Entscheidungen des OVG Niedersachsen im Mai 2015

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht

19 Entscheidungen des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom Mai 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

19 Entscheidungen

OVG Niedersachsen Beschluss 28.05.2015 LS zitiert von 1

Eine Behörde handelt grundsätzlich nicht ermessensfehlerhaft, wenn sie eine erneute Sachprüfung im Hinblick …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 28.05.2015 LS zitiert von 4

Der Umbruch von Dauergrünland in Ackerland kann nicht ohne jegliche Berücksichtigung der Gegebenheiten des …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 27.05.2015 LS zitiert von 9

Einer Gemeinde steht bei der Bestimmung des Vorteilssatzes ein weitgehendes Ermessen hinsichtlich der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 22.05.2015 LS zitiert von 3

Zur Frage, ob Personengesellschaften als Sammler von Abfällen im Sinne von § 3 Abs. 10 KrWG tätig sein können …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 20.05.2015 zitiert von 8

Die Klägerin ist ein Eisenbahnverkehrs- und Eisenbahninfrastrukturunternehmen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 20.05.2015 LS zitiert von 2

Im Einzelfall kann die Tätigkeit einer Personalvertretung (hier: Schulbezirkspersonalrat) die Ausstattung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 20.05.2015 LS zitiert von 1

Bei der Beantwortung der Frage nach einer überwiegend wissenschaftlichen Tätigkeit verbietet sich eine …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 19.05.2015 zitiert von 2

Förderung von Krippenplätzen nach RIK-Richtlinie

Zuwendungsrecht · Vorzeitiger Vorhabenbeginn · Richtlinie Investitionen Kinderbetreuung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 15.05.2015 zitiert von 15

Zulassung der Berufung wegen systemischer Mängel im ungarischen Asylsystem

Dublin-II-VO · Art. 3 EMRK · Asylverfahren · Rücküberstellung · Grundrechtecharta

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 15.05.2015 LS zitiert von 1

Im Rahmen der Anwendung von § 36 Abs. 3 BAföG hat das Ausbildungsförderungsamt selbst umfassend zu prüfen, ob …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 13.05.2015 LS zitiert von 3

Die Vergnügungsteuer hat nicht den Charakter einer Umsatzsteuer im Sinne des Art. 401 der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 12.05.2015 LS zitiert von 4

Eine Bildung von Zwischenwerten nach Nr. 6.7 TA Lärm setzt das Vorliegen einer Gemengelage voraus; eine …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 12.05.2015 LS zitiert von 11

Eine Personengesellschaft (hier: GmbH & Co.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 12.05.2015 LS zitiert von 6

Zu den Voraussetzungen für die 2. Verlängerung einer Veränderungssperre

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 11.05.2015 zitiert von 11

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf seiner Approbation als Arzt, die damit verbundene Aufforderung zur …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 11.05.2015 LS zitiert von 37

Die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit einer bauaufsichtlichen Nutzungsuntersagung kann mit der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 07.05.2015 LS zitiert von 7

Für die Feststellung der Rechtswidrigkeit eines auf drei Monate befristeten Aufenthaltsverbotes in sechs …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.05.2015 LS zitiert von 3

Ein Antrag auf Aufhebung der Vollziehung nach § 80 Abs. 5 Satz 3 VwGO führt neben dem Antrag auf Anordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 05.05.2015 LS

§ 1 der Gebührenordnung für Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen für übermäßige Straßenbenutzung ist nicht …

Verwaltungsrecht