Entscheidungen des OVG NRW im November 1996

Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen

36 Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom November 1996: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

36 Entscheidungen

OVG NRW Urteil 29.11.1996

Der Kläger steht als Regierungsdirektor im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.11.1996 zitiert von 1

Nachdem der Kläger, der seit Jahren unbekleidet in der Öffentlichkeit auftritt und sein Verhalten als …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 29.11.1996

Die Klägerin ist Ruhestandsbeamtin des beklagten Landes

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.11.1996

Der Kläger ist Regierungsdirektor im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.11.1996 zitiert von 2

Der am 1964 geborene Kläger bestand am 15. Juli 1986 die Abschlußprüfung der zweijährigen Höheren …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.11.1996 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag zu Recht abgelehnt, soweit der Antragsteller durch den Bescheid zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.11.1996 zitiert von 1

Die Bewilligung von Prozeßkostenhilfe unter Beiordnung eines Rechtsanwalts beruht auf §§ 166 VwGO, 114, 121 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 26.11.1996 zitiert von 6

Mit Bewilligungsbescheid Nr. 31 vom 20. Mai 1953 und Nr. 209 vom 5. April 1954 der Kreisverwaltung X. wurden …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.11.1996 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung zur Aussetzung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.11.1996

Der 1922 geborene Kläger war Nachbar der am 17. Juli 1984 verstorbenen Frau B. K.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 5. Senat Urteil 26.11.1996 zitiert von 2

Die Kläger begehren Folgenbeseitigung nach einem Feuerwehreinsatz

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.11.1996 zitiert von 2

Sachschadenersatz

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.11.1996 zitiert von 2

Die Klägerin ist Polizeivollzugsbeamtin im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.11.1996 zitiert von 4

Die Kläger sind Eigentümer der Grundstücke Gemarkung B. , Flur 15, Flurstücke 2238, 2139; die Klägerin ist …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.11.1996 zitiert von 11

Die Kläger zu 1. bis 3. sind Miteigentümer der Parzellen Gemarkung M. , Flur 96, Flurstücke 624/206 und 221 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 21.11.1996 zitiert von 2

Der Antragsteller zu 1) wurde am 17. Februar 1951 in U. -K. im Donezgebiet geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 20.11.1996 zitiert von 1

Der im Jahre 1929 geborene Kläger erstrebt mit seiner Klage die Gewährung des (vollen) Regelsatzes für einen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.11.1996

OVG NRW – 5 A 5691/96.A

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.11.1996 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats davon ausgegangen, daß es …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.11.1996

Die Klägerin wendet sich gegen eine Nebenbestimmung, die in einer ihr vom Beklagten erteilten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 16. Senat Urteil 13.11.1996 LS zitiert von 13

Auf die Feststellungsklage nach $ 43 VwGO ist zur Vermeidung der dem Verwaltungsprozeßfremden Popularklage …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.11.1996 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage des Antragstellers 7 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.11.1996 zitiert von 1

Nach der hier allein in Betracht kommenden Vorschrift des § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO sind einstweilige …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.11.1996 zitiert von 24

Ob und in welchem Umfang die Klägerin zur Straßenreinigung verpflichtet ist

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.11.1996 zitiert von 5

Es ist nach Aktenlage offen, ob die Beschwerde fristgerecht (vgl. § 147 VwGO) erhoben worden ist

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.11.1996 zitiert von 6

Die Klägerin wurde am 26. September 1933 in M. (M. ) in der Tschechischen Republik geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 07.11.1996 zitiert von 36

Die Kläger begehren einen Bauvorbescheid für die Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.11.1996

Zur Vermeidung von Wiederholungen kann auf die zutreffenden Gründe des angefochtenen Beschlusses Bezug …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.11.1996 zitiert von 6

Die Klägerin begehrt eine Baugenehmigung für die Errichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück Gemarkung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.11.1996 zitiert von 13

Die aufschiebende Wirkung der von der Antragstellerin erhobenen Klage ist anzuordnen, weil ernstliche Zweifel …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 19. Senat Beschluss 06.11.1996

Der Senat kann die Berufung gemäß § 130 a der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - durch Beschluß …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.11.1996

Wegen des Sach- und Streitstandes wird zunächst auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils verwiesen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 05.11.1996

Die Klägerin ist Bauherrin des Miet- und Geschäftshauses in

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.11.1996

OVG NRW – 15 B 2718/96

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 04.11.1996 zitiert von 15

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks ... 1-7 in ..., das an die städtische Kanalisation …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 03.11.1996

Der Antragsteller wendet sich mit seinem Normenkontrollantrag gegen die 1. vereinfachte Änderung des …

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt