.2006

Für den 1924 geborenen mittellos in einem Heim lebenden Betreuten wurde wegen einer fortschreitenden Demenz …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 29.11.2006

Das Amtsgericht Ulm verurteilte den Angeklagten am 1. Februar 2006 wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu der …

Strafrecht

OLG Stuttgart Urteil 29.11.2006

Die Klägerin macht als Haftpflichtversicherer des Unfallbeteiligten M. B. Freistellungsansprüche gegen die …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Stuttgart Beschluss 28.11.2006 zitiert von 1

Das Ablehnungsgesuch ist begründet

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 23.11.2006 zitiert von 2

Es wird Bezug genommen auf die tatsächlichen Feststellungen im Urteil des Landgerichts

Miet- und Kaufrecht

OLG Stuttgart Urteil 21.11.2006

Gegenstand des Rechtstreits sind Schadensersatzansprüche, die die Kläger gegen die beklagten Rechtsanwälte …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 21.11.2006

Der Kläger verlangt Schadensersatz wegen steuerlicher Falschberatung

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 21.11.2006

Anwendbar ist gemäß § 72 Nr. 1 Halbsatz 1 GKG n. F. das Gerichtskostengesetz in der bis zum 30. Juni 2004 …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 20.11.2006 zitiert von 1

Der nach seinen Angaben am

Familienrecht

OLG Stuttgart Beschluss 20.11.2006

Bei dem Beschluss des Landgerichts Hechingen vom 31.08.2006 handelt es sich um einen Vorlagebeschluss, der …

Erb- und Versicherungsrecht

OLG Stuttgart Beschluss 17.11.2006

Der Antragsgegner hat ab 02.11.2005 25 Notarstellen zur hauptberuflichen Amtsausübung im badischen …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 14.11.2006 zitiert von 3

Im angefochtenen Beschluss hat das Landgericht - Jugendkammer - Stuttgart die Vergütung für den gemäß § 68 b …

Strafrecht

OLG Stuttgart Urteil 14.11.2006 zitiert von 1

Ob der Klägerin Schadensersatzansprüche wegen einer einem arglistigen Verschweigen von Mängeln …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Stuttgart Urteil 14.11.2006 zitiert von 2

Höhenbeschränkung einer Grenzhecke nach Nachbarrecht

Nachbarrecht · Grenzhecke · Höhenbeschränkung · Nadelgehölze · Sachenrecht

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 10.11.2006 zitiert von 1

Weil der Verurteilte innerhalb der Bewährungszeiten straffällig geworden ist, hat die …

Strafrecht

OLG Stuttgart Beschluss 09.11.2006

Die Antragstellerin begehrt gemäß § 77 Abs. 3 EnWG mit Haupt- und Hilfsanträgen die Anordnung der …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 08.11.2006

Die Kläger begehren die Feststellung, dass Beschlüsse einer Gesellschafterversammlung der beklagten …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 07.11.2006 zitiert von 2

Der Antragsgegner gehört seit mehreren Jahren dem Aufsichtsrat der C. AG an

Gesellschaftsrecht

OLG Stuttgart Beschluss 07.11.2006

Die Antragstellerin ist ein Energieversorgungsunternehmen aus dem, welches Endverbraucher mit Strom versorgt

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 06.11.2006

Der Beklagte ist der am … geborene Sohn des Klägers, dem dieser aufgrund einstweiliger Anordnung des …

Familienrecht

OLG Stuttgart Beschluss 06.11.2006

Durch Urteil des Landgerichts Tübingen vom 3. Februar 2005 wurde festgestellt, dass die Beklagte aus dem zu …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 03.11.2006

Auf die zutreffenden Gründe der angefochtenen Entscheidung, die der Senat sich zu Eigen macht, wird verwiesen

Familienrecht

OLG Stuttgart Urteil 02.11.2006 zitiert von 1

Der klagende Wettbewerbsverband macht Ansprüche auf Auskunft, eidesstattliche Versicherung derselben und …

Zivilrecht