Wirksamkeit einer Klausel über die Abgabe eines bedingten …
Miet- und Kaufrecht
Entscheidungen des OLG Stuttgart im Oktober 2015
Oberlandesgericht Stuttgart
16 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Stuttgart vom Oktober 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16 Entscheidungen
Verpflichtung des Unternehmers zur Einhaltung der … · Berufung auf die Unverhältnismäßigkeit des … · Zulässigkeit einer Feststellungsklage neben einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bewertung des wirtschaftlichen Interesses am Fortbestehen …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Strafrecht
Zivilrecht
ZPO § 522 Abs. 2 · Rechtsmittel ohne Aussicht auf Erfolg · vorläufige Vollstreckbarkeit · Streitwertfestsetzung · Kostenverteilung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Dauer der begründeten Zuständigkeit des Ergreifungsorts
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Streitigkeiten über die Höhe von Anschluss- und …
Miet- und Kaufrecht
Zumutbarkeit der Auskunft bei möglicher strafrechtlicher …
Zivilrecht
Grenzen der Verantwortlichkeit des vertraglichen …
Zivilrecht
Umfang der Rückabwicklung nach wirksamer Widerrufserklärung · Anspruch des Darlehensnehmers auf Herausgabe geleisteter … · Anrechnung von Steuervorteilen · Einwand der Verwirkung und des Rechtsmissbrauchs
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht