OVG NRW April 1998 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.04.1998

Hinsichtlich der erhobenen Grundsatzrüge fehlt es an der erforderlichen Darlegung einer grundsätzlich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.04.1998 zitiert von 12

Die Kläger sind Eigentümer des Hausgrundstücks M. E. 109 in L.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 29.04.1998 zitiert von 1

Der Kläger steht als Stadtoberinspektor in Diensten der beklagten Stadt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.04.1998 zitiert von 1

Der Kläger erstrebt die Gebietsbezeichnung Parodontologie und die Weiterbildungsermächtigung für dieses Gebiet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 29.04.1998 zitiert von 1

Die 1986 gegründete Klägerin führt bundesweit arbeitsmedizinische Untersuchungen bei gewerblichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.04.1998

Der Beamte ist seit dem 31. August 1992 Studienrat z.A. im Beamtenverhältnis auf Probe

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 28.04.1998 zitiert von 1

Die Klägerin wurde am 12. Juni 1924 in H. im Gebiet Leningrad in Rußland geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 28.04.1998

Die Klägerin zu 1) wurde am 17. Juli 1927 in M. geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.04.1998 zitiert von 2

Der Kläger betreibt auf einem zwischen den Bahngleisen der Bahnstrecke A. -M. (Obere Ruhrtalbahn) und der S. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 27.04.1998

Mit Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid vom 4. September 1993 stellte das Bundesverwaltungsamt die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 27.04.1998

Mit Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid vom 21. August 1989 stellte das Bundesverwaltungsamt die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.04.1998

Der Kläger bestand laut Prüfungszeugnis des Prüfungsamtes für die Diplomprüfungen des Fachbereichs …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.04.1998

Gründe Die Anträge der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage OVG NW 20 D 76/97.AK gegen die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.04.1998

Es ist weder zur Abwehr schwerer Nachteile noch aus anderen wichtigen Gründen dringend geboten (§ 47 Abs. 6 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.04.1998 zitiert von 2

Die Klägerin zu 1) wurde am 28. Juni 1955 im Kolchos , Kreis E. , Gebiet B. , Kasachstan, geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.04.1998

Gründe Der Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage OVG NW 20 D 99/97.AK gegen die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.04.1998

Die Klägerin zu 1) besitzt eine Übernahmegenehmigung des Bundesverwaltungsamtes vom 21. März 1988 (SO-Liste )

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.04.1998 zitiert von 2

Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Verwaltungsgericht Köln vom 13. November 1996

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.04.1998 zitiert von 1

Der Zulässigkeit des Antrags steht allerdings nicht entgegen, daß die Antragsteller gegen den am 10. Februar …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 23.04.1998 zitiert von 1

Der Senat legt die von der Antragstellerin gegen den "Beschluß" des Verwaltungsgerichts vom 30. März 1998 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.04.1998

Der Kläger ist anerkannter Kriegsdienstverweigerer

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 21.04.1998

Die 1980 bzw. 1978 geborenen Klägerinnen sind Schwestern; sie besitzen die syrische Staatsangehörigkeit und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.04.1998 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung B. , Flur 15, Flurstücke 290,291 in B. -B.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.04.1998 zitiert von 10

Die Kläger sind Eigentümer einer Hofanlage in F. - E. , M. straße 39 und wenden sich gegen deren …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.04.1998

Soweit die Klägerinnen die Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend machen (Zulassungsgrund nach § 78 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.04.1998

Ob den Klägern auf ihren Antrag vom 9. Mai 1989 vor Inkrafttreten der Veränderungssperre der Beigeladenen vom …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.04.1998

Zu 1. Dem Prozeßkostenhilfeantrag des Kläger nebst Antrag auf Beiordnung eines Rechtsanwalts war bezüglich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.04.1998

Die Bewilligung von Prozeßkostenhilfe für das Zulassungsverfahren ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.04.1998 zitiert von 2

Der Beklagte zahlt seit Januar 1990 den Empfängern laufender Hilfe zum Lebensunterhalt die Leistungen zur …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.04.1998 zitiert von 7

Die Klägerin war im Jahre 1992 Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung D , Flur 62, Flur 6 (V Straße 10 und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 08.04.1998 zitiert von 1

Der am 1953 geborene Kläger ist tunesischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.04.1998 zitiert von 3

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks S. 2 in M. (Gemarkung M. , Flur 22, Flurstücke 33, 35, 36 und 38) …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.04.1998 zitiert von 1

Die Beschwerde ist nicht begründet, denn der Aussetzungsantrag hat aus den zutreffenden Gründen des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.04.1998 zitiert von 2

Es spricht bereits einiges dafür, daß der Antrag unzulässig ist, weil er nicht den Darlegungserfordernissen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 02.04.1998 zitiert von 9

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks in , Gemarkung , Flur , Flurstücke und ( )

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.04.1998 zitiert von 8

Der Senat hat keine ernstlichen Zweifel (§§ 146 Abs. 4, 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 02.04.1998 zitiert von 4

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks in , Gemarkung , Flur , Flurstück ( Straße )

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 02.04.1998 zitiert von 53

Die Klägerin ist Eigentümerin des Wohnhauses S. 34 in H.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 02.04.1998 zitiert von 3

Die mit Gesellschaftsvertrag vom 7. Dezember 1990 gegründete Klägerin führte unter der Firma F. GmbH auf dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 01.04.1998 zitiert von 1

Die von der Klägerin erhobenen Verfahrensrügen (§ 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) sind zum Teil unzulässig, zum Teil …

Verwaltungsrecht