OVG Niedersachsen Juni 2019 – Entscheidungen

OVG Niedersachsen Beschluss 28.06.2019 LS zitiert von 4

Sofern es zur Beantwortung einer sich nach außerrechtlichen naturschutzfachlichen Kriterien richtenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 26.06.2019 LS

Studienortwechsler - Zulassung zur Schwerpunktbereichsprüfung an der Juristischen Fakultät der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 26.06.2019 LS zitiert von 2

Die Besitzstandsregelung des § 36 Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 WaffG zugunsten des Waffenbesitzers einer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 26.06.2019 LS zitiert von 9

Bei der Prüfung, ob ernstliche Richtigkeitszweifel i.S.v.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 25.06.2019 LS zitiert von 10

Die Berechnung der Anzahl der Vollstudienplätze im Studiengang Humanmedizin auf der Grundlage des in § 17 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 25.06.2019 LS zitiert von 6

Die Berechnung der Anzahl der Vollstudienplätze im Studiengang Humanmedizin auf der Grundlage des in § 17 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 25.06.2019 LS zitiert von 19

Die Berechnung der Anzahl der Vollstudienplätze im Studiengang Humanmedizin auf der Grundlage des in § 17 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Niedersachsen Urteil 25.06.2019 LS

Zu den Anforderungen an die Erfolgsaussichten eines beabsichtigten Amtshaftungsprozesses im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 24.06.2019 LS zitiert von 11

Einschränkungen infolge einer chronischen Erkrankung oder Behinderung - hier Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 21.06.2019 LS zitiert von 2

Die Frage, ob es Zugehörigen der yezidischen Sheikh-Kaste aus dem kurdischen Autonomiegebiet im Irak noch …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 20.06.2019 LS zitiert von 12

Betroffene Person i.S.v.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 20.06.2019 LS zitiert von 14

Der Anspruch nach § 24 Abs. 3 Satz 1 SGB VIII auf Förderung in einer Kindertageseinrichtung steht unter …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 19.06.2019 LS zitiert von 11

Die Darstellungen eines Flächennutzungsplans, insbesondere eines solchen mit Ausschlusswirkung i. S. d. § 35 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 18.06.2019 LS

Ist ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid zurückgenommen worden, weil er auf eine falsche Rechtsgrundlage …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 18.06.2019 LS zitiert von 3

Fehlt es an einer nachvollziehbaren Krankenhauszielplanung und/oder der erforderlichen Bedarfsprognose durch …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 18.06.2019 LS zitiert von 8

1) Sieht ein Bebauungsplan eine Kombination von Dauerwohnen und Ferienwohnen vor, ist das Baugebiet als ein …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 18.06.2019 LS zitiert von 1

Zur potentiell drittschützenden Wirkung der immissionsschutzrechtlichen Konzentrationswirkung nach § 13 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 14.06.2019 LS zitiert von 2

Der Begriff der öffentlichen Interessen in § 21 Abs. 1 Satz 4 LuftVG ist nicht eng auszulegen.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 14.06.2019 LS

Der Grenzabstand, der nach § 5 Abs. 3 NBauO um bis zu 1/3 unterschritten werden kann, ist der des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 12.06.2019 LS zitiert von 6

Der Erlass einer Anordnung nach § 47 Abs. 6 VwGO gegen die Ausschlusswirkung in einem Flächennutzungsplan …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG Niedersachsen Beschluss 12.06.2019 LS zitiert von 10

Die Bereichsausnahme des § 107 Abs. 1 Nr. 4 GWB findet in Niedersachsen grundsätzlich keine Anwendung, da …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 12.06.2019 LS zitiert von 1

Die Erledigungsgebühr nach Nr. 1002, 1003 VV-RVG kann auch entstehen, wenn die Gemeinde im Laufe des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 07.06.2019 LS zitiert von 2

Verfahrensfehler bei der Beteiligung des Schulausschusses ( § 110 NSchG ) und des Stadtelternrates ( § 99 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 06.06.2019 LS

Die Exmatrikulation wegen des "endgültigen Nichtbestehens einer Prüfung" gemäß § 19 Abs. 6 Satz 2 Nr. 2 lit. …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 06.06.2019 LS zitiert von 1

Nach § 114 Abs. 3 Satz 4 Nr. 2 NSchG gilt als nächste Schule im Sinne von § 114 Abs. 3 Satz 1 NSchG auch die …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 04.06.2019 LS zitiert von 3

Die Anforderungen an die Bestimmtheit einer Passverfügung dürfen nicht überspannt werden.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 04.06.2019 LS zitiert von 4

Zur abstandsrechtlichen Privilegierung von Außenwandvorsprüngen.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 04.06.2019 LS zitiert von 2

Zum Erfordernis der langfristigen Lebensfähigkeit eines landwirtschaftlichen Betriebes i.S.d.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 04.06.2019 LS zitiert von 3

Zur abstandsrechtlichen Privilegierung von Außentreppen.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 03.06.2019 LS zitiert von 3

Mittagspausen sind keine vergütbare Wartezeit im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 JVEG.

Verwaltungsrecht